Solidarność

Entstehung und Bedeutung

Solidarność (deutsch „Solidarität“; offiziell Niezależny Samorządny Związek Zawodowy „Solidarność“, deutsch Unabhängiger Selbstverwalteter Gewerkschaftsbund „Solidarität“) ist eine polnische Gewerkschaft. Sie entstand 1980 aus einer Streikbewegung und wirkte entscheidend an der Revolution und den Reformen von 1989 mit. Sie gilt als die erfolgreichste unabhängige freie Gewerkschaft im Ostblock.

Die Gewerkschaft ist Mitglied des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) und des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB). Laut Mitgliederliste des IGB hatte sie im November 2017 557.749 Mitglieder. Vorsitzender ist seit dem 21. Oktober 2010 Piotr Duda.

Streikbewegung und Gründung 1980

Auslöser der großen Streikwelle waren Preiserhöhungen für Fleisch am 1. Juli 1980. Lokale Arbeitsniederlegungen breiteten sich rasch über Polen aus. Auf der Danziger Leninwerft begann am 14. August 1980 ein Streik. Der unmittelbare Anlass war die Entlassung der Kranführerin Anna Walentynowicz, die bereits mit der Streikbewegung an der Ostseeküste von 1970 verbunden war.

Die Werftarbeiter gründeten unter Lech Wałęsa ein betriebliches Streikkomitee. Obwohl die Betriebsleitung Zugeständnisse machte, beschlossen die Streikenden in der Nacht zum 16. August, weiterzustreiken. Damit wollten sie dauerhafte Ergebnisse sichern. Am 17. August entstand das Überbetriebliche Streikkomitee (Międzyzakładowy Komitet Strajkowy). Es sollte die Einhaltung der Ergebnisse überwachen und formulierte die 21 Forderungen. Dazu gehörten politische und soziale Anliegen, vor allem aber die Zulassung unabhängiger Gewerkschaften. Nach langen Verhandlungen unterzeichnete die Regierung am 31. August 1980 das Danziger Abkommen; anschließend formierte sich Solidarność.

Der sogenannte Polnische August unterschied sich von früheren Protesten: Auf der Leninwerft wurde ein genau koordinierter Besatzungsstreik organisiert, damit die Staatsmacht keinen Vorwand für Gewalt erhielt. Streikende Betriebe im ganzen Land solidarisierten sich mit dem Komitee an der Küste. Regimekritische Intellektuelle, darunter Tadeusz Mazowiecki, Bronisław Geremek, Jacek Kuroń, Adam Michnik und Józef Tischner, unterstützten die Bewegung ebenso wie große Teile der katholischen Kirche, besonders Papst Johannes Paul II. Die Zusammenarbeit von Arbeitern und Intellektuellen hatte sich seit der Gründung des Komitees zur Verteidigung der Arbeiter (KOR) 1976 entwickelt. Unterstützung kam außerdem vor allem aus den USA und Westdeutschland.

Wałęsa war seit der Gründung am 17. September 1980 Vorsitzender. Die staatliche Registrierung am 10. November 1980 erkannte Solidarność offiziell an. Die Gewerkschaft wuchs auf etwa 9,5 Millionen Mitglieder. Bis zu einer Million Mitglieder der kommunistischen Partei PVAP, etwa 30 % ihrer Gesamtmitglieder, gehörten zugleich Solidarność an; nach dem IX. Parteitag der PVAP im Juli 1981 waren noch 20 % des Zentralkomitees zugleich Gewerkschaftsmitglieder. Beim ersten Landeskongress im September und Oktober 1981 wurde Wałęsa zum Vorsitzenden gewählt und ein Programm beschlossen. Ende 1981 standen sich ein pragmatischer, von Wałęsa geführter Flügel und ein national-konservativer Flügel um Jan Rulewski und Andrzej Gwiazda gegenüber.

Verbot, Untergrund und Umbruch 1989

Mit der Ausrufung des Kriegsrechts in der Nacht zum 13. Dezember 1981 wurden führende Gewerkschafter interniert und Solidarność verboten. Sie bestand nur noch im Untergrund weiter. Ein neues Gewerkschaftsgesetz verbot sie am 8. Oktober 1982 endgültig. 1984 ermordete der polnische Geheimdienst den katholischen Priester und Unterstützer Jerzy Popiełuszko.

Im Ausland entstanden Exilgruppen mit gewerkschaftlich-politischen Büros. Das Brüsseler Büro koordinierte ihre Aktivitäten; in Deutschland hatte das Bremer Koordinationsbüro diese Funktion. In den 1980er Jahren bestanden zudem intensive Kontakte zu ausländischen Partnergewerkschaften, beispielsweise in Schweden.

Ab August 1988 verhandelten die kommunistische Führung und die weiterhin verbotene Untergrund-Solidarność. Daraus gingen die Gespräche am Runden Tisch hervor, die vom 6. Februar bis 5. April 1989 in Magdalenka bei Warschau stattfanden. Am 5. April 1989 wurde Solidarność wieder amtlich anerkannt. Bei den teilweise freien Wahlen vom 4. Juni 1989 gewann sie überwältigend. Die Sitzverteilung im Sejm war jedoch bereits am Runden Tisch festgelegt worden: 65 % der Sitze entfielen auf die PZPR und ihre Blockparteien, höchstens 35 % auf freie, oppositionelle Kandidaten.

Das oppositionelle Bürgerkomitee, die politische Vertretung von Solidarność, verlangte unter dem Slogan „Euer Präsident, unser Premier“ (Wasz prezydent, nasz premier) eine Regierungsbeteiligung. Mit Tadeusz Mazowiecki stellte Solidarność den ersten nichtkommunistischen Ministerpräsidenten nach dem Zweiten Weltkrieg; die Schlüsselministerien Inneres und Verteidigung blieben bei der PVAP. Im Dezember 1990 wurde Lech Wałęsa Staatspräsident. Zusammen mit Glasnost und Perestroika trug die Arbeiterbewegung zur Absetzung des kommunistischen Regimes und zur Lösung Polens aus dem sowjetisch dominierten Ostblock bei. Papst Johannes Paul II. beeinflusste diese Entwicklung durch Aussagen sowie drei Polenreisen zwischen 1979 und 1987 und seine fortdauernde Unterstützung der Gewerkschaft.

Entwicklung seit der Wende

In der frühen Dritten Republik prägte die Politik der gruba kreska („Schlussstrich“, wörtlich „dicke Linie“) die Lage: Sie richtete sich auf die Zukunft und sah keine Abrechnung mit der kommunistischen Vergangenheit vor. Dies wird in der polnischen Politik weiterhin diskutiert.

Solidarność verlor danach politischen Einfluss, weil sie für wirtschaftliche und soziale Folgen der Wende mitverantwortlich gemacht wurde. Nach der Parlamentswahl 1993 war sie nicht mehr an der Regierung beteiligt. 1996 entstand das Wahlbündnis AWS (Akcja Wyborcza „Solidarność“), das von 1997 bis 2000 nochmals an einer Koalitionsregierung beteiligt war und nach der Wahlniederlage 2001 zerfiel. Bei Sejm-Wahlen erreichte NSZZ „S“ 1991 5,1 % und 27 Sitze, 1993 4,9 %. Als Teil der AWS erhielt sie 1997 33,83 % und 202 Sitze; als Teil von AWSP erzielte sie 2001 5,6 %.

Heute nimmt die Gewerkschaft keine parteipolitische Rolle mehr ein, besteht aber als starke und unabhängige Gewerkschaft fort. Lech Wałęsa erklärte am 31. August 2005 seinen Austritt, der zum 1. Januar wirksam wurde. Im Vergleich zu 1980 hat Solidarność an Bedeutung verloren. Nur noch rund 15 % der Arbeitnehmer in Polen sind gewerkschaftlich organisiert; in der Tschechischen Republik sind es doppelt so viele, in Rumänien dreimal so viele. Als Gründe nennt der Artikel die negative Bewertung der Regierungsbeteiligung Anfang der 1990er Jahre, die Zersplitterung der Gewerkschaftsbewegung, die Privatisierung staatlicher Unternehmen und neue Lebensstilkonzepte. Teilweise berufen sich auch die rechtsgerichteten Parteien Vox und Chega auf Solidarność.

Organisation, Beitrag und Erinnerung

Mitglieder zahlen 0,82 % ihres Bruttolohns als Beitrag. Bei einem Durchschnittslohn von 3500 PLN entspricht dies etwa 29 PLN beziehungsweise 6,50 Euro monatlich (Stand: September 2020). Von den Beiträgen gehen 60 % an die Betriebskommission und 40 % an die regionale Ebene. Die Regionen geben von ihrem Anteil 12,5 % an die Landeskommission weiter. Für die Regionalverwaltung bleiben damit 27,5 %. Sowohl von den 12,5 % der Landeskommission als auch von den 27,5 % der Regionalverwaltung fließen jeweils 2,5 % in den Streikfonds.

Seit 2014 befindet sich das Archiv der Gewerkschaft im Europäischen Zentrum der Solidarność in Danzig. Dieses Zentrum umfasst auch ein Museum über die Geschichte des Umbruchs in Polen und den benachbarten Staaten.