Schutzzollpolitik

Kern der Schutzzollpolitik

Als Schutzzollpolitik bezeichnet man die von Reichskanzler Otto von Bismarck seit 1877 eingeleiteten protektionistischen Maßnahmen zum Schutz der Wirtschaft des Deutschen Reiches. Protektionismus bedeutet, dass der Staat die eigene Wirtschaft gegen ausländische Konkurrenz abschirmt, hier vor allem durch Zölle auf eingeführte Waren.

Auslöser waren die Wirtschaftskrise nach dem Gründerkrach von 1873, die Konkurrenz der britischen Industrie sowie billige Getreideeinfuhren aus Russland und Amerika. Die bisherige Freihandelspolitik geriet deshalb stark in die Kritik.

Wirtschaftliche und politische Voraussetzungen

Nach dem Sieg über Frankreich und der Reichsgründung 1871 beschleunigte sich die Industrialisierung. Schon der Norddeutsche Bund hatte durch ein Handelsgericht in Leipzig, eine liberale Gewerbeordnung und eine gemeinsame Zollverwaltung die Wirtschaft belebt. Die französischen Reparationsleistungen von 5 Mrd. Goldfranc nach dem Deutsch-Französischen Krieg 1870/71 verstärkten Nachfrage und Investitionen; zahlreiche Aktiengesellschaften entstanden.

Überschuldung und Überkapazität führten jedoch 1873 zum Gründerkrach. Es folgten Konkurse, Arbeitslosigkeit und Preisverfall. Industrieverbände wie der Verein Deutscher Eisen- und Stahlindustrieller und der Centralverband deutscher Industrieller verlangten Schutzzölle und beeinflussten Öffentlichkeit sowie konservative Reichstagsabgeordnete.

Auch ostelbische Großgrundbesitzer und Getreideerzeuger litten unter russischer und amerikanischer Konkurrenz. Die wachsende Bevölkerung konnte nicht mehr allein durch einheimisches Getreide versorgt werden. Als theoretische Grundlage der Abkehr vom Liberalismus dienten neomerkantilistische Vorstellungen von Friedrich List und Vertretern der Historischen Schule der Nationalökonomie.

Einführung der Zölle

Im Sommer 1877 richteten die „Schutzzöllner“ zahlreiche Eingaben an die preußische und deutsche Regierung. Bismarck erwartete von Zöllen nicht nur Schutz für Industrie und Landwirtschaft, sondern auch direkte Einnahmen für das Reich. Dadurch wollte er weniger von Matrikularbeiträgen der Bundesstaaten und von durch den Reichstag bewilligten Geldern abhängig sein. 1877 schuf er eine Finanzabteilung im Reichskanzleramt, 1879 das Reichsschatzamt als Reichsfinanzministerium.

Im Februar 1878 übernahm der Kongreß deutscher Landwirte den „Lohrenschen Zolltarifentwurf“ des Centralverbandes deutscher Industrieller. Dieser Entwurf enthielt auf Bismarcks Anregung auch landwirtschaftliche Zölle. Bismarck zeigte seine Unterstützung offen, indem er Christoph von Tiedemann, den Chef des Reichskanzleramtes, zur Generalversammlung der Industriellen entsandte.

Die Beratungen von Bundesrat und Reichstag begannen am 3. Januar 1879 auf Grundlage dieses Tarifentwurfs. Am 12. Juli 1879 stimmte der Reichstag Schutzzöllen und einer Erhöhung der Tabaksteuer zu. Mit Konservativen und der Zentrumspartei setzte Bismarck Zölle auf Getreide, Holz, Eisen und Vieh durch, um die Inlandspreise zu stützen. Außerdem wurden Tabak, Tee und Kaffee verzollt. Die Franckensteinsche Klausel sorgte allerdings dafür, dass das Reich die neuen Zolleinnahmen mit den Bundesstaaten teilen musste.

Folgen

Die Einführung der Schutzzölle beendete Bismarcks Bündnis mit den nach der Reichstagswahl 1878 geschwächten Nationalliberalen. Die Partei spaltete sich: 1879 trennte sich ein rechter Flügel, 1880 entstand aus dem eher linken Flügel die Liberale Vereinigung, die gegen die konservative Wende kämpfte. Da das Reich weiterhin finanziell von den Bundesstaaten abhing, äußerte Bismarck zeitweise den Gedanken, den Reichstag oder den Wahlvorgang gefügiger zu machen.

Langfristig förderte die Schutzzollpolitik die wirtschaftliche Entwicklung des Deutschen Reiches. Zugleich stiegen die Preise, ohne dass die Reallöhne zunahmen. Die Kaufkraft der Löhne stieg erst ab 1883 allmählich wieder; damit ging auch die Auswanderungsquote zurück. Wegen des schwachen Binnenmarktes wurde die deutsche Industrie jedoch zunehmend vom Ausland abhängig, was den politischen Handlungsspielraum einschränkte.