Terrorismus

Kernbegriff und Definitionen

Terrorismus bezeichnet kriminelle Gewaltaktionen, vor allem gegen Zivilisten, mit denen politische, ideologische oder soziale Ziele erreicht werden sollen. Dazu zählen unter anderem Attentate, Sprengstoff- und Brandanschläge, Amokläufe und -fahrten sowie Schiffs- und Luftpiraterie. Terrorismus verbreitet Furcht und Schrecken, erzeugt Unsicherheit und soll Unterstützung oder politische Zugeständnisse erzwingen. Er gilt daher als Druckmittel, Kommunikationsstrategie und als rational gewähltes Mittel asymmetrischer Kriegführung.

Im Unterschied zum Guerillakampf geht es nicht vor allem darum, militärisch Raum zu erobern oder zu halten. Terrorismus soll vielmehr „das Denken besetzen“ und dadurch Veränderungsprozesse erzwingen. Entscheidend ist häufig nicht nur das unmittelbar getroffene Opfer, sondern die psychische Wirkung auf andere Menschen.

Eine allgemein anerkannte Definition gibt es weder in der Forschung noch in der politischen Praxis. Henner Hess und Sebastian Scheerer definieren Terrorismus als „(1) eine Reihe von vorsätzlichen Akten direkter, physischer Gewalt, die (2) punktuell und unvorhersehbar, aber systematisch (3) mit dem Ziel psychischer Wirkung auf andere als das physisch getroffene Opfer (4) im Rahmen einer politischen Strategie ausgeführt werden“. Sie beziehen auch Staatsterrorismus ein und unterscheiden Terrorismus „von oben“ und „von unten“.

Peter Waldmann beschränkt den Begriff dagegen auf Gewaltanschläge aus dem Untergrund; Armin Pfahl-Traughber trennt staatlichen Terror vom Terrorismus unterstaatlicher Gruppen. Gemeinsam ist den Ansätzen die Bedeutung der beabsichtigten Schock- und Schreckenswirkung. Die UN-Resolution 1566 von 2004 nennt Handlungen terroristisch, wenn sie den Tod oder schwere Verletzungen von Zivilisten und Nichtkombattanten bezwecken, um die Bevölkerung einzuschüchtern oder eine Regierung beziehungsweise internationale Organisation zu einem Tun oder Unterlassen zu zwingen. Diese Definition ist völkerrechtlich verbindlich, aber nicht umfassend anerkannt.

Die Abgrenzung bleibt politisch umstritten, weil Regierungen den Begriff zur Delegitimierung von Gegnern und zur Rechtfertigung eigener Gewalt verwenden können. Widerstands- und Befreiungsbewegungen richten ihre militärischen Aktionen meist gegen militärische Ziele; Terrorismus zielt stärker auf öffentliche Aufmerksamkeit und psychische Folgen. In länger bestehenden Organisationen können sich außerdem die Grenzen zur organisierten Kriminalität verwischen. Als Terrorist gilt eine Person oder Gruppe, die terroristische Anschläge oder Wirkungen beabsichtigt, ankündigt, plant oder durchführt; diese Zuordnung wird typischerweise von den Betroffenen vorgenommen.

Geschichte und Wirkungsweise

Gewalt nichtstaatlicher Akteure gegen Staaten und Nichtkombattanten ist älter als der Begriff Terrorismus. Als historische Beispiele nennt der Artikel unter anderem Sikarier, Circumcellionen, Assassinen, die Jacquerie und den Gunpowder Plot. Die moderne Form entstand in Europa wahrscheinlich in der Sattelzeit um 1800; nach Carola Dietze entwickelte sie sich insbesondere mit dem Attentat Felice Orsinis auf Napoleon III. 1858 und dessen transnationaler Rezeption in Europa, Russland und den Vereinigten Staaten.

David C. Rapoport unterscheidet seit dem 19. Jahrhundert vier Terrorismuswellen: eine anarchistische Welle ab den 1880er Jahren, eine antikoloniale Welle ab den 1920er Jahren, eine neu-linke Welle ab den 1960er Jahren und eine religiöse Welle, die ab 1979 vorherrschend wurde. Als Beispiele der neu-linken Welle werden RAF, IRA, Brigate Rosse und ETA genannt. Das Modell ist einflussreich, wird aber unter anderem von Chris Millington wegen unklarer Begriffe, Widersprüchen beim angenommenen Alter der Terroristen und einer zu starken Vereinfachung der historischen Realität kritisiert.

Als Kommunikationsstrategie richtet sich Terrorismus laut Harvey Kushner nicht hauptsächlich an die unmittelbaren Opfer, sondern an Dritte: Feinde, mögliche Unterstützer oder die allgemeine Öffentlichkeit. Bekennerschreiben, Flugblätter, Videos und soziale Medien dienen der Selbstdarstellung. Die Medienberichterstattung verschafft auch kleinen Gruppen große Aufmerksamkeit. Terrorismus gilt deshalb als „Parasit gut entwickelter Kommunikationssysteme“ und benötigt, in Margaret Thatchers Formulierung, den „Sauerstoff der Öffentlichkeit“. Seit etwa der Jahrtausendwende zielt die Gewalt nach Herfried Münkler häufiger auf die Gesamtgesellschaft; Opfer können dabei willkürlich ausgewählt werden.

Martha Crenshaw deutet Terrorismus als rationale Kosten-Nutzen-Entscheidung kleiner radikaler Gruppen. Terrorismus kann trotz geringer eigener Stärke rasch Aufmerksamkeit erzeugen, Anhänger mobilisieren, Kompromisse vermeiden oder durch Geiselnahmen direkte Erfolge ermöglichen. Staaten können ihrerseits nachgeben, wenn die Kosten weiterer Anschläge und der Abwehr zu hoch erscheinen. Der Krieg gegen den Terror nach dem 11. September 2001 kostete die USA nach einer Berechnung der Brown University 2021 8 Billionen Dollar; Al-Qaida gab für die Anschläge etwa 500.000 US-Dollar aus.

Die Theorie erklärt jedoch nicht ausreichend Ideologien, Gruppenidentitäten oder den Wandel politischer Ziele. Christopher Daase kritisiert ihre Annahme stabiler Präferenzen, Daniel Witte ihre begrenzte Erklärungskraft für Selbstmordattentäter. Sie soll daher nur als heuristisches Mittel dienen. Nach dem 11. September 2001 führte der US-amerikanische „Krieg gegen den Terrorismus“ außerdem zu einer neuen Dimension islamistischer Selbstmordattentate und nach Darstellung des Artikels auch zur Terrorisierung von Zivilbevölkerungen, etwa in Pakistan. Am 23. November 2022 erklärte das Europäische Parlament Russland zum staatlichen Unterstützer des Terrorismus.

Formen und Beispiele

Nach der räumlichen Ausdehnung werden drei Formen unterschieden:

• Nationaler Terrorismus bleibt in Zielsetzung und Aktionsradius auf das Gebiet eines Staates beschränkt, etwa die RAF oder maoistische Bewegungen in mehreren Ländern Süd- und Südostasiens.
• Internationaler Terrorismus verfolgt staatsinterne Ziele, überschreitet aber Grenzen und macht unbeteiligte Dritte zu Opfern; als Beispiel wird Abu Sajaf genannt.
• Transnationaler Terrorismus richtet sich auf weite Teile der Welt und will die internationale Wirtschafts- oder Herrschaftsordnung verändern. Der Artikel ordnet nur Al-Qaida und den Islamischen Staat eindeutig diesem Typ zu.

Sozialrevolutionärer oder linker Terrorismus strebt die revolutionäre Veränderung gesellschaftlicher Herrschafts- und Besitzverhältnisse an. Die „Propaganda der Tat“ sollte durch Anschläge auf Repräsentanten der herrschenden Ordnung Massenaufstände auslösen. In Westdeutschland entstand Anfang der 1970er Jahre eine neue Spielart, unter anderem mit der RAF. Solche Bewegungen scheiterten in den westlichen Staaten; maoistisch inspirierte Formen bestehen in einigen Ländern Süd- und Südostasiens fort.

Rechtsterrorismus beruht meist auf rassistischen und völkischen Überzeugungen. In Deutschland reichen Beispiele vom Mord an Kurt Eisner 1919 und bis zu 400 Fememorden in der Weimarer Republik über das Oktoberfestattentat vom 26. September 1980 mit 12 Toten bis zu rassistischen Anschlägen in Mölln und Solingen 1993 sowie der Mord- und Anschlagsserie des Nationalsozialistischen Untergrunds. In Norwegen forderten Anschläge 2011 die meisten Todesopfer im europäischen Rechtsterrorismus. In den USA bestehen Überschneidungen mit Milizen und Abtreibungsgegnern; der Ku-Klux-Klan lässt sich dort bis ins 19. Jahrhundert zurückverfolgen.

Ethnisch-nationalistischer Terrorismus kämpft für mehr Autonomie oder einen eigenen Staat und beruft sich auf historisch gewachsene Besonderheiten. Beispiele sind ETA, ASALA, PKK, IRA, UVF und UDA.

Religiöser Terrorismus wird kontrovers beurteilt. Für seine Einordnung ist vor allem die religiöse Überzeugung der Täter entscheidend; Gewalt kann als sakramentaler Akt oder göttliche Pflicht verstanden werden. Seit Mitte der 1980er Jahre gewann diese Form an Bedeutung. Genannt werden unter anderem Hamas, Hisbollah, Al-Qaida, Islamischer Staat, Lord’s Resistance Army, KKK, extremistische Abtreibungsgegner und Anders Behring Breivik. Armut kann ein Faktor sein, ist aber keine alleinige Ursache.

Homegrown Terrorism bezeichnet ursprünglich Terror durch Personen, die im Zielland aufwuchsen und sich dort radikalisierten. Beispiel sind die Anschläge vom 7. Juli 2005 in London mit 56 Toten und mehr als 700 Verletzten. In Deutschland wurde der Begriff auch auf gebürtige deutsche Staatsangehörige, darunter zum Islam konvertierte Jugendliche, angewandt.

Vigilantistischer Terrorismus will die bestehende staatliche Ordnung stärken, bricht dafür aber deren Gesetze durch Selbstjustiz. Genannt werden Ku-Klux-Klan, paramilitärische Gruppen in Lateinamerika und Nordirland sowie nach Matthias Quent der NSU. Terror aufgrund verletzten Rechtsgefühls wird als aggressive Antwort auf tatsächlich oder vermeintlich ungesühnte Rechtsverletzungen beschrieben.

Staatlicher Terror und besondere Ausprägungen

Staatsterrorismus bezeichnet terroristisch eingestufte Gewalt durch Staatsorgane oder durch den Staat kontrollierte beziehungsweise geförderte Akteure, etwa Todesschwadronen. Dazu können auch unter „falscher Flagge“ durch Geheimdienste vorbereitete Anschläge gehören, die politischen Gegnern zugeschrieben werden.

Staatsterror meint dagegen den gezielten Einsatz der Angst vor dem staatlichen Gewaltmonopol, um Gesetzestreue zu erzwingen. In der Totalitarismustheorie gilt staatlicher Terror, verbunden mit Überwachung, Kontrolle und dem Verzicht auf rechtsstaatliche Prinzipien, als Merkmal totalitärer Systeme. Als Beispiele werden die Unterdrückung und Ermordung vermeintlicher Gegner in der NS-Diktatur und die Stalinschen Säuberungen genannt. Die Entführung und Ermordung von bis zu 30.000 Menschen durch die argentinische Militärdiktatur ab 1976 wird je nach Quelle als Staatsterrorismus oder Staatsterror bezeichnet.

Ökoterrorismus bezeichnet politisch motivierte Taten im Zusammenhang mit Umwelt und Ökologie. Je nach Verständnis sind damit entweder gewaltsame Handlungen zum Schutz der Umwelt oder Taten mit erheblichem Umweltschaden, etwa Agroterrorismus, gemeint. Bioterrorismus ist die Nutzung biologischer Kampfstoffe durch Terroristen.

Der Crime-Terror-Nexus beschreibt die Verbindung von politisch motiviertem Terrorismus und organisierter Kriminalität. Terroristische Organisationen benötigen Geld für politische Ziele; wirtschaftliche Ziele sind ihnen nicht Selbstzweck. Einnahmen können aus Geiselnahmen, Erpressung, Raub, Schmuggel und Drogenhandel stammen. Beispiele sind Kooperationen der kolumbianischen ELN und FARC mit Drogenkartellen, Al-Qaida im Maghreb und Mokhtar Belmokhtar. Der Islamische Staat verfügte in seiner Hochphase über eine Kriegskasse von etwa 500 Millionen Dollar, unter anderem aus Banküberfällen, Erdöleinnahmen und Besteuerung besetzter Gebiete.

In Europa finanzierten sich dschihadistische Gruppen wegen strenger Antiterrormaßnahmen häufig selbst und nutzten kriminelle Netzwerke. Zwei Drittel der aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak Ausgereisten, die sich Organisationen wie IS oder al-Nusra anschlossen, waren zuvor bereits kriminell aufgefallen. 90 % der dschihadistischen Pläne in Europa waren selbst finanziert und vergleichsweise kostengünstig. Deshalb gewannen sogenannte „low cost“-Attacken an Bedeutung.

Politische Folgen, Abwehr und Strafrecht

Terrorismus kann die Innenpolitik demokratischer Staaten beeinflussen, weil Wähler und Regierungen auf Anschläge reagieren. Im Nahostkonflikt erhöhten Anschläge in rechtsorientierten Bezirken die Unterstützung rechter Parteien; Anschläge außerhalb linksorientierter Bezirke konnten dort die Unterstützung rechter Parteien verringern. Terrorismus kann somit das Elektorat polarisieren.

Nach den Madrider Zuganschlägen mobilisierten sich in Spanien besonders jüngere und weniger gebildete Bürger sowie Wähler der Mitte und der Linken. Die regierende Partido Popular verlor Stimmen und musste in die Opposition. Terrorismus kann außerdem übergroße und ideologisch homogenere Koalitionen fördern. Parteiverbote schaffen ein demokratisches Paradox, weil sie das Recht auf politische Konkurrenz einschränken; in Deutschland und Israel können Parteien verboten werden, wenn sie Terrorhandlungen oder bewaffnete Auseinandersetzungen gegen den Staat unterstützen oder ermutigen. Insgesamt ist der Zusammenhang zwischen Demokratie und Terrorismus nicht eindeutig.

Die Terrorismusabwehr umfasst operative Maßnahmen mit Gewalt und tatsächlichen Kampfhandlungen sowie strukturelle Maßnahmen gegen politische, ideologische oder wirtschaftliche Ursachen. Hinzu kommen die Überwachung elektronischer Kommunikation und von Finanzströmen sowie Antiterrordateien. Nach den Enthüllungen Edward Snowdens wuchs die Skepsis gegenüber übermäßiger Überwachung; in europäischen Medien wurde von „Terror-Paranoia“ gesprochen. Die EU-Innenminister verabschiedeten im Dezember 2020 die Resolution „Sicherheit durch Verschlüsselung und Sicherheit trotz Verschlüsselung“, die Behörden Zugang zu entschlüsselter Kommunikation ermöglichen soll.

Eine terroristische Vereinigung ist eine längerfristig angelegte Organisation mehrerer Personen, die durch Straftaten vor allem politische Ziele verfolgt. In Deutschland wurde der Straftatbestand der Bildung terroristischer Vereinigungen (§ 129a StGB) 1976 eingeführt. Er war Teil eines von Kritikern „Lex RAF“ genannten Gesetzespakets. Für die Strafbarkeit müssen terroristische Vereinigungen bei der Planung bestimmter schwerer Straftaten keine besonderen politischen, ideologischen oder religiösen Zwecke verfolgen.

Opferzahlen und relative Wahrscheinlichkeit

Die Global Terrorism Database erfasst für 1970 bis 2017 mehr als 180.000 inländische und internationale terroristische Ereignisse. Laut National Counterterrorism Center starben 2011 weltweit 12.500 Menschen durch terroristische Angriffe. 2013 entfielen über 80 % der Opfer auf Irak, Afghanistan, Pakistan, Nigeria und Syrien; 66 % der Anschläge wurden vom Islamischen Staat, Boko Haram, den Taliban oder al-Qaida und Partnern verübt. 2014 wurden 78 % der Todesopfer in diesen fünf Ländern getötet. Boko Haram tötete 6.644, ISIL 6.073, die Taliban 3.310 und Islamisten aus dem Volk der Fulbe 1.229 Menschen.

Nach Daten des Institute for Economics and Peace starben durch Terrorismus weltweit 3.329 Menschen im Jahr 2000, 11.133 im Jahr 2012, 17.958 oder 18.111 im Jahr 2013, 32.685 im Jahr 2014, 29.376 im Jahr 2015, 25.673 im Jahr 2016, 18.814 im Jahr 2017 und 15.952 im Jahr 2018. In Europa waren es 244 Todesopfer 2013, 31 im Jahr 2014, 487 im Jahr 2015, 827 im Jahr 2016, 204 im Jahr 2017 und 62 im Jahr 2018.

Im Nordirlandkonflikt von 1969 bis 1998 wurden nach zwei Studien rund 1.800 Menschen getötet. Durch RAF-Anschläge starben zwischen 1970 und 1998 34 Menschen. Für Europa nennt die Global Terrorism Database für 2000 bis 2015 insgesamt 675 Todesopfer durch Terrorismus.

Die Gefahr wird in westlichen Gesellschaften erheblich überschätzt, weil seltene Anschläge medial überproportional hervorgehoben werden. In Deutschland war es im Frühjahr 2016 etwa 1,13-fach wahrscheinlicher, durch einen Blitz zu sterben als Opfer eines islamistischen Terroranschlags zu werden; die Wahrscheinlichkeit, an Grippe zu sterben, war 3.797-fach höher.