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Normalisierung (Tschechoslowakei)
... Prager Frühlings durch die Armeen des Warschauer Paktes im August 1968 bezeichnet. Die Notwendigkeit einer „Normalisierung der Verhältnisse“ war zu Beginn …
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Einordnung und Bedeutung
Als Normalisierung bezeichnet man in der Geschichte der Tschechoslowakei die Zeit nach der gewaltsamen Niederschlagung des Prager Frühlings durch die Armeen des Warschauer Paktes im August 1968. Im engeren Sinn reicht sie bis zum XIV. Kongress der Kommunistischen Partei im Mai 1971; im weiteren Sinn meint sie die gesamte Periode 1969–1989 bis zum Sturz des kommunistischen Regimes.
Die offizielle Begründung war die „Normalisierung der Verhältnisse“. Gemeint war die Wiederherstellung der Führungsrolle der Kommunistischen Partei, der staatlichen Macht und der Bindung an die Sowjetunion. Dazu dienten Zensur, die Auflösung unabhängiger Organisationen, politische Säuberungen und die Verfolgung von Regimekritikern. Anders als im Stalinismus der 1950er Jahre gab es jedoch keine politischen Schauprozesse mit Todesurteilen.
Der Begriff stammt aus dem Moskauer Protokoll, das die tschechoslowakische Führung am 26. August 1968 unterschrieb. Die Zeit gilt als „bleierne Zeit“: Repression und Kontrolle prägten den Alltag, während oppositionelle Gruppen die meist apathische Mehrheitsgesellschaft kaum erreichten. Als indirekte Folge wurden sowjetische Truppen dauerhaft stationiert; der letzte sowjetische Soldat verließ das Land am 21. Juni 1991.
Machtwechsel und Rücknahme der Reformen
Mit dem Moskauer Protokoll kapitulierten die Reformkommunisten. Nach der Breschnew-Doktrin tolerierte die sowjetische Führung keinen eigenständigen Weg eines Ostblockstaates zum Sozialismus. Reformvertreter behielten zunächst teilweise ihre Ämter, verloren sie aber unter dem Druck des moskautreuen neostalinistischen Parteiflügels schrittweise.
Schon im Herbst 1968 wurden Zensur erneut eingeführt sowie Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit aufgehoben. Die Nationalversammlung ratifizierte am 16. Oktober 1968 die „Vereinbarung über die vorläufige Stationierung sowjetischer Truppen auf dem Gebiet der ČSSR“. Bei der Föderalisierung entstanden am 27. Oktober 1968 die Tschechische sozialistische Republik und die Slowakische sozialistische Republik; etwa 18.000 gewählte Volksvertreter verloren dabei ihre Positionen.
Nach dem Sieg der tschechoslowakischen Eishockeynationalmannschaft über die Sowjetunion im März 1969 kam es zu Feiern und Ausschreitungen, darunter zur Verwüstung des Aeroflot-Büros in Prag. Einige Ausschreitungen waren von der Staatssicherheit provoziert. Leonid Breschnew machte Parteichef Alexander Dubček für die antisowjetische Stimmung verantwortlich. Dubček musste im April 1969 zurücktreten; Gustáv Husák übernahm die Parteiführung und vereinbarte mit Breschnew die „Reinigung“ von Partei und Regierung sowie Säuberungen in Justiz, Armee und Parteiinstituten.
Säuberungen, Kontrolle und Emigration
Husák wollte die Alleinherrschaft der Kommunistischen Partei wiederherstellen, Reformgesetze von 1968 aufheben und unabhängige politische und kulturelle Organisationen liquidieren. Vertreter des Reformkurses wurden aus Massenmedien, Armee, Justiz, Hochschulen und Wissenschaft entfernt. Etwa ein Drittel der Rundfunkmitarbeiter und 70 % der Fernsehmitarbeiter wurden entlassen; etwa 90.000 Fachleute mussten die Hochschulen verlassen, teils wurden ganze Institute geschlossen.
Anfang 1970 mussten Parteimitglieder beim Austausch ihrer Parteiausweise vor Kaderkommissionen erscheinen. Sie mussten dem Einmarsch der Warschauer-Pakt-Truppen und Husáks Politik zustimmen. Maßgeblich war das im Dezember 1970 beschlossene Dokument Lehren aus der krisenhaften Entwicklung: Es bezeichnete 1968 als schwere Krise und die Invasion als „brüderliche Hilfe“ gegen eine angebliche „Konterrevolution“. Verweigerung konnte Arbeitsplatzverlust, Berufsverbote und Nachteile für Familien, etwa den verweigerten Hochschulzugang der Kinder, nach sich ziehen. Oppositionelle wurden überwacht, teils in politischen Prozessen verfolgt und in niedrig qualifizierte Tätigkeiten gedrängt.
Die Wirtschaft wurde wieder zentral staatlich gesteuert; Unternehmen mussten staatliche Quoten erfüllen. Reisen, besonders in kapitalistische Länder, wurden stark eingeschränkt. Literaturübersetzungen wurden zensiert, Konzerte ausländischer Gruppen beschränkten sich meist auf Interpreten aus sozialistischen Ländern. Im Mai 1971 erklärte Husák den Normalisierungsprozess für abgeschlossen.
Nach August 1968 emigrierten etwa 127.000 Bürger in den Westen, vor allem nach Deutschland und in die USA. Andere Schätzungen nennen seit 1968 insgesamt 250.000 Personen. Viele sahen nach dem Ende der Liberalisierung keine Zukunft mehr oder flohen wegen Berufsverboten; manchen Rückkehrern wurde die tschechoslowakische Staatsbürgerschaft aberkannt.
Opposition und Alltag im Status quo
Fast zwei Jahrzehnte hielt das Regime den Status quo. Husák blieb bis 1987 Parteichef und übernahm 1975 zusätzlich das Amt des Staatspräsidenten von Ludvík Svoboda. Repression und Unterdrückung der Opposition sollten eine Wiederholung von 1968 und damit ein weiteres sowjetisches Eingreifen verhindern. Ein moderater Wirtschaftsaufschwung in den 1970er Jahren erhöhte den privaten Wohlstand und erleichterte es dem Regime, äußere Loyalität zu verlangen. Viele Menschen führten ein Doppelleben: eine offizielle und eine private Meinung; dies förderte Rückzug ins Privatleben und politisches Desinteresse.
Widerstand zeigte sich dennoch. Jan Palach verbrannte sich im Januar 1969 auf dem Wenzelsplatz, um gegen Besetzung und Normalisierung zu protestieren. Sein Begräbnis wurde zu einer Kundgebung mit mehreren Zehntausend Teilnehmern. Am 21. August 1969 demonstrierten Menschen in vielen Städten; Polizei und Militär töteten mehrere Menschen und verhafteten einige Tausend. Ein Gesetz vom folgenden Tag erlaubte schnellere und härtere Strafen und legalisierte den Einsatz nachträglich; es wurde umgangssprachlich „Gummiknüppel-Gesetz“ genannt.
1977 machte die Charta 77 auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam. Ihre Unterzeichner beriefen sich auf die Schlussakte von Helsinki; zu den ersten Sprechern gehörten Václav Havel und Jan Patočka. Unterzeichner wurden schikaniert, verhaftet und mit Berufsverboten belegt. Havel verbrachte einige Jahre im Gefängnis, Patočka starb nach Misshandlungen der Polizei bei stundenlangen Verhören. Unzensierte Informationen verbreiteten auch Radio Free Europe, Voice of America, BBC, Radio Vatikan und Samisdat-Schriften. In den 1980er Jahren verschlechterten sich Wirtschaftslage und Versorgung; der technologische Rückstand gegenüber Westeuropa wuchs.
Ende des Regimes
Die Wahl Michail Gorbatschows zum Generalsekretär der KPdSU 1985 schwächte die moskautreuen Kommunisten in der Tschechoslowakei. Die Staatsführung reagierte auf Perestroika und Glasnost mit Misstrauen, weil eine Anerkennung des „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ von 1968 ihre eigene Legitimität gefährdet hätte. 1988 und 1989 nahm die Kritik an den wirtschaftlichen und politischen Zuständen zu; zugleich sank die Furcht vor einer neuen sowjetischen Militärintervention.
Am 17. November 1989 fand in Albertov in Prag, am 50. Jahrestag der Schließung der Hochschulen durch die Nazis und zum Gedenken an Jan Opletal, eine studentische Kundgebung statt. Daraus entstanden spontane Proteste gegen das Regime. Die Polizei schlug die Demonstration brutal nieder; das Datum gilt als Beginn der Samtenen Revolution. In den folgenden Tagen demonstrierten in Prag mehrere hunderttausend Menschen. An einem zweistündigen Generalstreik am 27. November beteiligte sich etwa die Hälfte aller Arbeitnehmer. Die Regierung trat zurück, und am 29. Dezember wurde Václav Havel zum ersten nichtkommunistischen Präsidenten der Tschechoslowakei seit 1948 gewählt.