Hiob Kara

Profil und politische Anfänge

Hiob Kara (Ayyūb Qara; hebräisch אִיּוֹב קָרָא, arabisch أيوب قرا) ist ein drusischer israelischer Politiker. Er wurde am 12. März 1955 in Dalijat al-Karmel in Israel geboren. Kara war Abgeordneter der Knesset für den Likud und vertritt nationalkonservative bis „falkenhafte“ zionistische Positionen.

1996 stand Kara auf Platz 35 der Wahlliste des Parteienbündnisses Likud-Gescher-Tzomet, das 32 Sitze gewann. 1999 wurde er in die Knesset gewählt und war damit nach Amal Nasser el-Din und As'ad As'ad der dritte drusische Knessetabgeordnete des Likud. Er wurde zum Präsidenten der Knesset ernannt. Nach seiner Wiederwahl 2003 übernahm er den Vorsitz des Anti-Drug Committee. Im Zusammenhang mit der zweiten Intifada kritisierte er arabische Knessetabgeordnete wegen Hetze.

Kara bekämpfte öffentlich den einseitigen Abkoppelungsplan Israels. Wegen „wiederholter Störungen“ drohte ihm zusammen mit Michael Ratzon beinahe der Ausschluss aus der Knesset. Als Ariel Scharon den Likud verlassen und Kadima gründen wollte, schloss Kara sich Kadima nicht an. Er kritisierte unter anderem Scha’ul Mofas und betonte die „ruhmvolle Vergangenheit des Likud“. Bei der Wahl 2006 verlor er sein Mandat, da der Likud nur 12 Sitze erhielt. Auch danach blieb er politisch aktiv, besuchte Einwohner von Hebron und kritisierte den Abbruch eines jüdischen Hauses.

Amt als stellvertretender Minister

Bei der Wahl 2009 rief Kara zu einer Einheit von Drusen und Juden auf, um gemeinsame zionistische Grundsätze zu betonen. Er erinnerte dabei an seine Ablehnung des einseitigen Abkoppelungsplans. Kara stand auf Platz 23 der Likud-Liste; nachdem der Likud 27 Sitze gewonnen hatte, kehrte er in die Knesset zurück.

Vom 31. März 2009 bis zum 18. März 2013 war Kara stellvertretender Minister für die Entwicklung des Negev und Galiläas. Laut Artikel war er der erste nichtjüdische israelische Nationalist mit einem Ministerposten. Er lehnte eine Koalition mit Kadima ab und erklärte, der Likud habe „keinen Raum für Verräter“.

Als Vizeminister sah Kara das geringe Bevölkerungswachstum der Israelis als wachsende Bedrohung für Israel. Er förderte deshalb die Entwicklung des Negev und Galiläas, damit Israelis dort blieben und arbeiteten. Ehemalige israelische Soldaten sollten kostenlos an Universitäten im Negev und in Galiläa sowie an der neuen medizinischen Schule in Galiläa studieren können. Außerdem unterstützte er den Bau von Casinos im Negev.

Kara förderte ein Programm zur Ausbildung drusischer Israelis zu Feuerwehrmännern, die in jüdischen Siedlungen im Westjordanland eingesetzt werden sollten. Mit seiner Hilfe begannen im September 2010 Freiwillige von ZAKA, Rettungsdienste in von israelischen Drusen und israelischen Arabern bewohnten jüdischen Siedlungen im Norden Israels anzubieten, zunächst in Beit Jann und Yirka. Kara unterstützte außerdem den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland und nahm an Veranstaltungen gegen den zehnmonatigen Baustopp teil.

Auslandspolitik und humanitäre Kontakte

Kara unterstützte die israelischen Beduinen des Tarabin-Stammes bei ihrem Einsatz für die Freilassung von Uda Tarabin. Dieser war in Abwesenheit in Ägypten wegen Spionage für Israel zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Außerdem führte Kara eine Gruppe von Drusen, Beduinen und Muslimen an, die die Familie von Gilad Schalit besuchte und dessen Freilassung durch die Hamas unterstützen wollte.

Im März 2010 traf Kara den türkischen Botschafter in Israel, Ahmet Oğuz Çelikkol, um die israelisch-türkischen Beziehungen zu verbessern. Er bezeichnete die Türkei damals als „bewährten“ Freund Israels. Nach dem Ship-to-Gaza-Zwischenfall verschlechterten sich die Beziehungen jedoch rapide. Kara lehnte auch die geplante Blaue Linie durch Ghadschar ab, weil viele Bewohner auf beiden Seiten des Grenzzauns in Israel arbeiteten und die israelische Staatsbürgerschaft besaßen. Er verglich die Linie mit der Berliner Mauer.

2010 wirkte Kara an einer Verbesserung der wirtschaftlichen und humanitären Beziehungen zwischen Israel und Syrien mit. Drusische Bauern auf dem Golan konnten Wasser aus Syrien beziehen und jährlich tausende Tonnen Äpfel exportieren. Drusen durften erstmals seit Jahrzehnten wieder Verwandte in Syrien besuchen und dort Organtransplantationen erhalten. Kara organisierte außerdem Begräbnisse für Familien zwischen Syrien, Libanon und dem Golan. Er hoffte, solche Kontakte würden langfristig zu Friedensverhandlungen oder zumindest zum Abbau bürokratischer Hindernisse führen. Zudem forderte er die Räumung von Minen auf dem Golan.

Bei Besuchen europäischer Politiker machten Kara und andere Knessetmitglieder auf die schlechte finanzielle Lage der aus Gaza vertriebenen Israelis infolge des Scharon-Plans aufmerksam. Im Dezember 2010 traf Kara in Österreich Heinz-Christian Strache, den Vorsitzenden der FPÖ, und bezeichnete ihn im Zusammenhang mit der Terrorbekämpfung als „wahren Freund Israels“. Jüdische Österreicher kritisierten dieses Lob wegen antisemitischer Äußerungen der FPÖ und ihrer positiven Bezüge zum nationalsozialistischen Regime. Kara traf außerdem Patrik Brinkmann, ein früheres Mitglied der rechtsextremen Deutschen Volksunion.

2011 wurde Kara aus dem Südsudan zu einem Besuch in Juba eingeladen; ihm wurden wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen mit dem neu zu gründenden Staat angeboten. Er begründete seine Loyalität zu Israel mit dessen Existenzrecht und bezeichnete Israel als demokratische „Insel der Vernunft“ im Nahen Osten. In Istanbul leitete Kara zudem eine Delegation jüdischer, muslimischer, drusischer und christlicher religiöser Vertreter. Die Delegation diskutierte interreligiöse Beziehungen und legte eine Liste jüdischer religiöser Stätten in Syrien vor, die durch den syrischen Bürgerkrieg bedroht seien.

Haltung zu Gaza

Während der Umsetzung des einseitigen Abkoppelungsplans forderte Kara, drusischen Soldaten keine Aufgaben im Zusammenhang mit dem Abzug aus Gaza zu geben, solange sie den Abzug ablehnten. Er warnte, dass die Hamas nach dem israelischen Abzug Gaza kontrollieren und von dort weitere Angriffe auf Israel starten werde. Als er den Scharon-Plan verhindern wollte, wurde ihm mit dem Ausschluss aus der Knesset gedroht. Israelische Medien nannten ihn deshalb den „Propheten der Furien“.

Schon beim militärischen Abzug aus dem Libanon im Rahmen des Libanonkrieges 1982 hatte Kara gewarnt, dass die Hisbollah ohne israelische Präsenz die Kontrolle übernehmen werde.

Nach dem Ship-to-Gaza-Zwischenfall sprach Kara mit dem führenden Mufti der Türkei. Er verteidigte die israelische Operation als gesetzlich und humanitär, bezeichnete Israel als „humanitärstes Land im Nahen Osten“ und erklärte, Israel habe sich der humanitären Versorgung Gazas nie widersetzt. Seiner Darstellung nach hätten die Organisatoren der Flottille Israel provozieren wollen. In einem Interview mit Harun Yahya sagte Kara, Flottillen sollten humanitäre Hilfe, aber keine Waffen transportieren, und Israel wolle bei der Versorgung Gazas mit der Türkei zusammenarbeiten.

Iran und Ahmadinedschad

Gegenüber dem Iran bevorzugte Kara eine militärische Lösung. Er versicherte, andere muslimische Staaten würden einen israelischen Militärschlag gegen den Iran passiv unterstützen.

Im April 2010 berichtete Kara, eine Israelin persisch-jüdischer Herkunft habe ihn um Hilfe gebeten, weil ein iranischer Kernwissenschaftler in Israel Asyl beantragen wolle. Kara erklärte, er werde helfen.

Als der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad den Libanon besuchen wollte, organisierte Kara eine Aktion mit 2000 blau-weißen Ballons. Diese sollten symbolisieren, dass das jüdische Volk nach 2000 Jahren Exil in sein Land zurückgekehrt sei und nirgendwo anders hingehen werde. Kara erklärte zugleich, er bewundere als Nichtjude Israels Freiheit und Demokratie. Er schrieb Ahmadineschad nach eigener Aussage einen Brief, in dem er den Friedenswunsch und den Selbstverteidigungswillen Israels ausdrückte.

Bei Ahmadineschads Ankunft kritisierte Kara die Untätigkeit der israelischen Regierung, nannte den iranischen Präsidenten „eine weltweite Katastrophe“ und betonte, Israel wolle Frieden, aber keinen Krieg. Er warnte, Ahmadineschad wolle das persische Imperium wiederherstellen und den Libanon dafür als Militärbasis nutzen.

Konflikt, Friedensvorstellungen und Siedlungsbau

Kara ist als treuer Konservativer und Vertreter der „Falken“ im Zionismus bekannt. Er unterstützte die Likud-Fraktion Manhigut Jehudit („Jüdische Leitkultur“) von Mosche Feiglin, lehnte den Scharon-Plan und den Siedlungsbaustopp 2009/2010 ab und sprach sich für die Todesstrafe im Rahmen der Terrorbekämpfung aus.

Im arabisch-israelischen Konflikt vertrat Kara die Ansicht, Israel habe „niemanden, mit dem sie Frieden schließen muss“, da Friedenspartner den Status Israels schwächen wollten. Er kritisierte den Oslo-Friedensprozess, weil dieser der palästinensischen Führung die Kontrolle über ehemals israelische Gebiete wie Judäa, Samaria und Gaza übertragen habe. Im Juli 2010 warnte er davor, sich von Barack Obamas offen gezeigter Sympathie für Israel täuschen zu lassen, und kritisierte den Druck der US-Regierung auf Benjamin Netanjahu.

Kara befürwortete die Dreistaatenlösung. Ägypten solle wieder die Kontrolle über Gaza übernehmen, während Jordanien – in dem nach Karas Darstellung 90 % der Palästinenser lebten – die Verwaltungshoheit über arabische Städte im Westjordanland erhalten solle. Israel solle für die Verteidigung, die Hauptstädte und große Gebiete zuständig bleiben. Kara erklärte außerdem, in der Geschichte habe es niemals einen Staat Palästina gegeben, und ein Ende des iranischen Einflusses in Gaza wäre auch für Ägypten vorteilhaft. Bei einer Konferenz über regionale Zusammenarbeit sagte er, Israel könne eher mit Geschäftsleuten als mit der Palästinensischen Autonomiebehörde zusammenarbeiten.

Beim Waldbrand in Israel 2010 bezeichnete Kara das Feuer als terroristische Brandstiftung und forderte, die Täter wie Adolf Eichmann hinzurichten. Unter den 41 Todesopfern waren auch Drusen. 2011 erklärte Kara bei einem Treffen mit Glenn Beck und Arieh Eldad, es gebe bereits zwei Staaten in der Region, während die Welt einen dritten palästinensischen Staat schaffen wolle. Außerdem stellte er einen Zusammenhang zwischen Zionismus und drusischer Tradition her: Beide seien Nachkommen Jitros und hätten den Auftrag, das Land Israel für das Volk Israel zu bewahren.

Den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland unterstützte Kara ausdrücklich. Er hielt den Baustopp für nutzlos und sah im Angriff auf jüdische Siedler im August 2010 einen Beleg dafür, dass er nur einer „Beschwichtigungspolitik“ diene. Bei einem Richtfest erklärte er, sowohl die Vertreibung der Juden aus Gusch Katif als auch der Abzug der israelischen Armee aus dem Libanon und der vorläufige Siedlungsbaustopp seien erfolglos gewesen. 2010 nahm er an der Eröffnung der Siedlung Rewawa teil, in der 250 Familien lebten, zwischen Barkan und Karnei Schomron. 2011 enthielt er sich allerdings bei einem Antrag, der die Souveränität Israels über die Siedlungen im Westjordanland stärken sollte.