Giuseppe Motta

Überblick und politische Bedeutung

Giuseppe Motta (* 29. Dezember 1871 in Airolo; † 23. Januar 1940 in Bern) war ein Schweizer Politiker der KVP. Er gehörte von 1912 bis zu seinem Tod dem Bundesrat an. Seine Amtszeit von 28 Jahren ist die drittlängste aller Bundesräte; fünfmal war er Bundespräsident, nämlich 1915, 1920, 1927, 1932 und 1937.

Zunächst leitete Motta das Finanz- und Zolldepartement. Ab 1920 war er Vorsteher des Politischen Departements, also Aussenminister. In dieser Funktion prägte er die Schweizer Aussenpolitik während rund zwei Jahrzehnten. Er setzte sich anfangs für den Völkerbund ein, stellte später jedoch die Neutralität der Schweiz wieder stärker in den Vordergrund. Dabei versuchte er, die Beziehungen sowohl zum faschistischen Italien als auch zum nationalsozialistischen Deutschen Reich aufrechtzuerhalten.

Ausbildung, Beruf und politischer Aufstieg

Motta war Sohn des Tessiner Politikers Sigismondo Motta. Er besuchte Schulen in Airolo und Bellinzona, absolvierte seine gymnasiale Ausbildung am Collegio Papio in Ascona und am Kollegium St. Michael in Fribourg und schloss sie 1889 mit der Matura ab. Er studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Fribourg, München und Heidelberg; in Heidelberg erhielt er den Abschluss «summa cum laude». Danach war er von 1885 bis 1912 in Airolo als Rechtsanwalt und Notar tätig.

1895 wurde Motta in den Grossen Rat des Kantons Tessin gewählt und entwickelte sich zu einer Führungspersönlichkeit der Katholisch-Konservativen. Er wollte die Partei modernisieren und ihre engen Bindungen an die römisch-katholische Kirche lockern. Seit 1899 war er Nationalrat für den Wahlkreis Tessin-Nord. Dort setzte er sich für ein weitergehendes Asylrecht für Menschen ein, deren Meinungsfreiheit eingeschränkt wurde, sowie für das Proporzwahlrecht. Dieses betrachtete er als natürliche Weiterentwicklung der Demokratie. Bundessubventionen für Primarschulen lehnte er ab, weil sie nach seiner Auffassung die Souveränität der Kantone beschränkten.

Nach einer erfolglosen Kandidatur 1908 wurde er am 14. Dezember 1911 im ersten Wahlgang mit 184 von 199 gültigen Stimmen in den Bundesrat gewählt. Mit ihm stellten die sprachlichen Minderheiten erstmals drei Mitglieder der Regierung.

Finanzpolitik im Ersten Weltkrieg

Am 1. Januar 1912 übernahm Motta das Finanz- und Zolldepartement. Schon im ersten Amtsjahr schlug er ein Tabakmonopol vor, das dem Bund zusätzliche Einnahmen bringen sollte.

Die Mobilmachung der Armee im Ersten Weltkrieg verursachte hohe Kosten. Anleihen deckten diese nur teilweise, weshalb neue Steuern eingeführt wurden: 1915 eine progressive Kriegssteuer und 1916 eine Kriegsgewinnsteuer. Hinzu kam die Stempelabgabe. Das entsprechende Bundesgesetz wurde am 13. Mai 1917 mit 53,2 % Ja-Stimmen knapp angenommen.

Motta bekämpfte die sozialdemokratische Volksinitiative zur Einführung der direkten Bundessteuer. Nachdem sie am 2. Juni 1918 mit 54,1 % Nein abgelehnt worden war, führte er 1919 wegen der Nachkriegs-Wirtschaftskrise dennoch eine zweite ausserordentliche Kriegssteuer ein. Sie wurde bis 1932 erhoben.

Völkerbund und Entwicklung der Neutralität

1920 wechselte Motta ins Politische Departement. Gemeinsam mit Felix Calonder warb er für den Beitritt der Schweiz zum Völkerbund. Der Völkerbundsrat erklärte am 13. Februar 1920, dass die Schweizer Neutralität mit der Charta des Völkerbundes vereinbar sei. Die Schweiz musste sich damit an wirtschaftlichen Sanktionen beteiligen, nicht aber an militärischen Sanktionen. Der Beitritt wurde am 16. Mai 1920 mit 56,3 % Ja angenommen; das Ständemehr fiel nur knapp zugunsten des Bundesbeschlusses aus. Motta überzeugte auch die zuvor skeptische Katholisch-Konservative Partei. 1924/25 präsidierte er die Völkerbundversammlung und befürwortete die Aufnahme des Deutschen Reichs.

Der Abessinienkrieg von 1935/36 zeigte Motta nach Darstellung des Artikels die Wirkungslosigkeit des Völkerbunds, besonders weil Japan, das Deutsche Reich und Italien austraten. Im Mai 1938 erwirkte er eine Resolution über die «integrale Neutralität» der Schweiz. Die Schweiz blieb formell Mitglied des Völkerbunds, war aber von allen Sanktionspflichten befreit. Dadurch geriet sie in völlige aussenpolitische Isolation.

Beziehungen zu Sowjetunion, Italien und Deutschem Reich

Motta wollte die Sowjetunion aus wirtschaftlichen Gründen de facto anerkennen. Dies scheiterte nach der Conradi-Affäre: Der exilierte Russlandschweizer Moritz Conradi erschoss im Mai 1923 in Lausanne den Diplomaten Wazlaw Worowski. Weil der Bundesrat nicht kondolierte und Conradi freigesprochen wurde, brach die Sowjetunion die Kontakte ab. 1927 wurden die gegenseitigen Blockademassnahmen aufgehoben. Motta war Gegner des Stalinismus; 1934 stimmte die Schweiz auf seinen Einfluss hin gegen die Aufnahme der von Josef Stalin beherrschten Sowjetunion in den Völkerbund. Während des Spanischen Bürgerkriegs stellte sich der Bundesrat neutralitätspolitisch umstritten auf die Seite von Francos faschistischen Truppen, unter anderem wegen der Beteiligung sowjetischer Kämpfer auf republikanischer Seite.

Die Beziehungen zu Italien waren Motta als Tessiner besonders wichtig. Trotz Konflikten zwischen antifaschistischen Flüchtlingen und faschistischen Agitatoren sowie irredentistischen Bestrebungen hielt er am Verhältnis zu Italien fest. Schweizer Behörden wiesen unter anderem Randolfo Pacciardi 1929 und Palmiro Togliatti 1933 aus. Im Abessinienkrieg stellte Motta Neutralität und Handelsinteressen über die Beschlüsse des Völkerbunds; die Sanktionen blieben weitgehend symbolisch. Die Schweiz erkannte als erster neutraler Staat die Annexion Äthiopiens durch Italien rechtlich an.

Auch zum Deutschen Reich überwogen wirtschaftliche Beziehungen, insbesondere wegen umfangreicher Schweizer Investitionen. Motta suchte eine offizielle Anerkennung der Neutralität. Zwischenfälle wie die Entführung Berthold Jacobs durch die Gestapo 1935 in Basel und die Ermordung Wilhelm Gustloffs 1936 in Davos belasteten das Verhältnis. 1938 wandte sich Motta gegen die Forderung nationalsozialistischer Presse nach einer «totalitären Neutralität». Nach mehreren Schlaganfällen starb er am 23. Januar 1940 im Alter von 68 Jahren in seiner Berner Wohnung.