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Französische Streitkräfte
Zu den französischen Streitkräften zählen: Die Armée de terre, ein Heer mit fast 115.000 Soldaten. Die Armée de l'air & de l'espace, mit den in Frankreich …
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Überblick und Auftrag
Die französischen Streitkräfte (Forces armées françaises, auch Armée française) sind das Militär der Französischen Republik. Sie wurden 1792 gegründet und gelten im Artikel als eine der schlagkräftigsten Streitkräfte der Welt (Rang 11). Seit dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs ist Frankreich die einzige Atommacht in der Europäischen Union. Frankreich trat 1966 unter Charles de Gaulle aus der militärischen Struktur der NATO aus und ist seit Juni 2009 wieder NATO-Vollmitglied.
Ihr Auftrag ist im Code de la défense festgelegt: Sie schützen Bevölkerung, Staatsgebiet und französische Interessen gegen bewaffnete Übergriffe und andere Gefährdungen der nationalen Sicherheit. Nationale Verteidigung soll „jederzeit, unter allen Umständen und gegen jede Art der Aggression“ die Sicherheit und Unversehrtheit des Territoriums sowie das Leben der Bevölkerung sichern. Sie soll außerdem internationale Bündnisse, Verträge und Übereinkommen beachten. Neben der Verteidigung übernehmen die Streitkräfte öffentliche Aufgaben und sind in die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sowie die NATO eingebunden.
2024 hatten die Streitkräfte 204.700 aktive Soldaten; die Tabelle nennt für 2018 63.700 Reservisten. Der Artikel nennt außerdem 102.269 Angehörige der Gendarmerie nationale, 8.550 Pompiers de Paris und 2.423 Marines-Pompiers de Marseille. Eine Verpflichtung ist ab dem vollendeten 17. Lebensjahr mit Zustimmung der Eltern möglich; das reguläre Wehrtauglichkeitsalter beginnt mit dem vollendeten 18. Lebensjahr.
Staatliche Führung und Planung
Der Staatspräsident ist nach Artikel 15 der Verfassung der Fünften Republik „Chef des armées“, also Oberbefehlshaber. Er leitet den Rat für Verteidigung und nationale Sicherheit, entscheidet über Streitkräfteeinsätze und ist als Einziger befugt, einen nuklearen Angriff anzuordnen. Im Artikel wird Emmanuel Macron als Präsident genannt. Die Regierung leitet die Streitkräfte nach Artikel 20; der Premierminister ist nach Artikel 21 für nationale Verteidigung und nationale Sicherheit zuständig. Er wird dabei vom Generalsekretariat für Verteidigung und nationale Sicherheit (SGDSN) unterstützt.
Das Verteidigungsministerium setzt die Verteidigungspolitik um und ist insbesondere für Infrastruktur, Organisation, Personal, Arbeitsplätze und Mobilisierung zuständig. Der Generalstabschef der Streitkräfte (CEMA) verantwortet die allgemeine Organisation, der Generaldelegierte für Rüstung (DGA) die Ausrüstung und der Generalsekretär für Verwaltung (SGA) die allgemeine Verwaltung. Das Hauptquartier befindet sich im Hexagone Balard im Südwesten von Paris. Die Artikelangaben zur Ministerin sind nicht einheitlich: In der Übersicht wird Catherine Vautrin genannt, im Abschnitt zur Ministerialebene dagegen Florence Parly seit dem 21. Juni 2017.
Das Parlament wirkt an der nationalen Sicherheitsstrategie mit. Bei Auslandseinsätzen muss die Regierung es spätestens drei Tage nach Beginn informieren und die Ziele darlegen. Dauert ein Einsatz mehr als vier Monate, muss das Parlament seiner Verlängerung nach Artikel 35 zustimmen. Der Code de la défense regelt Organisation, Aufgaben, Personal und Mittel der Verteidigung. Seit 1960 legen Gesetze zur Planung des Militärs (LPM) im Abstand von fünf Jahren Ziele und Haushaltsmittel mittelfristig fest. Das LPM 2019–2025 setzte 295 Milliarden Euro an; für 2024–2030 werden 400 Milliarden Euro genannt.
Teilstreitkräfte und Nuklearabschreckung
Das Militär gliedert sich in Heer, Luft- und Weltraumstreitkräfte, Marine und Gendarmerie nationale. Zusätzlich besitzt Frankreich eine Atomstreitmacht. Der Frauenanteil betrug 2010 15,5 %. Das französische Nukleararsenal wird im Artikel als viertgrößtes der Welt hinter den Arsenalen der USA, Russlands und Chinas bezeichnet.
Das Heer (Armée de terre) war mit 114.500 Soldaten im Jahr 2020 die größte Teilstreitkraft. Nach einer grundlegenden Umstrukturierung 2016 bilden wieder Divisionen die größten Truppenkörper. Die schnelle Eingreiftruppe „Scorpion“ besteht aus zwei Divisionen mit sechs Kampfbrigaden einschließlich der Fremdenlegion, der Deutsch-Französischen Brigade und Übersee-Einheiten. Hinzu kommen Spezialkommandos, etwa für Information und Fernmeldewesen, Aufklärung, Logistik, Instandsetzung, Heeresflieger und Spezialkräfte. Für 2020 nennt der Artikel 222 Leclerc-Kampfpanzer, etwa 5.900 geschützte Radpanzer und Fahrzeuge, 134 Artilleriegeschütze und Mehrfachraketenwerfer sowie 333 Kampf- und Transporthubschrauber.
Die Armée de l’air et de l’espace hieß bis September 2020 Armée de l’air. Sie umfasst vier große Kommandos, darunter Luftverteidigung und Lufteinsatz, strategische Luftstreitkräfte und das Weltraumkommando. Sie betreibt etwa 200 Kampfflugzeuge, vor allem Dassault Rafale und Dassault Mirage 2000, etwa 130 Transport- und Passagierflugzeuge, etwa 160 Schulflugzeuge und etwa 80 Hubschrauber. Das Weltraumkommando CDE entstand am 3. September 2019 aus dem seit 2010 bestehenden CIE. Es ist dem Luftwaffenchef unterstellt, hat seinen Standort in Toulouse und soll bis 2025 auf 500 Personen wachsen. Sein Budget betrug 2021 430 Millionen Euro. Geplant sind Laserkanonen, Mikrowellengeschütze und Weltraumdrohnen; Frankreich hat den Weltraumvertrag ratifiziert.
Die Marine nationale umfasst Überwasserstreitkräfte, U-Bootflotte, Marineflieger, Marineinfanterie und Küstenwache. Für 2020 werden 21 Zerstörer und Fregatten, drei Hubschrauberträger der Mistral-Klasse sowie 175 Flugzeuge und Hubschrauber genannt, darunter 43 Rafale. Flaggschiff ist der nuklear betriebene Flugzeugträger Charles de Gaulle. Frankreich besitzt außerdem sechs atomgetriebene Jagd-U-Boote (SNA) und vier Atom-U-Boote (SNLE) mit Interkontinentalraketen. Die Gendarmerie nationale ist ein Polizeiverband mit militärischem Status; seit dem 3. August 2009 ist sie sowohl dem Verteidigungs- als auch dem Innenministerium unterstellt.
Die Force de dissuasion nucléaire française, umgangssprachlich force de frappe, ist der eigenständige nukleare Abschreckungsapparat. Er umfasst rund 350 Sprengköpfe und beansprucht etwa 10 % des Wehretats. Die im Artikel wiedergegebene Kritik lautet, dieser kostspielige Apparat gebe Frankreichs Außenpolitik besonderes Gewicht.
Personal, Modernisierung und Haushalt
Die Wehrpflicht wurde 1997 mit Wirkung zum Ende 2002 ausgesetzt. Ab Mitte 2001 wurden keine Wehrpflichtigen mehr einberufen; seit Anfang 2002 besteht eine Freiwilligenarmee. Als Ersatz schuf Präsident Jacques Chirac 1998 den Tag der Verteidigung und Staatsbürgerschaft (Journée Défense et Citoyenneté, JDC) als zivile Dienstpflicht. Die Wehrerfassung besteht weiter und wurde auf Mädchen ausgeweitet. 2019 wurde der dreißigtägige Service national universel (SNU) beschlossen, der teilweise beim Militär geleistet werden kann und in dem der JDC aufgehen soll.
Das Weißbuch von 2008 plante bis 2012 eine Verringerung von 271.000 auf 225.000 Angehörige, die Schließung von 83 Stützpunkten und die Bündelung der übrigen 80 Standorte. Frei werdende Mittel sollten in moderne Ausrüstung fließen. Das Weißbuch von 2013 setzte teilweise andere Vorgaben. Als Modernisierung werden unter anderem 100.000 am 22. September 2016 bestellte HK416 A5 genannt, die als Standardgewehr eingeführt wurden. Bis 2029 sollen 200 Leclerc-Kampfpanzer und 18 Bergepanzer zur Version XLR aufgerüstet werden. Das deutsch-französische Système Principal de Combat Terrestre soll den Leclerc ab 2035 ersetzen. Das SCAF soll die Rafale ab 2040 ablösen; ein Prototyp des „New Generation Fighter“ ist für 2028 vorgesehen. Mit dem PANG-Projekt wird bis 2038 ein nuklear betriebener Flugzeugträger mit 75.000 Tonnen Verdrängung und 305 Metern Länge entwickelt, der die Charles de Gaulle ablösen oder ergänzen soll.
Der Verteidigungshaushalt einschließlich Pensionen stieg laut Tabelle von 38,99 Milliarden Euro 2014 auf 61,80 Milliarden Euro 2025 und 68,40 Milliarden Euro 2026. Ohne Pensionen sind für 2026 57,10 Milliarden Euro angegeben. Dies entspricht laut Übersicht 2,22 % des BIP. SIPRI beziffert die französischen Verteidigungsausgaben für 2024 auf 64,7 Milliarden US-Dollar beziehungsweise 2,1 % des BIP; sie waren damit die neunthöchsten weltweit. Der Artikel nennt ferner einen geplanten Gesamtbetrag von 400 Milliarden Euro für 2024–2030 und eine Aussage von Verteidigungsminister Sébastien Lecornu, wonach das jährliche Budget von 50,5 auf 90 Milliarden Euro steigen müsse.
Stationierungen und Einsätze
2020 und 2021 waren dauerhaft etwa 17.500 bis 18.500 französische Soldaten außerhalb Europas stationiert, überwiegend in Afrika und den französischen Überseedepartements. Der Artikel verbindet diese Auslandspräsenz mit Frankreichs früherer Stellung als Kolonialmacht.
Die aufgeführte Übersicht nennt 13.000 Soldaten im Inland. Zu den Forces de souverainité mit 7.150 Kräften zählen 1.000 auf den Französischen Antillen, 2.100 in Französisch-Guyana, 1.700 auf Mayotte und La Réunion sowie 900 in Französisch-Polynesien. Die Forces de présence umfassen 3.750 Soldaten, darunter 350 im Senegal, 950 in der Elfenbeinküste, 350 in Gabun, 1.450 in Dschibuti und 650 in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Für Auslandseinsätze nennt die Liste 5.100 Soldaten in der Opération Barkhane in Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad sowie 600 in der Opération Chammal in Syrien und im Irak. Hinzu kommen 740 Kräfte bei den Vereinten Nationen, überwiegend 700 im Libanon, 150 bei Missionen der Europäischen Union und 400 bei der NATO im Baltikum. Für Marinemissionen werden 4.150 Angehörige genannt, darunter 2.700 in der Air Strike Group der Charles de Gaulle. Als Auslandsstützpunkte führt der Artikel Deutschland, Dschibuti, Gabun, Irak, Jordanien, Libanon, Mali, Niger, Senegal, Syrien und die Vereinigten Arabischen Emirate auf.