Eurokrise

Kern der Eurokrise

Die Eurokrise war ab 2010 eine vielschichtige Krise der Europäischen Währungsunion. Sie verband Staatsschulden-, Banken- und Wirtschaftskrise: Hohe Schulden oder Bankprobleme erschwerten Staaten die Finanzierung, während wirtschaftliche Einbrüche und Bankenrettungen die Staatshaushalte zusätzlich belasteten. Der Außenwert des Euro blieb dabei relativ stabil; die Krise betraf vor allem die Finanzierung einzelner Mitgliedstaaten.

Besonders Griechenland, Portugal, Italien, Irland und Spanien hatten stark steigende Zinsen für Staatsanleihen. Dadurch wurde es schwierig oder unmöglich, alte Schulden durch neue Kredite zu ersetzen. Mit der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF, 2010) und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM, 2011 beschlossen) entstanden Rettungsschirme. Die EZB senkte Zinsen, stellte Banken Liquidität bereit und kaufte unter Bedingungen Anleihen am Sekundärmarkt.

Ursachen und gegenseitige Verstärkung

Die Gewichtung der Ursachen ist umstritten. Ein wichtiger Erklärungsansatz sind makroökonomische Ungleichgewichte: Die Leistungsbilanz erfasst vor allem Exporte und Importe. Importiert ein Land mehr als es exportiert, hat es ein Leistungsbilanzdefizit und baut Verbindlichkeiten gegenüber dem Ausland auf; beim Überschuss ist es umgekehrt.

Vor dem Euro konnten Wechselkurse unterschiedliche Preisentwicklungen teilweise ausgleichen. In der Währungsunion war eine Abwertung der eigenen Währung nicht mehr möglich. Höhere Inflation und stärker steigende Lohnstückkosten – also Arbeitskosten je hergestellter Einheit – schwächten die Wettbewerbsfähigkeit mancher Länder. Als Ersatz blieb die „innere Abwertung“, also geringere oder sinkende Löhne und Preise; sie gilt bei tatsächlich fallenden Löhnen und Preisen als langwierig und schmerzhaft.

Nach Einführung des Euro sanken in mehreren Ländern die Zinsen, Wechselkursrisiken entfielen und Kapital floss verstärkt in die GIIPS-Staaten. Kredite förderten Konsum, Investitionen und teils Immobilienblasen. Viele Zuflüsse waren kurzfristig und wurden über wenig diversifizierte Banken vermittelt. Beim späteren „sudden stop“ zogen Anleger Kapital auch aus produktiven Anlagen ab. Kreditausfälle belasteten Banken, die Kreditvergabe brach ein und die Realwirtschaft geriet in eine Kreditklemme.

Die Finanzkrise ab 2007 erhöhte zudem die Risikobewertung. Nach geplatzten Immobilienblasen mussten Staaten Banken stützen; private Schulden wurden teilweise zu Staatsschulden. Der Sachverständigenrat bezeichnete dies als Zwillingskrise, weil Banken- und Schuldenkrise sich wechselseitig verschärften. Umstritten blieb daher, ob die Eurokrise primär eine Staatsschuldenkrise war: Griechenland hatte schon zuvor hohe Defizite und Schulden, Spanien und Irland dagegen vor der Krise niedrige Staatsschulden und teils Haushaltsüberschüsse.

Unterschiedliche Lage der Krisenstaaten

Griechenland hatte vor der Krise besonders hohe öffentliche Defizite: Von 2000 bis 2008 lagen sie im Durchschnitt bei rund 6 % des BIP. Die Schuldenquote stieg von 104 % (2001) auf 113 % (2008) und lag damit deutlich über der 60-%-Grenze des Stabilitäts- und Wachstumspakts. Genannt werden außerdem eine Schattenwirtschaft von geschätzt 25 % des BIP im Jahr 2009, Steuerflucht und Korruption. Ende 2013 lag die Schuldenquote trotz Schuldenschnitt bei 175 % des BIP.

Spanien und Irland erfüllten bis 2008 die Fiskalkriterien und hatten 2007 Schuldenquoten von knapp 36 % beziehungsweise 25 % des BIP. Ihre Probleme lagen vor allem in hoher privater Verschuldung und Immobilienblasen. 2007 betrug der Schulden-Einkommens-Quotient privater Haushalte 130 % in Spanien und 197 % in Irland, gegenüber 94 % im Euroraum. Als die Blasen 2007 platzten, sanken Preise und Beschäftigung; Banken gerieten unter Druck. In Irland spielte die am 29. Januar 2009 verstaatlichte Anglo Irish Bank eine besonders große Rolle.

Portugal erhielt nach dem Euro starke Kapitalzuflüsse, ohne dass die Produktivität entsprechend stieg. Seine Nettoauslandsverschuldung erreichte 2007 nach den genannten Zahlen 165 Milliarden Euro beziehungsweise 97,5 % des Bruttosozialprodukts. Das Leistungsbilanzdefizit betrug 2008 12,1 % des BIP. Italien hatte schon lange eine hohe Staatsschuldenquote und schwaches Wachstum; die durchschnittliche reale BIP-Wachstumsrate seit 2000 lag bei etwa 1,1 %.

Europäische Rettungs- und Reformmaßnahmen

Der Euro-Rettungsschirm stellte Notkredite und Bürgschaften von Eurostaaten, EU und IWF bereit, um Liquiditätsengpässe und Staatsinsolvenzen abzuwenden. Bis Ende 2013 nutzten Griechenland, Irland, Portugal und Spanien diese Hilfen. Der ESM sollte ab Juli 2012 die EFSF dauerhaft ergänzen beziehungsweise ersetzen und zunächst höchstens 500 Milliarden Euro umfassen. Rettungskredite blieben politisch, rechtlich und wirtschaftlich umstritten: Sie konnten Zeit verschaffen, erhöhten aber ohne Ursachenbekämpfung möglicherweise die Verschuldung.

Ein Schuldenerlass oder „Haircut“ bedeutet, dass Gläubiger endgültig auf Forderungen verzichten. Griechenland erhielt im Frühjahr 2012 als einziger Staat des Euroraums einen solchen Schuldenschnitt; beteiligte Gläubiger verzichteten effektiv auf etwa 75 % ihrer Forderungen.

Der „Sixpack“ vom 28. September 2011 verschärfte Haushaltsregeln und schuf ein Verfahren gegen große Leistungsbilanzdefizite oder -überschüsse. Sanktionen konnten 0,2 % des BIP bei Haushaltsverstößen und 0,1 % bei Nichtumsetzung von Empfehlungen gegen Ungleichgewichte erreichen. Staaten mit mehr als 60 % Schuldenquote sollten den darüberliegenden Anteil drei Jahre lang jährlich um ein Zwanzigstel senken. Der Fiskalpakt wurde am 30. Januar 2012 von 25 der 27 EU-Staaten beschlossen und verlangte eine nationale „Schuldenbremse“.

Zur Bankenunion gehören europäische Aufsicht und Abwicklung. Seit November 2014 nimmt die EZB im Single Supervisory Mechanism (SSM) Aufsichtsaufgaben wahr; überwacht werden unter anderem Banken mit mehr als 30 Milliarden Euro Bilanzsumme oder mehr als 20 % der Wirtschaftsleistung ihres Landes. Die EU-Abwicklungsrichtlinie BRRD und der einheitliche Abwicklungsmechanismus SRB wurden 2014 veröffentlicht. Außerdem bestand seit 22. Januar 2013 eine verstärkte Zusammenarbeit von elf Staaten für eine gemeinsame Finanztransaktionssteuer.

Rolle der Europäischen Zentralbank

Die EZB versorgte Banken mit Liquidität, auch in Fremdwährung. Ab Mai 2010 wurden Dollar-Fazilitäten gemeinsam mit anderen Notenbanken reaktiviert. Sie führte außerdem Refinanzierungsgeschäfte mit Vollzuteilung durch: Banken konnten gegen ausreichende Sicherheiten beliebige Beträge zum vorgegebenen Zinssatz erhalten. Bei zwei dreijährigen LTRO-Geschäften erhielten 523 Banken am 21. Dezember 2011 rund 489 Milliarden Euro und 800 Banken am 29. Februar 2012 knapp 530 Milliarden Euro.

Im Securities Markets Programme (SMP) kaufte die EZB ab 9. Mai 2010 private und staatliche Anleihen am Sekundärmarkt. Insgesamt betrug das Volumen etwa 210 Milliarden Euro. Die Käufe wurden sterilisiert: Die zusätzlich geschaffene Liquidität wurde dem Markt durch andere Geschäfte wieder entzogen. Am 6. September 2012 endete das SMP. Outright Monetary Transactions (OMT) erlaubten danach potenziell unbegrenzte, ebenfalls sterilisierte Käufe von Staatsanleihen mit ein- bis dreijähriger Laufzeit, aber nur für Staaten mit ESM-/EFSF-Programm oder EU-IWF-Hilfe und bei Einhaltung der Auflagen.

Der Leitzins für Hauptrefinanzierungsgeschäfte lag ab Mai 2009 bei 1,00 %, stieg 2011 zunächst auf 1,50 % und wurde anschließend wieder gesenkt: auf 0,75 % am 11. Juli 2012 und auf 0,50 % am 8. Mai 2013. Die EZB lockerte zudem mehrfach ihre Sicherheitenregeln für Banken. Das zweite Kaufprogramm für gedeckte Schuldverschreibungen, CBPP2, sollte von November 2011 bis Oktober 2012 40 Milliarden Euro umfassen; tatsächlich kaufte die EZB knapp 16,5 Milliarden Euro.

Länderhilfen und umstrittene Alternativen

Irland erhielt 2010 ein Hilfspaket von 85 Milliarden Euro über 36 Monate, davon 67,5 Milliarden Euro externe Hilfe. Portugal einigte sich im Mai 2011 auf 78 Milliarden Euro; 12 Milliarden waren zur Rekapitalisierung des Bankensystems vorgesehen. Spanien erhielt im Juni 2012 eine Zusage von bis zu 100 Milliarden Euro für marode Banken. Zypern beantragte im Juni 2012 Hilfe und erhielt 2013 ein Programm von 10 Milliarden Euro: 9 Milliarden Euro vom ESM und 1 Milliarde vom IWF. Bei der Restrukturierung der Cyprus Popular Bank wurden Einlagen über 100.000 Euro in Höhe von insgesamt 4,2 Milliarden Euro in eine Bad Bank ausgelagert; Einlagen unter 100.000 Euro sollten geschützt bleiben.

Als nicht beschlossene Lösungen wurden Eurobonds diskutiert, also gemeinsam begebene oder garantierte Anleihen. Sie könnten Krisenstaaten niedrigere Zinsen ermöglichen, bergen bei gemeinsamer Haftung aber ein moralisches Risiko: Staaten könnten auf Kosten stärkerer Partner zu hohe Schulden aufnehmen. Deshalb wurde eine weitergehende gemeinsame Fiskalpolitik als mögliche Voraussetzung genannt.

Auch ein Austritt einzelner Staaten oder eine Aufspaltung in Nord- und Süd-Euro wurde vorgeschlagen. Eine nationale Währung könnte abwerten und Wettbewerbsfähigkeit schneller verbessern als innere Abwertung. Dagegen sprechen Risiken wie höhere Kreditzinsen, Inflation, steigende reale Schuldenlast, Kapitalflucht und Bank Runs. Ein Euro-Austritt war in den EU-Verträgen nicht vorgesehen; seine Auswirkungen und die Gefahr einer Ansteckung anderer Staaten wurden unterschiedlich beurteilt. Weitere Vorschläge waren einmalige Vermögensabgaben zur Entschuldung oder eine ungeregelte Staatsinsolvenz; auch ihre Folgen wurden als umstritten dargestellt.