Die demokratische Regression

Gegenstand und zentrale These

„Die demokratische Regression. Die politischen Ursachen des autoritären Populismus“ ist ein 2021 im Suhrkamp Verlag in Berlin erschienenes politikwissenschaftliches Fachbuch von Armin Schäfer und Michael Zürn. Es fragt nach den Ursachen des weltweit wachsenden autoritären Populismus und nach der Zukunft der Demokratie.

Die Autoren erklären dessen Erfolge vor allem politisch: Viele Menschen fühlten sich durch demokratische Institutionen nicht mehr vertreten und hätten den Eindruck, nicht mehr wirksam an politischen Entscheidungen teilnehmen zu können.

Erklärungen für autoritären Populismus

Schäfer und Zürn setzen sich zunächst mit zwei verbreiteten Erklärungen auseinander. Die ökonomische Erklärung versteht Populismus als Reaktion von Verlierern der Globalisierung. Nach Ansicht der Autoren erklärt sie aber nicht ausreichend, weshalb diese Wähler Politiker wie Donald Trump, Boris Johnson oder Alice Weidel wählen, die der obersten Einkommensklasse angehörten und hauptsächlich deren sowie ihr eigenes Wohlergehen im Blick hätten.

Die kulturelle Erklärung sieht Populismus als Widerstand gegen eine kosmopolitische Elite, die Alltag und Werte „einfacher Menschen“ nicht beachte. Auch dies greife zu kurz, weil Ursache und Wirkung verwechselt würden: Wahlerfolge populistischer Parteien im Zusammenhang mit der Aufnahme von Migranten beruhten zunächst auf der Furcht vor Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Der Wunsch nach dem Erhalt einer traditionellen kulturellen Identität sei demnach nur Ornament.

Demokratie, Institutionen und mögliche Antwort

Das politische Erklärungsmodell der Autoren verweist auf eine Verlagerung wichtiger Entscheidungen: Nicht mehr vor allem „Mehrheitsinstitutionen“ entschieden, sondern „nichtmajoritäre Institutionen“. Demokratisch gewählte nationale Parlamente hätten weniger Einfluss, während die Macht etwa der Europäischen Union (EU) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) wachse. Diese Institutionen zielten darauf, einen Liberalismus aus individuellen Rechten, internationalen Regeln und freien Märkten durchzusetzen.

Dadurch gebe es auf nationaler Ebene kaum eine Möglichkeit, einen Willen gegen Globalisierung und für einen Wohlfahrtsstaat durchzusetzen. Der Eindruck fehlender Partizipation werde in der Coronakrise verstärkt, weil wesentliche Entscheidungen an Experten delegiert worden seien, die keiner demokratischen Kontrolle unterlägen.

Schäfer und Zürn halten internationale Lösungen angesichts der unumkehrbaren Globalisierung dennoch für nötig. Sie plädieren aber dafür, „einfachen Menschen“ wieder zu vermitteln, dass nicht über ihre Köpfe hinweg entschieden werde. Als möglichen Ansatz nennen sie Quoten bei der Besetzung von Parlamenten, damit beispielsweise mehr Menschen aus nicht-akademischen Berufen in entscheidende Positionen gelangen.

Rezeption

Jens Balzer bezeichnete das Buch in den Blättern für deutsche und internationale Politik als „unbedingt lesenswert“. Besonders blieb für ihn die Beobachtung, dass die „demokratische Regression“ unter den Bedingungen unumkehrbarer Globalisierung „beinahe unaufhaltsam“ sei.

Jan Pfaff sah in der tageszeitung als übergreifenden Gedanken der Vorschläge: Autoritärer Populismus müsse durch mehr Demokratie, nicht durch weniger Demokratie bekämpft werden; nötig seien zudem gut informierte und engagierte Bürger.

Sören Hilbrich würdigte in der Politischen Vierteljahresschrift die fundierte und wichtige Perspektive, verwies aber auf offene Fragen. So sei nicht selbstverständlich, dass die beschriebenen Entwicklungen in Brasilien, Indien, der Türkei oder Venezuela genauso wie in Europa verlaufen seien. Unklar bleibe auch die Ursache der zunehmenden Polarisierung zwischen kommunitaristisch und kosmopolitisch eingestellten Bürgern. Die Bundeszentrale für politische Bildung veröffentlichte bereits 2021 eine Sonderausgabe des Buches.