Cleavage-Theorie

Grundidee und klassische Konfliktlinien

Die Cleavage-Theorie ist eine Theorie der Wahlforschung. Sie erklärt Wahlergebnisse und die Entwicklung europäischer Parteiensysteme durch langfristige gesellschaftliche Konfliktlinien, also dauerhafte Spaltungen zwischen sozialen Gruppen mit unterschiedlichen Interessen oder Werten. Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan entwickelten den Ansatz 1967. Er zählt zu den wichtigsten Erklärungen dafür, wie nationale Parteiensysteme entstanden und stabil blieben.

Die Theorie geht nicht nur von zwei festen Lagern aus. Wählerinnen und Wähler sowie Parteien lassen sich vielmehr mehr oder weniger kontinuierlich auf einer Policy-Dimension einordnen; das ist eine Dimension politischer Sachfragen. Bei einer Wahl entscheidet sich eine Person für die Partei, deren Politikangebot ihrem eigenen Idealpunkt am nächsten kommt. Eine Konfliktlinie wird dauerhaft, wenn die betreffende Sachfrage wiederholt für politische Entscheidungen wichtig ist und sich die Wählerschaft dabei immer wieder in ähnliche Gruppen von Befürwortern und Gegnern aufteilt.

Nach Lipset und Rokkan entstanden europäische Parteiensysteme im ausgehenden 19. Jahrhundert vor allem aus vier Konfliktlinien. Organisationen der beteiligten sozialen Gruppen verbanden sich mit politischen Entscheidungsträgern; aus diesen Verbindungen gingen langfristig Parteien hervor.

• Kapital gegen Arbeit: ein Industriekonflikt, der im Industrialisierungsprozess entstand.
• Kirche gegen Staat: ein Kulturkampf um Säkularisierung und insbesondere die Kontrolle der Schulbildung. Beispiele sind das Gesetz über die Trennung von Staat und Kirche in Frankreich 1905 und der Kulturkampf in Deutschland in den 1870er Jahren.
• Stadt gegen Land: ebenfalls eine Folge der Industrialisierung; sie verläuft zwischen primärem und sekundärem Wirtschaftssektor.
• Zentrum gegen Peripherie: ein Konflikt der Nationalstaatsbildung zwischen autonomen regionalen und zentral-nationalen Entscheidungsinstanzen.

Erklärungskraft und deutsches Beispiel

Der Cleavage-Ansatz erklärt besonders erfolgreich die Entstehung von Parteiensystemen in europäischen Industriestaaten. In Zeiten stabiler Mehrheitsverhältnisse hatte er eine hohe Erklärungskraft. Seit den 1980er Jahren verändern sich Parteiensysteme jedoch: Die langfristige Bindung an bestimmte Parteien wird empirisch nachweisbar schwächer. Auch sinkende Wahlbeteiligung und Protestwahlverhalten lassen sich mit der Theorie nur schwer erklären. Wegen politischer Umbrüche der letzten dreißig Jahre – etwa Umweltbewegung, Zusammenbruch der realsozialistischen Staaten und Erstarken der Neuen Rechten – wird zunehmend angenommen, dass traditionelle Konfliktlinien an Bedeutung verlieren und neue wichtiger werden.

Für die bundesdeutsche Nachkriegsgesellschaft galten Staat gegen Kirche sowie Arbeit gegen Kapital als prägend. Beim Schulwesen bevorzugten Unionsparteien und besonders die Deutsche Zentrumspartei religiös gebundene Konfessionsschulen. SPD, FDP und KPD traten dagegen für staatliche, religiös unabhängige Schulen ein. Weitgehend setzte sich die Trennung von Staat und Kirche durch; einzelne Konfessionsschulen blieben erhalten.

In Wirtschafts- und Sozialpolitik lagen FDP und CDU nahe beieinander. Die SPD und bis zu ihrem Verbot auch die KPD verstanden sich besonders in den Anfangsjahren der Bundesrepublik als Arbeiterparteien; das Zentrum war in dieser Frage gespalten. Die soziale Marktwirtschaft der „bürgerlichen“ Parteien verdrängte sozialistische Ideen größtenteils. Mit dem Godesberger Programm von 1959 erkannte die SPD dies weitgehend an.

Zwei Achsen des politischen Kompasses

Seit den 1990er Jahren setzt sich ein zweidimensionales Konfliktlinienmodell durch, der politische Kompass. Er erweitert das klassische Links-Rechts-Schema, das sich am Gleichheitsprinzip, also der Egalität, orientiert, aber wirtschaftliche und gesellschaftliche Gleichheit nicht ausreichend unterscheiden kann.

Die sozio-ökonomische Achse stellt Staatsinterventionismus der Marktliberalität gegenüber. Ökonomisch geht es um materielle Gleichheit: Rechte halten Marktergebnisse grundsätzlich für gerecht; Linke wollen sie durch staatliche Umverteilung zugunsten Schwächerer korrigieren. Die sozio-kulturelle Achse reicht von libertären Werten wie Toleranz, nonkonformistischem Denken und Multikulturalität bis zu autoritären Werten wie Ordnungsdenken, konventionellen Lebensformen und Nationalstolz. Kulturell geht es um rechtliche Gleichheit: Linke setzen sich für den Abbau von Benachteiligungen von Gruppen und Minderheiten ein, während Rechte bestimmte Ungleichbehandlungen mit natürlichen Unterschieden begründen können.

„Libertär“ kann missverständlich sein, weil es zugleich eine marktradikale Haltung bezeichnen kann, die zur sozio-ökonomischen Achse gehört; eine solche Strömung gibt es beispielsweise in den USA bei Libertarians. Parteien können auf beiden Achsen unterschiedlich stehen: Viele liberale Parteien wie die FDP befürworten gesellschaftliche Gleichheit, lehnen aber ökonomische Gleichheit ab. Sie sind daher sozio-kulturell links und sozio-ökonomisch rechts einzuordnen. Links-konservative Parteien wie das BSW können einen starken Sozialstaat unterstützen, aber sozio-kulturell konservative Werte vertreten.

Neuere Konfliktlinien

Mit den neuen sozialen Bewegungen der 1970er Jahre – Umwelt-, Anti-Atomkraft-, Frauen- und Friedensbewegungen – entstand in vielen westlichen Gesellschaften die Konfliktlinie Ökonomie versus Ökologie. Heute wird allerdings oft vertreten, dass Ökonomie und Ökologie nicht zwingend Gegensätze sind. In Verbindung mit Ronald Ingleharts Postmaterialismus-These wird auch von Materialismus versus Postmaterialismus gesprochen. In der Bundesrepublik entstand in diesem Umfeld „Die Grünen“, die in den 1980er Jahren erste Erfolge erzielten. Die ökologische Konfliktlinie kann auch als Teil der sozio-ökonomischen Konfliktlinie gelten, weil es etwa bei Umweltschutzauflagen um staatliche Eingriffe in den Markt geht.

Seit den 2010er-Jahren wird außerdem Kosmopolitismus versus Kommunitarismus als neue Konfliktlinie diskutiert. Nach Wolfgang Merkel betrifft sie die Frage, wie offen oder geschlossen die Grenzen eines Nationalstaats sein sollen: für Güter, Dienstleistungen, Kapital, Arbeitskräfte, Flüchtlinge und Menschenrechte sowie bei der Übertragung nationalstaatlicher Kompetenzen an supranationale Organisationen wie die EU.

Kosmopoliten befürworten offene Grenzen oder die Überwindung von Nationalstaaten, sind proeuropäisch, stehen einer pluralistischen multikulturellen Gesellschaft offen gegenüber und befürworten Globalisierung und Freihandel. Kommunitaristen betonen dagegen nationale Souveränität und eine kulturell definierte, möglichst ethnisch homogene Gemeinschaft nach traditionellem Familienbild. Sie wollen Grenzen vor Immigration schützen, sehen Globalisierung kritisch und vertreten protektionistische Positionen zum Schutz des Sozial- und Wohlfahrtsstaats. Sie dürfen jedoch nicht einfach mit Globalisierungs- und Modernisierungsverlierern gleichgesetzt werden.