Policy

Begriff und Bedeutung

Policy (Plural: Policys) ist in der Politikwissenschaft neben Polity und Politics eine von drei Dimensionen der Politik. Während Polity die Strukturen und Politics die Prozesse meint, bezeichnet Policy die inhaltliche Dimension: konkrete politische Ziele, Initiativen und Maßnahmen.

Die Policy-Forschung einschließlich der Politikfeldanalyse untersucht Inhalte, Entstehung und Folgen von Policys. Thomas R. Dye fasste die zentralen Fragen 1976 so zusammen: „Was Regierungen machen, warum sie es machen und welchen Unterschied es macht“.

Arten von Policys und Politikwandel

Policys können zunächst nach Politikfeldern gegliedert werden, etwa in Wirtschafts-, Umwelt- oder Bildungspolitik. Diese Einteilung ist leicht verständlich und in der politischen Praxis gut erkennbar. Sie kann aber Querschnittsprobleme wie Geschlechterpolitik sowie Gemeinsamkeiten zwischen unterschiedlichen Politikfeldern übersehen.

Theodore J. Lowi unterschied 1964 drei Typen:

• Distributive Politik verteilt Güter, ohne dass eine Gruppe einen sichtbaren Nachteil erleidet.
• Redistributive Politik verteilt Güter zugunsten einer und zulasten einer anderen Gruppe um. Für sie ist ein höheres Konfliktniveau zu erwarten.
• Regulativpolitik regelt Verhalten, ohne unmittelbar umzuverteilen.

Lowi nahm an, dass politische Prozesse je nach Typ verschieden verlaufen; sein Modell wurde unter anderem von Klaus von Beyme erweitert.

Eine weitere Einteilung richtet sich nach Steuerungsprinzipien. Am direktesten sind Ge- und Verbote, bei deren Verstoß Sanktionen folgen. Weniger direkt wirken materielle Anreize, das Schaffen von Angeboten, Überzeugung und Aufklärung sowie die Vorbildfunktion staatlicher Repräsentanten.

Policys können außerdem unterschiedlich tiefgreifenden Politikwandel auslösen. Nach Peter A. Hall verändert Wandel erster Ordnung die Ausrichtung bestehender Instrumente, zum Beispiel Schadstoffgrenzwerte. Wandel zweiter Ordnung führt neue Instrumente ein, etwa die Neueinführung von Schadstoffgrenzwerten. Wandel dritter Ordnung verändert übergeordnete Ziele, beispielsweise durch einen Prioritätenwechsel von Wirtschaftswachstum zu Nachhaltigkeit.

Entstehung und Erklärung

Idealtypisch wird die Entstehung einer einzelnen Policy mit einem Politikzyklus beschrieben: Problemdefinition, Agenda-Setting, Politikformulierung, Implementation, Evaluierung sowie Terminierung oder erneute Definition des Problems.

Die konkrete Ausgestaltung kann durch äußere Umstände beeinflusst werden: sozioökonomische Problemlagen im Funktionalismus, Europäisierung und Globalisierung. Innerhalb der Regierung sind Parteien und ihre ideologischen Präferenzen nach der Parteiendifferenzhypothese sowie Policy-Diffusion und -Transfer bedeutsam.

Weitere Einflüsse im politischen System sind Wiederwahlüberlegungen, institutionelle Rahmenbedingungen im Vetospielertheorem, die Pfadabhängigkeit bereits bestehender Policys, der Kapitalismustyp nach Varieties of Capitalism und die Machtressourcen organisierter Interessen im Machtressourcenansatz. Ansätze wie der Multiple-Streams-Ansatz und das Advocacy-Coalition-Framework richten den Blick besonders auf den politischen Prozess, durch den eine Policy zustande kommt.

Gestaltung und Durchsetzung

In marktorientierten Wirtschaftssystemen und parlamentarischen Entscheidungsverfahren werden Policys unter anderem durch öffentliche Meinung, Medien und Bildung, kulturelle Identität, gegenwärtige wirtschaftliche Vor- und Nachteile sowie internationalen Wettbewerb beeinflusst. Wichtige Überlegungen betreffen den Wettbewerb mit anderen Parteien, soziale Stabilität und nationale Interessen in der globalen Dynamik.

Policys oder einzelne Elemente können von vielen Akteuren und Akteursnetzwerken entwickelt und vorgeschlagen werden. Dabei können Alternativen sowie Organisationen und Entscheidungsträger bestimmt werden, die für Umsetzung oder Ablehnung verantwortlich sind. Policy Sequencing ordnet bestehende oder hypothetische Policys in eine zeitliche Reihenfolge. Dies soll polyzentrische Governance, also Steuerung durch mehrere sich überschneidende Ebenen und Organisationen aus öffentlichem, privatem und freiwilligem Sektor, bei Zielen wie Klimaschutz und dem Stopp der Entwaldung erleichtern oder wirksamer, gerechter, effizienter, legitimer und schneller machen.

Politikgestaltung kann von externen „Schocks“ abhängen, welche institutionell verankerte Policy-Gleichgewichte untergraben. Solche Verfahren verhindern oder lösen Probleme möglicherweise nicht ausreichend, etwa wenn unpopuläre oder tabuisierte Maßnahmen, Regulierung einflussreicher Organisationen, internationale Koordinierung oder langfristiges strategisches Denken nötig sind. Reaktives Sequencing bezeichnet dagegen eine Kette kausal verbundener Reaktionen und Gegenreaktionen, die durch frühe Ereignisse ausgelöst wird. Es unterscheidet sich von politischer Sequenzierung, bei der mehrere Parteien in verschiedenen Stadien Maßnahmen vorantreiben können.

Zu wichtigen Bestandteilen von Policys gehören Befehls- und Kontrollmaßnahmen, Ermöglichungsmaßnahmen, Überwachung, Anreize und Demotivationen.

Bedeutung in Unternehmen und IT

Im geschäftlichen Bereich ist eine Policy eine interne Leit- oder Richtlinie. Sie wird formal vom Unternehmen dokumentiert und vom Management verantwortet.

In der Informationstechnik bezeichnet Policy Rahmenvorschriften für Berechtigungen und Verbote.