Checks and Balances

Grundidee des Systems

Checks and Balances bedeutet auf Deutsch „Überprüfung und Ausgleich“ oder „Hemmungen und Gegengewichte“. Es bezeichnet ein System, das staatliche Gewaltenteilung herstellen und erhalten soll. Verfassungsorgane kontrollieren sich gegenseitig; dadurch soll ein teilweises Gleichgewicht ihrer Macht entstehen.

Ziel ist, dass keine Institution mehr Macht gewinnt, als ihr die Verfassung zusichert. Das System gilt als Wesensmerkmal des politischen Systems der Vereinigten Staaten. Der Artikel weist allerdings darauf hin, dass seine Angaben nicht hinreichend mit Belegen ausgestattet sind.

Kontrolle und Verflechtung

Das US-amerikanische Prinzip wird auch als Gewaltenverschränkung sowie als „Kontrolle und Verflechtung“ bezeichnet. Weitere mögliche deutsche Bezeichnungen sind „Kontroll- und Einflussrechte“ und „Konkurrenz und Kontrolle der Machthaber“.

Gemeint ist nicht nur eine strikte Trennung staatlicher Gewalten. Die getrennten Institutionen erhalten zugleich Mittel, mit denen sie ihre eigenen Interessen gegenüber den anderen Gewalten verteidigen können.

Checks and Balances in den Vereinigten Staaten

Montesquieu griff das Prinzip in der Aufklärung 1748 in Vom Geist der Gesetze (De l'esprit des lois, 1748) neu auf. Erstmals wurde es 1787 in der Verfassung der Vereinigten Staaten festgeschrieben.

Die zentralen Machtzentren sind der Kongress mit Repräsentantenhaus und Senat, der Präsident und der Supreme Court. Sie sollen sich gegenseitig kontrollieren. Beispiele sind:

• Der Präsident kann gegen Gesetze des Kongresses ein Veto einlegen.
• Das Oberste Gericht kann Gesetze oder Direktiven des Präsidenten für verfassungswidrig erklären.
• Der Kongress kann Richter des Federal Supreme Court und den Präsidenten durch Impeachment ihrer Ämter entheben sowie Untersuchungsausschüsse einrichten.
• Innerhalb der Legislative müssen Gesetze von zwei unterschiedlich zusammengesetzten Kammern beschlossen werden.

Dadurch sollen Streitigkeiten und korrupte Gesetze ausgeglichen oder verhindert werden. Erhofft werden eine ausgewogene Umsetzung des Volkswillens und ein stabiles politisches System. Richard Neustadt bezeichnete dies als „separate institutions sharing power“: Institutionen sind getrennt, müssen bei der Machtausübung aber zusammenarbeiten. Das verbindet gegenseitige Unabhängigkeit mit einem Zwang zur Zusammenarbeit. Zugleich entsteht eine auch personelle Verbindung zwischen den Gewalten, obwohl diese nach Montesquieu eigentlich getrennt bleiben sollen.

James Madison führte den Gedanken 1788 in den Federalist Papers weiter aus, besonders in Nr. 10, Nr. 47 und Nr. 51. Nr. 10 behandelt die repräsentative Demokratie in einem großen Flächenstaat als Schutz vor Faktionenbildung; Nr. 51 behandelt speziell „checks and balances“.

Gefährdungen und Verwendung im Aktienrecht

Nach der US-Präsidentschaftswahl 2020 schlugen Republikaner 2021 in mindestens 16 von ihnen dominierten Bundesstaaten Maßnahmen vor oder verabschiedeten sie, die die Gewaltenteilung in den USA abschwächen. Francis Fukuyama und Robert Kagan wiesen darauf hin, dass Republikaner in den von ihnen regierten Bundesstaaten für sich das Recht beanspruchen würden, letztinstanzlich über den Gewinner einer Wahl zu entscheiden.

Der Begriff Checks and Balances wird auch im deutschen Aktienrecht verwendet: Er beschreibt das Verhältnis von Vorstand, Hauptversammlung und Aufsichtsrat. Der Gesetzgeber versucht, diese Organe in ein ausgewogenes Verhältnis zu setzen. Dies unterscheidet sich grundlegend von der GmbH, in der die Gesellschafterversammlung den Geschäftsführer einseitig kontrolliert.