Arabischer Frühling

Überblick und Verlauf

Der Arabische Frühling, auch Arabellion, bezeichnet eine Serie von Protesten, Aufständen und Revolutionen in der arabischen Welt Anfang der 2010er Jahre. Sie richteten sich in Nordafrika und Vorderasien gegen autoritäre Regime sowie politische und soziale Strukturen. Die anfangs positive Erwartung, die Menschenrechtslage werde sich verbessern, hat sich laut Artikel später ins Gegenteil verkehrt.

Ausgangspunkt war Tunesien: Der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi zündete sich am 17. Dezember 2010 in Sidi Bouzid nach Polizeiwillkür und Demütigungen selbst an. Danach breiteten sich Massenunruhen innerhalb weniger Monate auf zahlreiche Staaten aus. In Tunesien wurde Zine el-Abidine Ben Ali abgesetzt, in Ägypten trat Husni Mubarak zurück, und im Jemen gab Ali Abdullah Salih Ende 2011 nach über 30 Jahren Herrschaft sein Amt auf. In Libyen und Syrien entwickelten sich die Konflikte zu Bürgerkriegen. Andere Staaten reagierten vor allem mit Regierungsumbildungen oder Reformversprechen.

Tunesien und Ägypten

Die tunesische Jasminrevolution begann Ende Dezember 2010 mit landesweiten Unruhen. Ben Ali verließ das Land am 14. Januar 2011. Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi bildete am 17. Januar eine Übergangsregierung, musste aber am 27. Februar nach weiteren Protesten zurücktreten; Béji Caïd Essebsi wurde Regierungschef. Nach dem Demokratieindex 2019 ist Tunesien die einzige Demokratie der arabischen Welt.

In Ägypten begann der Aufstand am 25. Januar 2011, dem „Tag des Zorns“. Mubarak trat am 11. Februar zurück; ein Militärrat übernahm die Macht und versprach freie demokratische Wahlen sowie die Aufhebung des seit 30 Jahren geltenden Notstandsgesetzes. Mubarak wurde später in mehreren Verfahren verurteilt oder angeklagt; das Verfahren wegen des Todes von mehr als 800 Demonstranten wurde im November 2014 eingestellt.

Bei den Wahlen 2011/2012 errangen Muslimbrüder und andere islamische Parteien Mehrheiten, und Mohammed Mursi wurde Präsident. Gegen seine zusätzlichen Befugnisse gegenüber der Justiz und einen Verfassungsentwurf mit Bezug auf die „Grundsätze der Scharia“ protestierten liberale, linke und säkulare Kräfte. Dies endete mit einem Militärputsch. Adli Mansur wurde Übergangspräsident; bei der Wahl im Mai 2014 wurde Abd al-Fattah as-Sisi Präsident. Sein Regierungsstil wird überwiegend als autoritär oder repressiv bezeichnet.

Proteste, Reformen und Bürgerkriege

In Bahrain protestierte ab dem 14. Februar 2011 vor allem die überwiegend schiitische Bevölkerung gegen das sunnitische Königshaus. Nach gewaltsamer Räumung des Zeltlagers auf dem Perlenplatz, saudischer Militärhilfe und Ausnahmezustand wurden die Proteste niedergeschlagen. Auch in Algerien, Jordanien, Kuwait, Oman, Marokko, Mauretanien, Dschibuti, Irak, Saudi-Arabien, Sudan und den Palästinensischen Gebieten kam es zu Protesten oder politischen Veränderungen.

Die Auslöser unterschieden sich: In Algerien waren es stark gestiegene Lebensmittelpreise; die Regierung hob am 22. Februar 2011 den seit 19 Jahren geltenden Ausnahmezustand auf. Im Irak richteten sich Demonstrationen gegen Korruption, soziale Ungerechtigkeit und Arbeitslosigkeit. In Jordanien wurde Ministerpräsident Samir ar-Rifai abgesetzt. In Kuwait trat die Regierung am 28. November zurück. Oman reagierte mit Kabinettsumbildungen, während Marokko eine Verfassungsreform durchführte, die am 1. Juli 2011 mit 98 Prozent der Abstimmenden bestätigt wurde.

Im Jemen führten Proteste und Kämpfe zu Salihs Machtübergabe an Abed Rabbo Mansur Hadi. Als Salih sich später mit der Huthi-Bewegung verbündete, begann ab 2014 der Bürgerkrieg. In Libyen entwickelten sich die Proteste ab Februar 2011 zum Bürgerkrieg. Die Resolution 1973 forderte Waffenstillstand und Flugverbotszone. Rebellen unter dem Nationalen Übergangsrat stürzten Muammar al-Gaddafi mit NATO-Unterstützung; Gaddafi starb am 20. Oktober 2011 in Sirte unter ungeklärten Umständen wahrscheinlich durch Schussverletzungen. Seit 2014 folgte ein weiterer Bürgerkrieg; seit 2017 besteht ein militärisches Patt mit zwei Machtbereichen.

In Syrien wurden Proteste ab März 2011 gewaltsam bekämpft. Aus desertierten Soldaten entstand die Freie Syrische Armee, und der Konflikt wurde zum Bürgerkrieg. Bis Juli 2013 starben nach UN-Angaben mehr als 100.000 Menschen; bis Mai 2013 waren eine Million Menschen aus Syrien geflohen und vier Millionen innerhalb des Landes auf der Flucht. Der Konflikt wurde durch Hisbollah, Russland, die Türkei, Daesch und die US-geführte Combined Joint Task Force internationalisiert. Ende November 2024 nahmen oppositionelle Kräfte Damaskus und weitere Gebiete ein; Baschar al-Assad floh am 8. Dezember 2024 nach Russland, womit sein Regime endete.

Ursachen und Beteiligte

Wichtige Ursachen waren autoritäre Regime, repressive Sicherheitsapparate, fehlende politische Mitbestimmung und Korruption in Staat, Wirtschaft und Verwaltung. Hinzu kamen hohe Jugendarbeitslosigkeit, wachsende Armut, starkes Bevölkerungswachstum sowie steigende Nahrungsmittel- und Energiepreise.

Mobiltelefone, Internet, Satellitenfernsehen und besonders Al Jazeera erleichterten die Information und Mobilisierung. Facebook, Twitter und ägyptische Blogs ermöglichten eine Informationsstruktur außerhalb des Mainstreams. Für Ägypten wird ihre Rolle jedoch eher als unterstützend denn als grundlegend eingeschätzt, weil die Proteste auch nach Internetabschaltungen weitergingen und das Internet zudem für getarnte Regime-PR genutzt werden konnte. Arabizi, das arabische Chat-Alphabet, erleichterte die Kommunikation.

Die Bewegung umfasste unterschiedliche soziale Gruppen außerhalb der Regimeelite: Linke, Bürgerliche, Säkulare, Christen, Muslime und teils Mitglieder der Muslimbruderschaft. Sie wird als überwiegend gewaltfrei, populär, säkular und integrativ beschrieben. Frauen beteiligten sich ebenfalls und verteidigten ihre Rechte gegen einen im Artikel beschriebenen islamistischen Backlash. Daneben prägten der Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten sowie regionale Machtinteressen die Entwicklungen.

Ausstrahlung und unterschiedliche Deutungen

Die Protestwelle wirkte auch außerhalb der arabischen Welt. In China wurden Protestaufrufe im Februar 2011 unterdrückt; Begriffe wie „Demokratie“ und „Jasmin“ wurden im Internet blockiert. Im Iran verstärkten die arabischen Ereignisse erneute Proteste. Israelische Sozialproteste, studentische Proteste in Malawi und die spanischen Proteste seit Mai 2011 beriefen sich teilweise auf die arabischen Revolutionsbewegungen, wobei der Zusammenhang in Israel als eher locker gilt.

Die Bewertungen sind unterschiedlich. Paul Salem sah demokratische Proteste, welche die politische Psyche und Machtbalance der Region verändert hätten. Hans-Peter Raddatz bezweifelte dagegen, dass daraus westlich geprägte Demokratien entstehen würden. Kenan Engin sprach von einer fünften Demokratisierungswelle und zog Parallelen zu Lateinamerika in den 1970er- und 1980er-Jahren. Adrian Lobe deutete die Aufstände als „Wohlstandsrevolten“, während Fareed Zakaria eine sozioökonomische Schwelle von rund 8000 US-Dollar Pro-Kopf-Einkommen für Revolutionen annahm.

Seit 2013 wurde oft ein „Arabischer Winter“ und ein Scheitern der Revolutionen verkündet. Ingrid Thurner widersprach und forderte Zeit und Unterstützung für demokratische Entwicklungen. Adham Hamed hält den Begriff „Arabischer Frühling“ für irreführend, weil Entwicklungen nicht linear verliefen: Tunesien habe sich zu einer einigermaßen stabilen Demokratie entwickelt, während Ägypten autoritärer geworden sei. Zugleich hätten die Demonstrationen einer Generation gezeigt, dass Protest Veränderungen bewirken kann.