Apartheid

Bedeutung und Entstehung

Apartheid („Getrenntheit“) war das staatlich organisierte System der Rassentrennung in der Südafrikanischen Union, der Republik Südafrika und Südwestafrika. Die Bevölkerung wurde nach äußeren Merkmalen in „Rassen“ eingeteilt; die weiße, europäischstämmige Minderheit beanspruchte die Vorherrschaft. Obwohl Schwarze die große Mehrheit stellten, lagen politische und wirtschaftliche Macht sowie die besten Ackerflächen bei Weißen.

Im engeren Sinn bezeichnet Apartheid die ab 1948 gesetzlich verschärfte Politik der Rassentrennung. Ihre Grundlagen entstanden jedoch schrittweise seit etwa 1908. Die Nationale Partei gewann 1948 unter Daniel François Malan wegen des Wahlsystems die Mehrheit der Parlamentssitze, obwohl sie keine Stimmenmehrheit erhielt. Sie machte die zuvor schon bestehende Segregation, also räumliche und gesellschaftliche Trennung, umfassender und autoritärer.

Wichtige Vorläufer waren der Natives Land Act von 1913, der Schwarzen Landkauf außerhalb zugewiesener Reservate verbot; diese Reservate umfassten rund 7,3 Prozent des Staatsgebiets. Der Native (Urban Area) Act von 1923 übertrug die Trennung auf Städte. Weitere Gesetze beschränkten Wahlrecht, Aufenthaltsrechte und Arbeitsmöglichkeiten nichtweißer Menschen. Die Politik erzeugte zugleich einen Pool niedrig entlohnter Wanderarbeiter für weiße Farmen, Bergbau und Industrie.

Gesetzliches System und Homelands

Nach 1948 institutionalisierte die Regierung die Apartheid mit Gesetzen und Behörden; sie nannte dies euphemistisch „Getrennte Entwicklung“ (Afsonderlike Ontwikkeling). Der Population Registration Act, Act No. 30 von 1950, ordnete Menschen zunächst den Hauptgruppen Weiße, Coloureds und Schwarze zu; später wurde für Asiaten beziehungsweise Inder eine weitere Kategorie geschaffen. Die Einstufung entschied über Wohnort, Bildung, Arbeit, Rechte und Bewegungsfreiheit. Ein Race Classification Board führte ein zentrales „Rassenregister“.

Der Group Areas Act, Act No. 41 von 1950, schrieb getrennte Wohngebiete vor. Mischehen wurden durch den Prohibition of Mixed Marriages Act von 1949 und sexuelle Beziehungen zwischen den Gruppen durch den Immorality Act von 1950 verboten. Schwarze mussten außerhalb der Reservate Passdokumente mitführen und durften sich nach dem Natives Laws Amendment Act von 1952 meist nur 72 Stunden ohne Genehmigung in „weißen“ Stadtgebieten aufhalten. Aufenthaltsgenehmigungen waren an einen Arbeitsplatz gebunden und entfielen bei dessen Verlust.

Die großräumige Apartheid, auch Grand Apartheid, bestand besonders in der Homeland-Politik. Homelands waren zugewiesene Gebiete für schwarze Bevölkerungsgruppen; sie sollten als getrennte „Nationalitäteneinheiten“ erscheinen, standen aber unter weißer Oberaufsicht. Zwischen 1960 und 1980 wurden etwa 3,4 Millionen Menschen zwangsweise umgesiedelt: etwa 2,8 Millionen Schwarze, 600.000 Coloureds und Inder sowie 16.000 Weiße. Beispiele sind die Räumung von District Six in Kapstadt mit etwa 60.000 Betroffenen und die Zwangsräumung des Johannesburger Viertels Sophiatown mit 50.000 Einwohnern.

Alltag, Bildung und Arbeit

Die sogenannte Petty Apartheid prägte den Alltag unmittelbar. Nichtweiße Menschen waren in Parks, Stränden, Schwimmbädern, Verkehrsmitteln, Schulen, Toiletten, Krankenhäusern, Postämtern und Geschäften getrennt oder ausgeschlossen. Schilder kennzeichneten Einrichtungen für bestimmte Gruppen. Viele hochwertige Hotels, Restaurants und Bars waren nur Weißen zugänglich. Ein Teil dieser Regelungen für öffentliche Einrichtungen wurde 1989 und 1990 aufgehoben; im Juli 1990 beseitigte der Discriminatory Legislation Regarding Public Amenities Act das Gesetz von 1953 über getrennte Einrichtungen vollständig.

Nichtweiße, besonders Schwarze, waren von aktivem und passivem Wahlrecht außerhalb der Reservate beziehungsweise Homelands ausgeschlossen. Das Dreikammerparlament von 1984 gab Coloureds und Indern begrenzte Mitwirkung, schloss aber die schwarze Mehrheit weiterhin aus. Homeland-Regierungen und beratende Gremien hatten keine ausreichenden Kompetenzen für echte politische Mitgestaltung.

Der Bantu Education Act von 1953 unterstellte die Schulbildung schwarzer Menschen staatlicher Kontrolle. Ziel war eine geringwertige Ausbildung für körperliche Arbeit und Niedriglohnarbeit, nicht die Vorbereitung auf gleichberechtigte Berufe oder Hochschulen. Kirchen- und Missionsschulen verloren ihre unabhängige Rolle. 1985 beschäftigte das staatliche Bantu-Schulsystem 45.059 Lehrkräfte; 42.000 galten als unterqualifiziert. Nur 3,6 Prozent hatten einen fachbezogenen Universitätsabschluss, während 70 Prozent nicht einmal einen eigenen Abschluss auf Standard 10 oder höher besaßen. Der Extension of University Education Act von 1959 trennte auch die Hochschulen.

Am Arbeitsmarkt sicherte die Apartheid die Interessen der weißen Minderheit. Schwarze Arbeitskräfte wurden über Arbeitsagenturen und Wanderarbeit gelenkt, lebten oft in Compounds der Bergbauunternehmen und waren lange von Tarifverhandlungen und Streikrechten ausgeschlossen. Erst 1979 erhielten schwarze Arbeiter unter bestimmten Bedingungen den Status von Angestellten und Zugang zu Lehrlingsausbildungen; Wanderarbeiter und ausländische Arbeitsmigranten blieben ausgenommen.

Unterdrückung und innerer Widerstand

Der Staat stützte die Apartheid auch auf Polizei, Sicherheitsgesetze, Justiz, Zensur und einen großen Verwaltungsapparat. Die Security Branch der South African Police überwachte und verfolgte Gegner. Gesetze ermöglichten Bannungsverfügungen, Haft ohne richterliche Entscheidung und präventive Ingewahrsamnahme. Nach dem Internal Security Amendment Act von 1976 konnte der Justizminister Personen bei angenommener Gefahr für Sicherheit oder öffentliche Ordnung zeitlich unbegrenzt festhalten lassen. Pressegesetze erschwerten die Berichterstattung über Inhaftierungen, Folter und Polizeihandeln. Der Publications Act von 1974 weitete die Zensur auf öffentliche und private Bereiche aus und förderte Selbstzensur.

Widerstand existierte bereits vor 1948. Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) wurde 1912 gegründet und forderte volle Bürgerrechte. Er setzte lange auf Boykotte, Streiks und Demonstrationen. In der Defiance Campaign 1952/53 arbeiteten ANC, South African Indian Congress und Coloureds zusammen. 1956 demonstrierten 20.000 Frauen in Pretoria gegen die Passgesetze.

Nach dem Massaker von Sharpeville 1960, bei dem die Polizei auf eine unbewaffnete PAC-Demonstration schoss, starben 69 Afrikaner und Hunderte wurden verletzt. ANC und Pan Africanist Congress (PAC) wurden verboten. Der ANC gründete 1961 den bewaffneten Flügel Umkhonto we Sizwe („Speer der Nation“), der vor allem Sabotageakte verübte. Nelson Mandela und Walter Sisulu wurden 1964 im Rivonia-Prozess zu lebenslanger Haft verurteilt.

Die Black-Consciousness-Bewegung um Steve Biko stärkte seit den späten 1960er Jahren das Selbstbewusstsein Schwarzer. Der Aufstand in Soweto begann am 16. Juni 1976 mit einem Schulboykott gegen die erzwungene Einführung von Afrikaans. Bei Polizeieinsätzen starben innerhalb weniger Tage 500 bis 1000 Schwarze; danach nahm der Widerstand deutlich zu.

Internationale Reaktionen und Übergang zur Demokratie

International wurde das Regime zugleich unterstützt und bekämpft. Die USA verhinderten mit 21 Vetos im Sicherheitsrat oft Resolutionen gegen Südafrika, unterstützten aber 1963 das erste UN-Waffenembargo. Die Bundesrepublik Deutschland, Großbritannien, die Schweiz, Israel und Unternehmen unterhielten in unterschiedlichen Bereichen Beziehungen zum Apartheidstaat. Gegenbewegungen organisierten weltweit Boykotte, Hilfe für Verfolgte und politische Unterstützung für den ANC. Die Vereinten Nationen verurteilten Apartheid wiederholt; die Resolution 1761 vom 6. November 1962 rief zu Sanktionen auf. Die Europäische Gemeinschaft beschloss am 16. September 1986 Sanktionen, darunter ein Investitionsverbot sowie Importverbote für südafrikanischen Stahl, Eisen und Krugerrand.

Ab 1974 geriet die Apartheid zunehmend unter Druck: durch Streiks, den Soweto-Aufstand, internationale Proteste und Sanktionen sowie wirtschaftliche Probleme seit dem fallenden Goldpreis ab 1983. Von 1985 bis 1990 herrschte wegen der starken nichtweißen Opposition faktisch ein dauerhafter Ausnahmezustand. 1989 wurde Frederik Willem de Klerk Staatspräsident. Er führte Verhandlungen fort, ließ Mandela und andere politische Gefangene 1990 frei und legalisierte ANC und PAC wieder.

Bei einem Referendum im März 1992 stimmten 68,7 Prozent der weißen Wähler für die Abschaffung der Rassentrennung. Wesentliche Gesetze wie Population Registration Act, Group Areas Act und Land Act wurden aufgehoben. Die Übergangsphase dauerte von 1990 bis 1994, war aber von gewaltsamen Konflikten, besonders zwischen ANC und Inkatha Freedom Party, geprägt. 1994 fanden die ersten allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlen statt: Der ANC erhielt 62,6 Prozent, die Nasionale Party 20,4 Prozent und die Inkatha Freedom Party 10,5 Prozent. Nelson Mandela wurde erster Präsident unter der neuen Verfassungsordnung.

Aufarbeitung, internationales Recht und Folgen

Die Wahrheits- und Versöhnungskommission (Truth and Reconciliation Commission, TRC) wurde 1996 von Präsident Mandela eingesetzt und von Desmond Tutu geleitet. Sie sollte politisch motivierte Verbrechen aus der Apartheidzeit aufklären, Opfer entschädigen und über Amnestie entscheiden. Täter konnten Amnestie erhalten, wenn sie ihre Taten zugaben; Opfer sollte finanzielle Hilfe erhalten. Alle Anhörungen waren öffentlich. Der Abschlussbericht wurde am 29. Oktober 1998 vorgelegt. Kritisiert wurde besonders, dass Versöhnung und Amnestie gegenüber der Gerechtigkeitsfindung Vorrang gehabt hätten.

Die UN-Konvention zur Bekämpfung und Ahndung des Verbrechens der Apartheid wurde im Dezember 1973 angenommen und trat 1976 in Kraft. Sie stufte Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein. Auch das 1998 angenommene, seit 2002 geltende Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs zählt Apartheid zu den international verfolgbaren Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Nach 1994 blieben schwere Folgen bestehen: ökonomische Krise und Staatsverschuldung, ungleiche Bildungs- und Gesundheitsversorgung sowie Landkonflikte. Menschen, die während der Apartheid enteignet und in Homelands gedrängt worden waren, forderten Land zurück; heutige weiße Eigentümer oder Industriebetriebe beriefen sich auf ihre später erworbenen Rechte. Der Begriff Apartheid wird heute außerdem manchmal allgemein für rassistische Segregation verwendet.