Ampelkoalition

Begriff und Grundidee

Eine Ampelkoalition, auch rot-gelb-grüne Koalition, Rot-Gelb-Grün oder kurz Ampel, ist in Deutschland ein Regierungsbündnis aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Parteifarben Rot, Gelb und Grün entsprechen den Farben einer üblichen Verkehrsampel.

Allgemeiner bezeichnet der Begriff international Bündnisse aus einer sozialdemokratischen, gegebenenfalls sozialistischen oder kommunistischen, einer liberalen und einer grünen Partei. Welche Farbe einer Partei zugeordnet wird, kann je nach Land abweichen; deshalb tragen vergleichbare Bündnisse dort teils andere Namen.

Ampel auf Bundesebene

Auf Bundesebene kam erstmals am 7. Dezember 2021 eine Ampelkoalition zustande. Zuvor war diese Konstellation lange keine ernsthaft erwogene Möglichkeit zur Regierungsbildung. Nach der Bundestagswahl 2021 verhandelten SPD, Grüne und FDP erstmals über eine gemeinsame Regierung.

Am 24. November 2021 einigten sich die Parteien auf den Koalitionsvertrag der 20. Wahlperiode des Bundestages. Nach den Zustimmungen der Gremien von SPD und FDP sowie der Mitglieder der Grünen wurde Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 mit den Stimmen der Koalition zum Bundeskanzler im Kabinett Scholz gewählt.

Am 6. November 2024 bat Scholz Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen persönlicher Differenzen um die Entlassung des Bundesministers Christian Lindner (FDP). Daraufhin trat die FDP geschlossen aus der Regierung aus, wodurch die Koalition vorzeitig zerfiel. Scholz stellte am 11. Dezember 2024 pro forma die Vertrauensfrage, um sie zu verlieren und dadurch eine Auflösung des Bundestags sowie vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar 2025 zu ermöglichen.

Koalitionen in deutschen Ländern und Kommunen

Auf Landesebene gab es frühe Beispiele: In Brandenburg bestand von 1990 bis 1994 eine als Ampel bezeichnete Koalition. Dort hatte allerdings nicht die an der 5-%-Hürde gescheiterte grüne Partei mitregiert, sondern Bündnis 90. Eine echte Ampel regierte von 1991 bis 1995 in Bremen. Beide Bündnisse endeten wenige Monate vor dem regulären Wahltermin: Brandenburg im Februar 1994 wegen eines Streits über die Bewertung der DDR-Zeit von Ministerpräsident Manfred Stolpe, Bremen wegen der sogenannten Piepmatzaffäre.

Mehrere Versuche blieben erfolglos, etwa nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2001 und durch Sondierungsgespräche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010. FDP und besonders Guido Westerwelle lehnten solche Bündnisse wiederholt wegen programmatischer Unterschiede zwischen SPD und Grünen einerseits sowie FDP andererseits ab.

In Rheinland-Pfalz entstand 2016 die erste Ampel, nachdem weder die bisherige rot-grüne Koalition noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit hatte; Malu Dreyer betrachtete eine Große Koalition als „Ultima Ratio“. Das zweite Kabinett Dreyer trat am 18. Mai 2016 sein Amt an. Es war die erste Ampel auf Landesebene, die eine vollständige Wahlperiode überdauerte und deren drei Parteien nach der nächsten Wahl wieder im Landtag vertreten waren. Das Kabinett Dreyer III wurde am 18. Mai 2021 vereidigt. Das Kabinett Schweitzer war vom 10. Juli 2024 bis 18. Mai 2026 eine Ampel; nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2026 war eine Fortsetzung nicht mehr möglich. Seitdem war dies die letzte Ampel auf Bundes- oder Landesebene in Deutschland.

Auf kommunaler Ebene gab es unter anderem Ampeln in Bonn (Januar bis September 2006), Darmstadt (Juli 2006 bis Juni 2009), Bielefeld, Mönchengladbach bis 2013, Remscheid, Düsseldorf, Oberhausen, Mainz bis zu den Kommunalwahlen 2024 und im Wetteraukreis. In Trier verließ die FDP die Koalition zeitweise.

Verwandte und anders benannte Bündnisse

Eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen heißt gelegentlich schwarze Ampel oder Schwampel, meist jedoch Jamaika-Koalition. Sie bestand oberhalb der kommunalen Ebene erstmals 2009 im Saarland, scheiterte dort nach zwei Jahren und regierte von 2017 bis 2022 in Schleswig-Holstein. Sondierungen auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 2017 endeten nach vier Wochen, weil die FDP sie beendete.

Die Regierung aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein nach der Landtagswahl 2012 wurde teilweise umstritten Dänen-Ampel, später Küstenkoalition genannt. Eine schwarz-rot-grüne Variante wird Afghanistan- oder Kenia-Koalition genannt und wurde nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 erstmals auf Landesebene umgesetzt.

Als weitere Bezeichnung für die deutsche Ampel wurden „Afrika-Koalition“ und „Senegal-Koalition“ vorgeschlagen, weil Grün, Gelb und Rot in der Flagge Senegals vorkommen.

Vergleichbare Bündnisse in anderen Staaten

In Österreich wurde in den 1990er Jahren eine Koalition aus SPÖ, Liberalem Forum und Grünen diskutiert, obwohl das Liberale Forum hellblau statt gelb war. In Innsbruck regierte von 2012 bis 2015 eine als Ampel verstandene Koalition aus Für Innsbruck, Grünen und SPÖ.

In Luxemburg heißt ein Bündnis aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen Gambia-Koalition: Die liberale Demokratesch Partei ist blau; Rot, Blau und Grün sind die Nationalfarben Gambias. Unter Premierminister Xavier Bettel bestand eine solche Koalition von der Kammerwahl 2013 bis zur Kammerwahl 2023.

Im Vereinigten Königreich kann „traffic light coalition“ Labour Party, Liberal Democrats und Green Party of England and Wales bezeichnen, etwa im City Council von Lancaster. Eine entsprechende schottische Koalition wurde 2003 diskutiert, kam aber nicht zustande.

In Belgien und den Niederlanden sind liberale Parteien blau. Sozialdemokraten und Liberale bilden deshalb eine „lila Regierung“; mit Grünen oder den grünen Democraten 66 heißt sie paars-groen, paars-plus oder Regenbogenkoalition. In den Niederlanden regierte eine lila Regierung aus Arbeitspartei, VVD und D66 von 1994 bis 2002 unter Wim Kok. In Belgien regierten Liberale, Sozialisten und Grüne von 1999 bis 2003 im ersten Kabinett Verhofstad; von 2003 bis 2007 folgte Verhofstadt II ohne Grüne.

Die schwedische Minderheitsregierung von Stefan Löfven nach der Reichstagswahl 2018 bestand aus SAP und MP und wurde von Vänsterpartiet, Liberalerna und Centerpartiet toleriert. Die deutschsprachige Presse nannte dies vereinzelt Ampel, obwohl die schwedischen Liberalen blau sind.