Samtene Revolution

Überblick

Die Samtene Revolution bezeichnet den politischen Systemwechsel der Tschechoslowakei vom Realsozialismus zur Demokratie im November und Dezember 1989. Der im Westen geprägte Begriff verweist darauf, dass sich der Umbruch innerhalb weniger Wochen weitgehend gewaltfrei vollzog. Aus Studentendemonstrationen, Streiks und Massenkundgebungen entstand ein landesweiter Druck, der die führende Rolle der Kommunistischen Partei beendete und den Weg zu freien Wahlen öffnete.

Voraussetzungen des Umbruchs

Bereits 1988 und 1989 gab es antikommunistische Proteste. Zu ihnen gehörten die Kerzendemonstration in Bratislava am 25. März 1988 sowie Demonstrationen vom 15. bis 20. Januar 1989 zum 20. Todestag von Jan Palach. Die friedlichen Kundgebungen wurden von der Polizei brutal niedergeschlagen; 1400 Menschen, darunter Václav Havel und Alexandr Vondra, wurden inhaftiert.

Die Entwicklungen in anderen Staaten schwächten die kommunistische Herrschaft zusätzlich: Ungarn begann am 2. Mai 1989, seinen Teil des Eisernen Vorhangs an der Grenze zu Österreich zu entfernen, und erlaubte im Sommer vielen DDR-Bürgern die Ausreise in die Bundesrepublik. In Prag erreichten im Oktober bis zu 3500 DDR-Bürger die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland; insgesamt durften 17.000 Menschen in den Westen ausreisen. Der Fall der Berliner Mauer am 9. November, die Regierung des Nichtkommunisten Tadeusz Mazowiecki in Polen und der Rücktritt des bulgarischen Staatschefs Todor Schiwkow am 10. November waren weitere wichtige Signale. Vom 10. bis 14. November wurde auch in Teplice demonstriert.

Proteste und Generalstreik

Am 16. November 1989 demonstrierten Studenten in Bratislava ungehindert. Am 17. November folgte in Prag eine genehmigte Studentendemonstration zum 50. Jahrestag der Schließung tschechischer Hochschulen 1939. Laut Staatssicherheit nahmen 15.000 Menschen teil. Die Polizei zerschlug die Kundgebung am Abend und verletzte etwa 600 Menschen. Danach riefen Prager Studenten zu einem unbefristeten Streik auf; Schauspieler schlossen sich an. Dies gilt allgemein als Beginn der Revolution.

Am 18. November mobilisierten Berichte über das Vorgehen der Sicherheitskräfte und über den angeblichen Tod des Studenten Martin Šmíd weitere Bevölkerungsteile. Gefordert wurden eine Untersuchung und die Bestrafung der Verantwortlichen. Am 19. November entstanden das Bürgerforum (Občanské fórum, OF) in Tschechien und die Öffentlichkeit gegen Gewalt (Verejnosť proti násiliu, VPN) in der Slowakei. Sie vertraten die Streikenden und suchten den Dialog mit der Regierung.

Ab 20. November breiteten sich die Demonstrationen auf das ganze Land aus. Obwohl Generalsekretär Miloš Jakeš am 21. November an der kompromisslosen sozialistischen Linie festhielt und Volksmiliz nach Prag gezogen wurde, nahmen die Proteste zu. Alexander Dubček und Marta Kubišová traten am 22. November erstmals seit 20 Jahren wieder öffentlich auf. Am 24. November forderten Václav Havel und Dubček den Rücktritt des Politbüros; Jakeš und das Politbüro traten noch am selben Tag zurück. Für den 25. November werden 800.000 Demonstrierende in Prag und 100.000 in Bratislava geschätzt. Schlüsselbunde, die hochgehalten und zum Rasseln gebracht wurden, wurden zum Symbol des sanften Widerstands.

Am 27. November legten Menschen im ganzen Land von 12 bis 14 Uhr die Arbeit nieder. Arbeiter und Betriebsführer hatten ihre Solidarität mit Studenten und Intellektuellen erklärt. Bis zu 80 Prozent der Bevölkerung beteiligten sich nach Schätzungen am Generalstreik.

Machtwechsel und demokratischer Neubeginn

Am 26. November begannen Verhandlungen zwischen Bürgerforum und Regierung. Am 29. November wurde die Verfassungsbestimmung zur führenden Rolle der Kommunistischen Partei aufgehoben. Ab dem 5. Dezember entfernte man den Stacheldraht an der Grenze zu Österreich, ab dem 11. Dezember die Grenzbefestigungen zur Bundesrepublik Deutschland.

Präsident Gustáv Husák ernannte am 10. Dezember die erstmals seit 1948 mehrheitlich nichtkommunistische Regierung des nationalen Einverständnisses unter Marián Čalfa. Außenminister wurde Jiří Dienstbier, Finanzminister Václav Klaus. Husák trat am selben Tag zurück. Alexander Dubček wurde am 28. Dezember Parlamentsvorsitzender; am 29. Dezember wählten die kommunistischen Abgeordneten Václav Havel zum Staatspräsidenten. Im Januar 1990 traten viele kommunistische Abgeordnete zurück, sodass ihre Partei auch im Parlament keine Mehrheit mehr hatte. Am 29. März wurde die demokratische Tschechoslowakische Föderative Republik ausgerufen. Am 8. und 9. Juni 1990 fanden erstmals freie Wahlen zum Bundesparlament sowie zum Tschechischen und Slowakischen Nationalrat statt.

Folgen

Der schnelle Übergang von der sozialistischen Diktatur zur Demokratie brachte Probleme im Umgang mit kommunistischen Amtsträgern, bei der Rückgabe von Privateigentum, der Privatisierung von Staatsbetrieben und der Umwandlung zur Marktwirtschaft. Außerdem bestanden große Konflikte über die Gestaltung der Föderation aus tschechischem und slowakischem Landesteil. Dieser Gedankenstrich-Krieg führte schließlich am 1. Januar 1993 zur Auflösung der Tschechoslowakei sowie zur Entstehung der unabhängigen Republiken Tschechien und Slowakei.