Realpolitik – einfach erklärt

Kernidee und Merkmale

Realpolitik bezeichnet eine Politik, die sich eng an den als real anerkannten Bedingungen und Möglichkeiten orientiert. Sie ist auf das rasche Treffen politischer Entscheidungen gerichtet und beurteilt Maßnahmen vor allem danach, ob sie ein bestimmtes Ziel unter den gegebenen Umständen erreichen können.

Von eher werteorientierten Ansätzen unterscheidet sich Realpolitik dadurch, dass Werte und die daraus abgeleiteten Mittel grundsätzlich als verhandelbar und disponibel gelten. Sie können also zurückgestellt oder verändert werden, wenn dies zur Erreichung eines politischen Ziels erforderlich erscheint. Seit dem 20. Jahrhundert steht realpolitisches Handeln eng mit der von Max Weber geprägten Verantwortungsethik in Verbindung, wie sie in seinem Vortrag „Politik als Beruf“ dargestellt wird.

Realpolitik ist außerdem mit geopolitisch und nationalstaatlich ausgerichteten Politikformen verbunden. Besonders typisch war sie für die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts, etwa für die Koalitionenpolitik des Deutschen Reiches.

Begriff und Entstehung in Deutschland

Als bedeutendster Vertreter einer Politik, die sich nicht an religiösen oder ethischen Erwägungen orientiert, gilt Niccolò Machiavelli.

In Deutschland führte August Ludwig von Rochau den Begriff nach der gescheiterten Revolution von 1848 in die politische Diskussion ein. 1853 veröffentlichte er die Streitschrift „Grundsätze der Realpolitik“; eine Neuauflage und ein zweiter Band erschienen 1859 und 1868. Über mehrere Jahrzehnte wurde „Realpolitik“ zu einem Schlagwort für die Neuorientierung der liberalen Politik im Sinne des Nationalliberalismus.

Seinen historischen Inhalt erhielt der Begriff ebenfalls in den 1850er Jahren. Österreich blieb beim Ausbruch des Krimkrieges 1853 entgegen den Erwartungen neutral und schloss sich später sogar dem Bündnis Frankreichs und Englands an. Damit endete die Heilige Allianz von 1814, die Russland, Österreich und Preußen auf Grundlage gemeinsamer christlich-gegenrevolutionärer Ideen und des Anspruchs dauerhafter gegenseitiger Treue verbunden hatte. Der Pariser Friede von 1856 markierte das Ende des Krimkrieges und den Beginn einer stärker von nationalstaatlichen Interessen bestimmten europäischen Großmachtpolitik.

Bismarcks praktische Realpolitik

Otto von Bismarck setzte den Begriff im Deutschen Krieg von 1866 praktisch um. Preußen schloss damals mit dem revolutionären Italien ein Militärbündnis und besiegte Österreich, das eigentlich als konservative „Brudermacht“ Preußens galt, sowie die mit Österreich verbündeten deutschen Staaten.

Nach dem Sieg annektierte Bismarck das Königreich Hannover, das Kurfürstentum Hessen und das Herzogtum Nassau. Er setzte deren Regenten ab und verletzte damit deutlich das Prinzip des monarchischen Legitimismus, das zum politischen Konservatismus gehörte und das Bismarck zuvor selbst vertreten hatte. Ein ähnliches Vorgehen zeigte sich bereits im Deutsch-Dänischen Krieg von 1864: Bismarck beseitigte die Territorialhoheit des dänischen Königs über Schleswig und Holstein, unterstützte aber nicht die dynastischen Ansprüche des Herzogs von Augustenburg, obwohl dieser nach den damaligen Erbfolgevorstellungen dazu berechtigt war.

Gegenüber Österreich setzte Bismarck bei König Wilhelm I. außerdem den Verzicht auf Gebietsabtretungen und Entschädigungen durch. Dadurch hielt er sich die Möglichkeit offen, 1870/1871 gegen Frankreich Krieg zu führen und Österreich neutral zu halten. Seine Haltung fasste er gegenüber Wilhelm I. mit den Worten zusammen: „Wir haben nicht eines Richteramtes zu walten, sondern deutsche Politik zu treiben.“

Weitere Verwendungen und Kritik

Im US-amerikanischen Zusammenhang gilt vor allem die Außenpolitik der Nixon-Regierung als Beispiel für Realpolitik. Sie wurde maßgeblich von Nixons Sicherheitsberater Henry Kissinger formuliert. Ziel war es, vor allem gegenüber der kommunistischen Welt, durch überwiegend diplomatische Mittel die Handlungsspielräume der USA zu erweitern und die internationalen Beziehungen zu stabilisieren. Kissingers Konzept der Entspannung, die Détente, war wesentlich durch die klassische europäische Diplomatie zur Zeit des Wiener Kongresses beeinflusst.

Kurt Tucholsky definierte Realpolitik als eine Politik „bar jeden Verständnisses für den Willen, der über die Tagesinteressen hinausgehen will“. In der Literatur wird außerdem die aus demokratietheoretischer Sicht problematische Verbindung der Realpolitik mit demokratischer Mitentscheidung thematisiert. Zwar strebt Realpolitik wie andere Politikformen öffentliche Zustimmung an. Eine langfristig ausgerichtete Politik muss sich jedoch nicht zwangsläufig aus der schnell wechselnden öffentlichen Zustimmung ableiten.

Rosa Luxemburg prägte nach dem Revisionismusstreit 1903 den Ausdruck „revolutionäre Realpolitik“. Dieser wird inzwischen als Bezeichnung für ihr Verständnis interpretiert, dass Reformismus und Revolution ineinander übergehen können.