Kosovokrieg

Konflikt, Parteien und Grundfragen

Der Kosovokrieg war ein bewaffneter Konflikt der Jugoslawienkriege um die Kontrolle des Kosovo. Er dauerte vom 28. Februar 1998 bis zum 10. Juni 1999. Zunächst kämpften die UÇK, eine albanische paramilitärische Organisation für die Unabhängigkeit des Kosovo, gegen die Armee Jugoslawiens und serbische Ordnungskräfte. Ab dem 24. März 1999 griff die NATO unter Führung der USA die Bundesrepublik Jugoslawien aus der Luft an; dieser Einsatz hieß Operation Allied Force.

Das Kosovo war damals eine mehrheitlich albanisch bewohnte Provinz Serbiens in der Bundesrepublik Jugoslawien, die aus Serbien und Montenegro bestand. Die NATO nannte als Anlass die Nichtunterzeichnung des Vertrags von Rambouillet durch Präsident Slobodan Milošević. Sie erklärte, weitere Menschenrechtsverletzungen verhindern zu wollen. Jugoslawien berief sich dagegen auf den Schutz der serbischen Minderheit und auf sein Recht, die UÇK auf eigenem Staatsgebiet zu bekämpfen.

Der Artikel unterscheidet eine innerstaatliche und eine zwischenstaatliche Phase. Die NATO setzte zeitweise mehr als 1.000 Flugzeuge ein. Hunderttausende Menschen flohen; im Kosovo wurden etwa 650 Ortschaften beschädigt oder zerstört. Die Angaben zu Opfern sind widersprüchlich. Für die Bombardierung Serbiens nennt der Artikel eine Schätzung von 3.500 Toten und etwa 10.000 Verletzten. Die Kosten des Krieges schätzte eine Bundeswehr-Studie auf 45 Milliarden DM; die Folgekosten auf 60 bis 600 Milliarden DM.

Vorgeschichte und Eskalation im Kosovo

Kosovo wurde 1945 eine autonome Provinz innerhalb Serbiens im sozialistischen Jugoslawien. Verfassungsänderungen von 1967 und 1974 stärkten seine Selbstverwaltung weitgehend. Nach Titos Tod 1980 verschärften Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit und nationale Konflikte die Lage. Das durchschnittliche Einkommen im Kosovo sank von 48 % des jugoslawischen Niveaus 1954 auf 33 % im Jahr 1980; 1990 lag die Arbeitslosenquote bei 40 %.

1981 forderten viele Kosovo-Albaner bei Protesten den Republikstatus. Die Sicherheitskräfte schlugen die Unruhen gewaltsam nieder. Gleichzeitig fühlten sich viele Serben im Kosovo zunehmend bedroht und benachteiligt. Slobodan Milošević nutzte diese Spannungen für seinen politischen Aufstieg. 1989 wurde die Autonomie des Kosovo faktisch aufgehoben; laut Amnesty International wurden bei den anschließenden Unruhen 140 Menschen getötet. 1990 ließ Milošević Parlament und Regierung des Kosovo auflösen.

1991 riefen Kosovo-Albaner nach einem geheimen Referendum die „Republik Kosova“ aus, die nur Albanien anerkannte. 1992 wurde Ibrahim Rugova zum Präsidenten gewählt und vertrat zunächst passiven Widerstand. Ab 1996 und besonders 1997 nahmen bewaffnete Anschläge der UÇK auf staatliche Einrichtungen und Zivilisten zu. Der deutsche Verfassungsschutzbericht 1998 stufte die UÇK als in ihrer Heimat „terroristisch operierend“ ein. Später wurde sie, vor allem auf Betreiben der USA, als Verhandlungspartner behandelt.

Kämpfe 1998 und gescheiterte Verhandlungen

1998 intensivierten sich die Kämpfe zwischen UÇK und serbisch-jugoslawischen Kräften. Bei Einsätzen in Likošane und Čirez am 28. Februar und 1. März wurden 25 Kosovo-Albaner und vier serbische Polizisten getötet. Beim Angriff auf Adem Jasharis Anwesen in Donji Prekaz vom 5. bis 7. März starben vermutlich 58 Mitglieder seiner Großfamilie, darunter Jashari. Beide Seiten wurden außerdem für Tötungen von Zivilisten verantwortlich gemacht.

Der UN-Sicherheitsrat beschloss am 31. März 1998 Resolution 1160 mit einem Embargo gegen Jugoslawien. Resolution 1199 vom 23. September verurteilte den „exzessiven Gebrauch von Gewalt“ durch serbisches Militär und Polizei, forderte aber auch die Kosovo-Albaner auf, terroristische Handlungen zu verurteilen und ihre Ziele friedlich zu verfolgen.

Unter Druck der NATO und der Kontaktgruppe vereinbarten Milošević und der US-Gesandte Richard Holbrooke am 13. Oktober einen faktischen Waffenstillstand. Die OSZE richtete die Kosovo Verification Mission (KVM) ein: Bis zu 2.000 unbewaffnete Beobachter sollten die Einhaltung der Resolution 1199, humanitäre Hilfe und mögliche Wahlen überwachen. Die Gewalt ging zunächst zurück, doch die UÇK besetzte geräumte Stellungen. Nach dem Scheitern der Verhandlungen wurde die KVM am 20. März 1999 evakuiert.

In Rambouillet verhandelten die Seiten ab 6. Februar 1999. Die kosovo-albanische Delegation unterzeichnete am 18. März einen Entwurf mit umfassender Autonomie des Kosovo innerhalb Serbiens, Entwaffnung der UÇK und NATO-Truppen im Kosovo. Jugoslawien lehnte vor allem Anhang B ab, der 30.000 NATO-Soldaten, Immunität für NATO-Personal und weitreichende Nutzung jugoslawischer Infrastruktur vorsah. Der Vertrag kam nicht zustande. Das Massaker von Račak vom 15. Januar 1999, bei dem über 40 Albaner starben, erhielt große Aufmerksamkeit; die Umstände und seine Bewertung werden im Artikel als umstritten dargestellt.

NATO-Luftkrieg und Kämpfe am Boden

Am Abend des 24. März 1999 begann die NATO Luftangriffe auf Ziele in Pančevo, Belgrad, Priština, Novi Sad und Podgorica. Die Bundeswehr nahm vom ersten Tag an teil; es war ihr erster Kampfeinsatz seit ihrer Gründung 1955. Die jugoslawische Armee mobilisierte und verlegte Personal und Material in Bunker, Höhlen und verstreute Stellungen. Ihre Luftverteidigung nutzte veraltete, aber zahlreiche Raketen und schaltete Radar nur kurz ein. Am 27. März schoss sie eine F-117 „Nighthawk“ ab.

Die NATO griff zunächst vor allem Luftverteidigung, Kommandozentren und militärische Ziele an, später auch Infrastruktur. Getroffen wurden unter anderem der serbische Fernsehsender RTS, Stromversorgung, Brücken, Industrieanlagen und am 7./8. Mai versehentlich die chinesische Botschaft in Belgrad; vier Botschaftsangehörige starben. Der Angriff auf RTS tötete 16 Zivilisten. Amnesty International verlangte Untersuchungen möglicher Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, insbesondere wegen ziviler Ziele und uranhaltiger Munition.

Die schwersten Bodenkämpfe fanden an den Grenzposten Košare und Morina sowie bei Paštrik statt. UÇK-Kräfte griffen aus Albanien an und wurden dabei nach Darstellung des Artikels durch NATO-Luftmacht, US-amerikanische und britische Kräfte sowie die albanische Armee unterstützt. Die jugoslawische Armee verhinderte ein tieferes Vordringen in das Kosovo. Bei Paštrik blieben Angaben zu den Verlusten und zur Wirkung der NATO-Bombardierungen umstritten; Nachkriegsanalysen stellten viele damalige Erfolgsmeldungen der NATO infrage. Eine NATO-Bodenoffensive wurde erwogen, aber nicht umgesetzt.

Kriegsende, Folgen und Bewertung

Am 3. Juni 1999 billigte das serbische Parlament einen G-8-Friedensplan. Am 9. Juni vereinbarten NATO und Jugoslawien in Kumanovo den Abzug serbischer Truppen aus dem Kosovo und die Stationierung der NATO-geführten KFOR. Am 10. Juni bestätigte UN-Resolution 1244 Friedensplan und Abkommen. Sie führte zur UN-Verwaltung UNMIK, bestätigte zugleich aber die Zugehörigkeit des Gebiets zur Bundesrepublik Jugoslawien. Nach Kriegsende kehrten laut UNHCR bis März 2000 fast 825.000 Flüchtlinge zurück; zugleich verließen viele Serben den Kosovo aus Angst vor Racheakten.

Die bestätigte Gesamtzahl von Toten und Vermissten beträgt laut NGO HLC 13.526. Der Artikel nennt für die zweite Konfliktphase nach dem 24. März ungefähr 10.000 Getötete, überwiegend Kosovo-Albaner. Er beschreibt massive Schäden: Im Kosovo waren etwa 30 % der Wohnungen unbewohnbar; in Serbien wurden Verkehrsanlagen, Gebäude, Schulen, Krankenhäuser und Kulturdenkmäler beschädigt. Auch Minen, Blindgänger, Streumunition und mindestens 35.000 Geschosse mit abgereichertem Uran hatten Folgen.

Die Rechtmäßigkeit der NATO-Intervention ist zentral umstritten. Sie erfolgte ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrats. Viele Völkerrechtler bewerten sie deshalb als Verstoß gegen das Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta. Befürworter beriefen sich auf eine humanitäre Intervention zur Abwendung einer humanitären Katastrophe; dieses angenommene Nothilferecht bleibt laut Artikel rechtlich ungeklärt und stark umstritten. Auch die Berichterstattung, der Hufeisenplan und politische Rechtfertigungen wurden später kontrovers diskutiert. Am 17. Februar 2008 erklärte Kosovo seine Unabhängigkeit; 119 von 193 UN-Mitgliedstaaten erkennen es laut Artikel an, Serbien und Russland jedoch nicht.