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Kommunistische Partei Deutschlands
Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) war eine zum Jahreswechsel 1918/19 in der Weimarer Republik gegründete, aus dem Spartakusbund hervorgegangene …
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Profil und politische Bedeutung
Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wurde zum Jahreswechsel 1918/19 in Berlin gegründet. Sie ging aus dem Spartakusbund und den Internationalen Kommunisten Deutschlands hervor und verstand sich als marxistische, später marxistisch-leninistische Partei. Bis 1928 trat sie für Rätedemokratie ein, ab 1928 prägten Marxismus-Leninismus und Stalinismus ihre Ausrichtung. Ihr Ziel war zunächst eine sozialistische Revolution und die Errichtung einer Räterepublik. Deshalb lehnte sie die parlamentarische Demokratie der Weimarer Republik und die Nationalversammlung ab.
Die KPD war Gründungsmitglied der Kommunistischen Internationale (Komintern). Unter dem langjährigen de facto-Vorsitzenden Ernst Thälmann entwickelte sie sich zu einer Kaderpartei, also einer stark durch geschulte Funktionäre und einen zentralisierten Parteiapparat bestimmten Partei. Um Thälmann entstand ein Personenkult. Die Parteifarbe war Rot; Parteizeitung war Die Rote Fahne. Die Jugendorganisation hieß Kommunistischer Jugendverband Deutschlands (KJVD, gegründet 1920).
Ihre Geschichte war eng mit der politischen Entwicklung Deutschlands und mit der Sowjetunion verbunden. In der Weimarer Republik wuchs sie zeitweise zu einer Massenpartei, wurde aber zunehmend von Moskau abhängig. 1933 wurden ihre Mandate aberkannt, ihre Organisation zerschlagen und ihre Tätigkeit in den Untergrund gedrängt. Nach 1945 entwickelte sie sich in Ostdeutschland unter sowjetischem Einfluss zur führenden Kraft bei der Bildung der SED; in Westdeutschland wurde sie 1956 verboten. 1968 entstand als personelle und programmatische Nachfolgeorganisation die Deutsche Kommunistische Partei (DKP).
Gründung und Entwicklung bis 1933
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht planten die Parteigründung seit Anfang Dezember 1918. Die KPD konstituierte sich vom 30. Dezember 1918 bis zum 1. Januar 1919 im Festsaal des Preußischen Landtags. Die Gründungsversammlung wurde von Wilhelm Pieck und Jacob Walcher geleitet. Die Partei lehnte die Zusammenarbeit mit der SPD und die bürgerliche Demokratie ab. Nach der Niederschlagung des Spartakusaufstands im Januar 1919 wurden Luxemburg und Liebknecht ermordet.
Die junge KPD blieb zunächst organisatorisch schwach und nahm 1919 nicht an der Wahl zur Nationalversammlung teil. Im Frühjahr 1919 wurde sie verboten; Parteitage mussten teilweise illegal stattfinden. 1920 setzte Paul Levi die Teilnahme an den Reichstagswahlen durch. Rätekommunistische Gegner spalteten sich ab und gründeten die Kommunistische Arbeiterpartei Deutschlands (KAPD).
Vom 4. bis 7. Dezember 1920 vereinigte sich die linke USPD mit der KPD zur Vereinigten Kommunistischen Partei Deutschlands (VKPD). 349 USPD-Delegierte vertraten 300.000 Mitglieder, 146 KPD-Delegierte 70.000. Anfang 1921 hatte die VKPD 356.000 Mitglieder, die höchste Mitgliederzahl, die sie in der Weimarer Republik erreichte. Sie bekannte sich zur Komintern, zur Diktatur des Proletariats und zur Räterepublik. Bei den preußischen Landtagswahlen im Februar 1921 erhielt sie 5,5 Prozent.
Im März 1921 rief die Parteiführung nach der Besetzung Mitteldeutschlands durch Polizeieinheiten zum bewaffneten Kampf auf. Der Märzaufstand wurde nach wenigen Tagen niedergeschlagen. Die Niederlage führte zu einer schweren Krise und verstärkte den Einfluss der Komintern und Sowjetrusslands. Paul Levi kritisierte die Aufstandspolitik, wurde ausgeschlossen und gründete mit anderen 1921 die Kommunistische Arbeitsgemeinschaft.
Nach dem Scheitern des Deutschen Oktobers und des Hamburger Aufstands 1923 wurde die Parteiführung um Heinrich Brandler, August Thalheimer und Jacob Walcher abgelöst. Die anschließende „Bolschewisierung“ orientierte die KPD organisatorisch und politisch stärker an der sowjetischen KPdSU. Das Parteiverbot vom 23. November 1923 bis zum 1. März 1924 erschwerte ihre öffentliche Arbeit. Ernst Thälmann setzte sich später als Führer durch und band die Partei eng an Stalin. Der Rote Frontkämpferbund und die Rote Jugendfront bildeten den Wehrverband der KPD. 1927 zählte der Rote Frontkämpferbund etwa 106.000 Kämpfer, die KPD 127.000 Mitglieder; 1929 wurde der RFB wegen seiner Gewaltbereitschaft verboten.
Ab 1929 vertrat die KPD die Sozialfaschismus-Doktrin. Sie erklärte die SPD zum Hauptfeind und bezeichnete die Sozialdemokratie als Variante des Faschismus. Dadurch wurde eine gemeinsame Abwehr des Nationalsozialismus erschwert. Die Politik wurde zunehmend in Moskau bestimmt. Zugleich wuchs die Partei während der Weltwirtschaftskrise: Im Mai 1928 hatte sie 130.000 Mitglieder und 3,2 Millionen Wähler, im Januar 1930 133.000 Mitglieder und im November 1932 nach einer Angabe 330.000 Mitglieder, 6 Millionen Wähler, 16,9 Prozent der Stimmen und 100 Reichstagsmandate. In der Übersicht werden für November 1932 bis zu 360.000 Mitglieder genannt.
Verfolgung und Widerstand 1933 bis 1945
Nach Adolf Hitlers Ernennung zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 rief die KPD zum Generalstreik auf. Der Aufruf fand kaum Resonanz; nur in Mössingen wurden am 31. Januar Streikaktionen in drei Textilbetrieben versucht. Nach dem Reichstagsbrand vom 27. Februar 1933 wurden durch die Reichstagsbrandverordnung die Grundrechte außer Kraft gesetzt, die KPD-Presse verboten und Parteibüros geschlossen. Bis März 1933 wurden 7500 Kommunisten, darunter Ernst Thälmann, verhaftet.
Bei der Reichstagswahl vom 5. März 1933 erhielt die KPD 12,3 Prozent der Stimmen. Ihre 81 Sitze wurden am 8. März annulliert, sodass sie nicht mehr über das Ermächtigungsgesetz vom 24. März abstimmen konnte. Am 26. Mai wurde ihr Vermögen eingezogen. Viele Mitglieder wurden in Konzentrationslager eingesperrt und ermordet; das Karl-Liebknecht-Haus wurde als „wildes“ Konzentrationslager genutzt.
Nach der Ermordung John Schehrs durch die Gestapo im Februar 1934 übernahm Wilhelm Pieck die Leitung. Auf der Brüsseler Parteikonferenz im Oktober 1935 wurde die Sozialfaschismus-Doktrin verworfen. Die KPD entwickelte Grundlagen für ein gemeinsames Vorgehen mit der SPD und öffnete sich dem Konzept der Volksfront. Im Exil in der Sowjetunion bauten Pieck, Walter Ulbricht und andere die Partei neu auf. In Deutschland wirkten kommunistische Widerstandsgruppen wie die Saefkow-Jacob-Bästlein-Organisation und Gruppen der Roten Kapelle.
Nach dem deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt vom 23. August 1939 stellte die KPD zunächst die sowjetisch-deutsche Freundschaft und den Kampf gegen den „englischen Imperialismus“ in den Vordergrund. Der Antifaschismus wurde nach Einschätzung des Historikers Bernhard Bayerlein zeitweise zurückgestellt. Im sowjetischen Exil gründete die KPD das Nationalkomitee Freies Deutschland (NKFD). Gleichzeitig fielen zahlreiche deutsche Kommunisten den stalinistischen Säuberungen zum Opfer. Mindestens 242 KPD-Spitzenfunktionäre wurden ermordet; über 4000 Mitglieder wurden nach dem Hitler-Stalin-Pakt nach Deutschland abgeschoben und meist von der Gestapo verhaftet.
Die Verluste durch Verfolgung und Widerstand waren sehr hoch. Der britische Historiker Allan Merson schätzte 1985, dass 150.000 deutsche Kommunisten zeitweise inhaftiert waren und 25.000 bis 30.000 ermordet wurden, hingerichtet wurden oder in Haft starben. In den letzten zwölf Kriegsmonaten wurden zahlreiche KPD-Kader gezielt ermordet, darunter Ernst Thälmann.
Teilung Deutschlands und Ende der Partei
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde die KPD in den Besatzungszonen neu aufgebaut. In der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und Berlin organisierten aus der Sowjetunion entsandte kommunistische Gruppen, insbesondere die Gruppe Ulbricht, den Wiederaufbau. Die Parteiführung prüfte frühere Mitglieder einzeln; ein altes Mitgliedsbuch aus den Jahren 1932/33 genügte nicht automatisch für die Wiederaufnahme.
Am 11. Juni 1945 trat die KPD mit einem Aufruf zum Aufbau eines antifaschistisch-demokratischen Deutschlands an die Öffentlichkeit. Am 21. April 1946 kam es in der SBZ und Berlin zur Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). In West-Berlin verhinderte eine Mitgliederbefragung die vollständige Ausschaltung der SPD. In den westlichen Besatzungszonen musste die vereinigte Partei weiterhin unter dem Namen KPD auftreten. Die SED wurde dort nicht zugelassen.
In Westdeutschland hatte die KPD im März 1946 insgesamt 187.000 Mitglieder. Bis 1947 stieg die Zahl auf über 300.000, sank danach aber; 1949 waren es noch 215.000. 1948 wurde auf der Konferenz von Herne ein Parteivorstand für die drei Westzonen gebildet. Vorsitzender wurde Max Reimann. Die geplante Umbenennung in Sozialistische Volkspartei Deutschlands wurde von den Besatzungsmächten verboten. Am 3. Januar 1949 beschloss die KPD die organisatorische Trennung von der SED, blieb aber informell von der SED beeinflusst.
Die KPD war nach 1945 in zahlreichen Kommunalverwaltungen und zunächst in fast allen westdeutschen Landesregierungen vertreten. 1946/47 stellte sie in neun Länderparlamenten insgesamt 113 Abgeordnete. Bei der Bundestagswahl 1949 erhielt sie 1.361.706 Stimmen, 5,7 Prozent und 15 Mandate. Danach verlor sie deutlich an Zustimmung. 1953 erreichte sie 2,2 Prozent beziehungsweise 607.860 Zweitstimmen und war nicht mehr im Bundestag vertreten.
Ein Konflikt mit den Gewerkschaften entstand durch These 37 des Parteitags von 1951, die den Vorrang der Partei vor gewerkschaftlichem Handeln formulierte. 650 KPD-Mitglieder, meist mittlere und höhere Funktionäre, wurden aus Gewerkschaften ausgeschlossen. Zwischen 1948 und 1952 wurden außerdem innerparteiliche Gegner mit Hilfe der SED aus Führungspositionen entfernt oder ausgeschlossen.
Die Bundesregierung beantragte am 23. November 1951 die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD. Am 17. August 1956 wurde die Partei vom Bundesverfassungsgericht verboten. Danach kam es zu vielen Tausend Ermittlungsverfahren, etwa 7000 bis 10.000 rechtskräftigen Verurteilungen und zahlreichen Inhaftierungen. Ehemalige Mitglieder arbeiteten bis 1968 illegal weiter. Am 22. September 1968 wurde die DKP gegründet, nachdem eine Wiederzulassung der KPD abgelehnt worden war.
Organisation und Wahlergebnisse
Bis 1925 stand an der Spitze der KPD eine vom Parteitag gewählte Zentrale, die durch einen Zentral-Ausschuss kontrolliert wurde. Auf dem X. Parteitag im Juli 1925 wurde die Zentrale durch ein Zentralkomitee (ZK) ersetzt. Daneben bestanden Politbüro, Organisationsbüro und Sekretariat. Das Sekretariat leitete die laufende Arbeit und kontrollierte Beschlüsse und Kaderauswahl. Das Organisationsbüro wurde 1926 aufgelöst, weil sich seine Aufgaben mit denen des Sekretariats überschnitten. Ab 1929 verlagerte sich die Entscheidungsgewalt zunehmend auf ein von der Parteiführung abhängiges Politbüro.
Die Parteispitze wurde reichsweit durch 28 Bezirksorganisationen ergänzt. Diese umfassten mehr als 1000 Unterbezirke, fast 6500 Ortsgruppen und 6000 Straßenzellen. Hinzu kamen Betriebszellen und Oberbezirke. Im Juli 1932 besaßen jedoch 80 Prozent der Betriebe mit mehr als fünf Arbeitern keine KPD-Betriebszelle; 90 Prozent der Parteimitglieder waren arbeitslos. Zu den wichtigen Neben- und Vorfeldorganisationen gehörten unter anderem die Rote Hilfe Deutschlands, der Rote Frontkämpferbund, der Kommunistische Jugendverband Deutschlands, die Revolutionäre Gewerkschafts-Opposition und die Internationale Arbeiterhilfe.
Bei den Reichstagswahlen stieg die KPD von 589.454 Stimmen, 2,1 Prozent und 4 Mandaten am 6. Juni 1920 auf 3.693.280 Stimmen, 12,6 Prozent und 62 Mandate am 4. Mai 1924. Nach einem Rückgang im Dezember 1924 gewann sie wieder: 1928 10,6 Prozent und 54 Mandate, 1930 13,1 Prozent und 77 Mandate, am 31. Juli 1932 14,3 Prozent und 89 Mandate sowie am 6. November 1932 16,9 Prozent und 100 Mandate. Am 5. März 1933 erhielt sie 12,3 Prozent und 81 Mandate; diese Sitze wurden am 8. März annulliert.
Bei der Bundestagswahl 1949 erreichte die KPD 5,7 Prozent und 15 Mandate. 1953 erhielt sie 2,2 Prozent der Erst- und Zweitstimmen und keine Mandate. In der SBZ erzielte die SED bei den Landtagswahlen 1946 insgesamt 47,5 Prozent. Die Scheinwahlen von 1950 ergaben offiziell in jedem der fünf Länder der SBZ mehr als 99 Prozent für die Einheitslisten der Nationalen Front.