Drehtür-Effekt

Bedeutung und Grundprinzip

Der Drehtür-Effekt ist eine negativ besetzte Metapher für den schnellen Wechsel zwischen zwei Zuständen, etwa „rein“ und „raus“. Meist bezeichnet er eine Veränderung, die nur kurze Zeit anhält und anschließend wieder zum ursprünglichen Zustand zurückführt. Das Bild der Drehtür kritisiert deshalb häufig die Nutzlosigkeit oder Verwerflichkeit einer Maßnahme. Je nach Bereich kann es auch die enge, wiederholte Verbindung zweier Seiten beschreiben, besonders zwischen Politik und Wirtschaft.

Rückkehr nach Behandlung, Haft oder Wohnungslosigkeit

Bei Abhängigkeitserkrankungen bezeichnet der Drehtür-Effekt die wiederholte Abfolge von Entzug und Rückfall. Betroffene melden sich zur Entgiftung im Krankenhaus an, werden nach der Behandlung rückfällig und beginnen später einen neuen Entzug. Entgiftungsstationen und Einrichtungen, welche die Behandlung nach dem körperlichen Entzug fortsetzen, nehmen daher wiederholt Rückfallpatienten auf.

Im Krankenhausbereich wird der Ausdruck zur Kritik an der „Verweildauerverkürzung“ verwendet. Werden noch nicht vollständig ausgeheilte Patienten frühzeitig entlassen, kann sich ihr Gesundheitszustand schnell wieder verschlechtern. Sie müssen dann nach kurzer Zeit erneut ins Krankenhaus eingewiesen werden und kehren bildlich durch die Drehtür zurück.

Bei der Resozialisierung von Straffälligen sehen Kritiker einen Drehtür-Effekt, wenn unzureichende Maßnahmen zu hohen Rückfallquoten führen. Ehemalige Strafgefangene werden kurz nach ihrer Entlassung erneut zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Ein vergleichbares Problem wird in der Wohnungslosenhilfe beschrieben: Sind Integration und besonders die Nachsorge nicht nachhaltig genug, kann nach einer vorübergehenden Verbesserung erneut Wohnungslosigkeit eintreten.

Arbeitswelt und Insolvenz

Zeitarbeit kann kurzfristig aus der Erwerbslosigkeit in eine bezahlte Beschäftigung führen. Kritiker sprechen jedoch von einer Drehtür, weil die Arbeitsplatzsicherheit bei Zeitarbeitsunternehmen gering ist und Zeitarbeiter in einem Konjunkturabschwung als Erste von Entlassungen bedroht sind. Der Weg führt dann von der Erwerbslosigkeit in einen Job und wieder zurück. Ebenfalls als Drehtür-Effekt gilt der Wechsel früher festangestellter Beschäftigter in Zeitarbeitsverhältnisse zu schlechteren Bedingungen, etwa bei konzerninternen Zeitarbeitsunternehmen, wenn sie anschließend dauerhaft an den früheren Betrieb ausgeliehen werden.

Im deutschen Insolvenzrecht liegt ein Drehtür-Effekt vor, wenn ein privater Schuldner teilweise noch während eines laufenden Insolvenzverfahrens neue Schulden produziert.

Wechsel zwischen Politik und Wirtschaft

In Politik und Wirtschaft bezeichnet der Drehtür-Effekt den kritisierten Wechsel von Personen zwischen politischen Ämtern oder Ministerien und Unternehmen. Hier steht weniger die Rückkehr zum Ausgangszustand im Mittelpunkt als die Fähigkeit einer Drehtür, zwei Bereiche kreisförmig und schnell miteinander zu verbinden. Ein besonders schneller Übergang wird auch als „fliegender“ Wechsel bezeichnet.

Kritisiert werden mögliche Interessenkonflikte sowie die gezielte Beeinflussung der Gesetzgebung durch Lobbyismus. Dafür können zuvor erworbene oder gezielt aufgebaute persönliche Kontakte und Insiderwissen genutzt werden. Attraktive Führungspositionen in Unternehmen können politischen Entscheidungsträgern als Anreiz in Aussicht gestellt werden. Vorgefertigte und juristisch geprüfte Gesetzesvorlagen können außerdem Arbeit und Zeit sparen und dadurch Einfluss auf die Gesetzgebung ermöglichen.

Als Schutz vor Missbrauch fordern Kritiker eine gesetzliche Karenzzeit, also eine Puffer- oder „Abkühlungsphase“ zwischen Tätigkeiten in Politik und Wirtschaft. Hintergrund ist die unterschiedliche Verpflichtung beider Bereiche: Staatliche Organe sind an das Grundgesetz und die Allgemeinheit gebunden, während Unternehmen gewinnorientiert und beispielsweise bei einer Aktiengesellschaft ihren Aktionären verpflichtet sind. Artikel 14 Absatz 2 des Grundgesetzes bestimmt zugleich: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Nach Darstellung des Artikels besitzt diese Sozialpflichtigkeit des Eigentums in der Rechtspraxis entgegen der Rechtstheorie nur eine untergeordnete Bedeutung.

Seit 2015 regelt § 6b des Bundesministergesetzes, dass die Bundesregierung ausgeschiedenen Bundesministern eine Tätigkeit in der Wirtschaft für bis zu 18 Monate nach dem Ausscheiden untersagen kann, wenn dadurch voraussichtlich öffentliche Interessen beeinträchtigt werden. Das gilt besonders, wenn die geplante Tätigkeit Angelegenheiten oder Bereiche betrifft, für die das frühere Regierungsmitglied während seiner Amtszeit zuständig war. Über § 7 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre gilt die Vorschrift entsprechend auch für parlamentarische Staatssekretäre.