Zollpolitik

Grundlagen und Aufgaben

Zollpolitik umfasst die Regeln und Vorschriften, die ein Land oder eine Zollunion festlegt, um den Handel mit anderen Ländern zu regulieren. Sie bestimmt damit, unter welchen Bedingungen Waren ein- und ausgeführt werden und welche Zölle, Steuern und Beschränkungen gelten.

Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehört die Durchsetzung der Zollgesetze und -vorschriften sowie die Überwachung der Handelsregeln. Zollbehörden kontrollieren Importe und Exporte, damit Zölle und Steuern ordnungsgemäß erhoben werden und keine gesetzeswidrigen Waren in das Land gelangen. Außerdem überwachen sie Außenhandelsbeschränkungen und Sanktionen.

Zollpolitik kann auch dem Verbraucher- und Umweltschutz dienen. Die Einfuhr gefährlicher oder schädlicher Waren kann verhindert oder beschränkt werden. Zudem können Zollbehörden die Einhaltung von Sicherheits- und Qualitätsstandards überwachen. Das Beispiel der USA zeigt, dass Zollpolitik über längere Zeit zwischen einer grundsätzlich protektionistischen Haltung, also dem Schutz der heimischen Wirtschaft durch Handelsbarrieren, und der Befürwortung des Freihandels wechseln kann.

Protektionismus in den USA im 19. und 20. Jahrhundert

Bereits zu Beginn des 19. Jahrhunderts verfolgte der US-amerikanische Kongress eine protektionistische Handelspolitik. Auf alle Produkte wurden Zölle von 25 bis 30 Prozent erhoben. Vor dem Bürgerkrieg von 1861 stammten 90 Prozent der Staatseinnahmen aus Zöllen. Von 1870 bis 1910 lag dieser Anteil noch bei 50 Prozent, bevor er in den 1920er Jahren auf zehn Prozent sank.

In den 1920er Jahren stiegen die Zölle in zwei Schritten von 17 auf 60 Prozent. Am 17. Juni 1930 vollzog US-Präsident Herbert Hoover den Smoot-Hawley-Tariff-Act. Rückblickend gilt dies als Auftakt eines Handelskriegs, der die Große Depression der 1930er Jahre verschärft haben sollte. Das globale Handelsvolumen schrumpfte um ein Viertel, die weltweite Industrieproduktion sank um 32 Prozent.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Zölle massiv gesenkt. Hintergrund war die Absicht, aus den Erfahrungen der Weltwirtschaftskrise zu lernen.

Zollkonflikte im 21. Jahrhundert

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts verhängte US-Präsident George Bush im Jahr 2002 Zölle auf bestimmte Stahlprodukte. Nach Druck der Automobil- und Bauindustrie wurden sie nach zwei Jahren wieder abgeschafft.

Während seiner ersten Präsidentschaft erhob US-Präsident Donald Trump ab dem 23. März 2018 Zölle von 10 bis 25 Prozent auf die Einfuhr von Stahl und Aluminium. Ein Treffen zwischen Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legte im Juli 2018 eine mögliche Eskalation des Zollkonflikts zwischen der EU und den USA bei. Der Handelskonflikt zwischen den USA und China verschärfte sich dagegen bis Mai 2019. Seit Chinas WTO-Beitritt im Jahr 2001 war dessen Handelsüberschuss auf 420 Milliarden US-Dollar gestiegen. Im Dezember 2018 wurden Strafzölle von 35 Prozent auf Autos verkündet. Am 10. Mai 2019 traten Zölle von 10 bis 25 Prozent auf chinesische Güter im Wert von 200 Milliarden US-Dollar in Kraft.

Zu Beginn seiner zweiten Präsidentschaft verkündete Donald Trump am 2. April 2025 im Rosengarten des Weißen Hauses „reziproke Zölle“ von mindestens 10 Prozent auf US-Importe aus fast allen Ländern. Reziprok bedeutet hier, dass die Zollbelastung nach einer von der US-Regierung verwendeten Gegenseitigkeitsformel festgelegt wurde. US-Zölle auf chinesische Waren lagen bis dahin bei rund 75 Prozent, während China US-Waren mit 56 Prozent belastete. Für Importe aus EU-Ländern wurde nach dieser Formel ein Zollsatz von 20 Prozent festgelegt. Als Ziele nannte die Regierung Trump die Stärkung des Produktionsstandorts USA und zusätzliche Staatseinnahmen.

Ökonomen erwarteten schwerwiegende Folgen für die Weltwirtschaft, darunter Preissteigerungen, weniger ausländische Investitionen in den USA und eine höhere Rezessionsgefahr. Die Auswirkungen zeigten sich laut dem Artikel sogar im Online-Buchhandel: Aufträge aus den USA konnten nicht mehr angenommen werden. Für Deutschland wurde geschätzt, dass das Bruttoinlandsprodukt über zwei Jahre insgesamt um ein halbes Prozent sinken könnte. Die WTO befürchtete außerdem eine Fragmentierung des Welthandels, bei der einzelne Länder hauptsächlich mit den USA und andere hauptsächlich mit China Handel treiben.

Am 1. August 2025 wurde bekannt, dass die Schweiz ab dem 7. August 2025 mit einem Zollsatz von 39 Prozent belegt werden sollte. Damit sollte sie nach Brasilien mit 50 Prozent, Syrien mit 41 Prozent sowie Laos und Myanmar mit jeweils 40 Prozent den weltweit fünfthöchsten Zoll erhalten. Im Artikel wird hierzu auf einen Hinweis der Website des Transcript Verlags von Oktober 2025 verwiesen.