Nachhaltigkeitsstrategie

Begriff und Ziel

Eine Nachhaltigkeitsstrategie bezeichnet Methoden und Instrumente, mit denen nachhaltige Entwicklung strategisch umgesetzt werden soll. Nachhaltige Entwicklung meint hier eine Entwicklung, die langfristig tragfähig ist und destruktive Wachstums- und Entwicklungsprozesse überwindet. Die Umsetzung kann auf verschiedenen politischen Ebenen erfolgen: global, supranational, national, regional und lokal.

Das Konzept geht auf den Brundtland-Bericht zurück. Dort wurde gefordert, dass die Welt bald Strategien entwerfen müsse, die Ländern den Übergang von oft destruktiven Wachstums- und Entwicklungsprozessen zu nachhaltigen Entwicklungswegen erlauben.

Globale und europäische Ebene

Auf globaler Ebene war die Konferenz für Umwelt und Entwicklung der Vereinten Nationen (UNCED) 1992 wichtig. Dort wurde das Aktionsprogramm Agenda 21 beschlossen. Es bot einen ersten Leitfaden für nachhaltige Entwicklung. 2002 folgte mit dem Durchführungsplan des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung ein weiteres Programm.

Die Europäische Union bekannte sich 1997 mit dem Vertrag von Amsterdam zum Prinzip der nachhaltigen Entwicklung. 2001 verabschiedete sie eine erste europäische Nachhaltigkeitsstrategie, um nicht nachhaltigen Entwicklungen in der Union entgegenzuwirken. 2006 wurde eine erneuerte Fassung beschlossen.

Diese europäische Strategie nennt mehrere Problemfelder mit Zielen und Maßnahmen: Klimawandel und saubere Energie, nachhaltiger Verkehr, nachhaltiger Konsum und nachhaltige Produktion, Naturschutz und Management natürlicher Ressourcen, öffentliche Gesundheit, soziale Inklusion, Demographie und Migration sowie globale Armut und Herausforderungen nachhaltiger Entwicklung.

Kritisiert wurde die mangelnde Überprüfbarkeit der Ziele. Außerdem wurde eine Überarbeitung gefordert: Der Umweltrat der Europäischen Union verlangte 2012 eine Überarbeitung bis spätestens 2014, und das Europäische Umweltbüro sprach sich Ende 2014 für eine schnelle Anpassung an die Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen aus. Die Europäische Kommission vertrat 2012 dagegen die Auffassung, dass die Nachhaltigkeitsstrategie in der Strategie Europa 2020 aufgegangen sei.

Nationale Strategien in Deutschland und Österreich

Obwohl Agenda 21 bereits 1992 in Kapitel 38 nationale Nachhaltigkeitsstrategien forderte, legten viele Staaten, darunter Deutschland, erst 2002 beim Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung solche Strategien vor.

In Deutschland wurde 2001 der Rat für Nachhaltige Entwicklung durch die Bundesregierung berufen. Seine Hauptaufgaben sind die Beratung der Bundesregierung zur Nachhaltigkeit und der Dialog mit verschiedenen Interessensgruppen. Im April 2002 verabschiedete die Bundesregierung unter dem Titel „Perspektiven für Deutschland“ ihre Strategie für eine nachhaltige Entwicklung. Die Eckpfeiler waren „Generationengerechtigkeit“, „Lebensqualität“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Internationale Verantwortung“. Außerdem wurden Maßnahmen in vier Handlungsfeldern genannt: Energie und Klimaschutz, Verkehr, Landwirtschaft und globale Verantwortung.

2004 erschien der erste Fortschrittsbericht, 2005 der „Wegweiser Nachhaltigkeit“. Für den Fortschrittsbericht wurde ein Konsultationsprozess durchgeführt, der verschiedene gesellschaftliche Gruppen über unterschiedliche Medien und Verfahren beteiligte. Der Bericht zog Bilanz zu den vier ursprünglichen Handlungsfeldern und ergänzte weitere Themen: Potenziale älterer Menschen in Wirtschaft und Gesellschaft, neue Energieversorgungsstruktur unter Einbeziehung erneuerbarer Energien, die Kraftstoffstrategie „Alternative Kraftstoffe und innovative Antriebe“ sowie die „Verminderung der Flächeninanspruchnahme“.

Der „Wegweiser Nachhaltigkeit“ behandelte weitere Schwerpunkte: moderne Stromversorgung mit optimaler Integration erneuerbarer Energien, nachwachsende Rohstoffe für neue Produkte und wachsende Märkte, zukunftsfähige Waldwirtschaft mit ökonomischen Perspektiven sowie biologische Vielfalt. Vom Rat für Nachhaltige Entwicklung flossen Konzepte zu Generationenbilanz und gesellschaftlicher Verantwortung von Unternehmen ein.

Zuständig für Fortschrittsberichte und Überarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie ist das Bundeskanzleramt in Abstimmung mit den Ministerien. Dort ist auch der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung angesiedelt. Das Statistische Bundesamt berechnet alle zwei Jahre Nachhaltigkeitsindikatoren, also Messgrößen zur Beobachtung nachhaltiger Entwicklung. Fortschrittsberichte werden regelmäßig alle vier Jahre veröffentlicht.

Wichtige Veröffentlichungen waren unter anderem 2002 „Perspektiven für Deutschland“, 2004 der Fortschrittsbericht, 2005 der „Wegweiser Nachhaltigkeit“, Fortschrittsberichte 2008 und 2012, 2016 der Entwurf einer grundlegend überarbeiteten Strategie unter der neuen Bezeichnung Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie sowie 2018 eine Aktualisierung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. In Österreich wurde 2002 auf nationaler Ebene die Österreichische Strategie zur nachhaltigen Entwicklung beschlossen.

Regionale Umsetzung

Regionale Nachhaltigkeitsstrategien betreffen Bundesländer oder vergleichbare Regionen. Beim Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannesburg wurde ein Netzwerk von Regionalregierungen für nachhaltige Entwicklung gegründet, das regionale Nachhaltigkeitsstrategien zu einem Arbeitsschwerpunkt machte.

Bis Frühjahr 2016 hatten elf deutsche Bundesländer eigene Landesnachhaltigkeitsstrategien oder arbeiteten daran: Brandenburg, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Baden-Württemberg nutzt seine Nachhaltigkeitsstrategie seit 2007 als Plattform, um Fragen nachhaltiger Entwicklung ressortübergreifend und gemeinsam mit gesellschaftlichen Akteuren zu bearbeiten. Seit 2011 wird sie kontinuierlich weiterentwickelt. Die Neuausrichtung soll an die Mobilisierung gesellschaftlicher Akteure in den ersten Jahren anknüpfen und zugleich einen instrumentellen Rahmen sowie ein strategisches Fundament für Nachhaltigkeitsthemen schaffen.

Bayern beschloss 1997 eine Agenda 21 als Landes-Nachhaltigkeitsstrategie für den Umweltschutz. Eine neue Nachhaltigkeitsstrategie sollte 2012 verabschiedet werden, um sie auf weitere Politikfelder auszuweiten. Der Entwurf wurde in einem öffentlichen Online-Dialogverfahren diskutiert.

Nordrhein-Westfalen beschloss 2016 als erstes deutsches Land eine Nachhaltigkeitsstrategie, die die Sustainable Development Goals systematisch berücksichtigt. Rheinland-Pfalz legte 2005 auf Grundlage früherer Agenda-21-Programme seit 2001 eine eigene Strategie mit dem Namen „Perspektiven für Rheinland-Pfalz“ vor.

Lokale Umsetzung

Auch Städte können Nachhaltigkeitsstrategien entwickeln. Beispiele im Artikel sind Neumarkt in der Oberpfalz und Ingolstadt. Dort entstanden kommunale beziehungsweise lokale Nachhaltigkeitsstrategien.

Diese lokalen Strategien gelten als Weiterentwicklung der Lokalen Agenda 21. Sie übertragen das allgemeine Ziel nachhaltiger Entwicklung auf die Ebene der Stadt oder Gemeinde und machen es dort politisch und organisatorisch bearbeitbar.