Globalisierungskritik

Begriff, Ziele und Abgrenzung

Globalisierungskritik bezeichnet die kritische Auseinandersetzung mit den ökonomischen, sozialen, kulturellen und ökologischen Auswirkungen der Globalisierung. Sie wird von zahlreichen Nichtregierungsorganisationen (NGOs), freien Trägern und Einzelpersonen getragen.

Globalisierungskritiker lehnen weltweite Verflechtungen nicht grundsätzlich ab. Viele treten vielmehr für eine andere Form der Globalisierung ein, die auf soziale Gerechtigkeit, demokratische Kontrolle, Menschenrechte und Umweltschutz ausgerichtet ist. Dafür werden auch die Begriffe „altermondialisation“ und „alter-globalization“ verwendet. Davon sind Globalisierungsgegner zu unterscheiden, die Globalisierung vollständig ablehnen und globale Verflechtungen reduzieren wollen. Im allgemeinen Sprachgebrauch und in den Medien werden beide Gruppen teilweise unzutreffend gleichgesetzt.

Im Mittelpunkt der Kritik stehen die Deregulierung, also der Abbau staatlicher Regeln, der damit verbundene Verlust sozialer Rechte sowie die Kommodifizierung. Dieser Begriff bezeichnet die zunehmende Vermarktung von Bereichen, die zuvor nicht als Waren behandelt wurden. Als Beispiele nennt der Artikel die Privatisierung öffentlicher Unternehmen, den Umbau der Sozialhilfe und die wirtschaftliche „Inwertsetzung“ der menschlichen und außermenschlichen Natur. Kritisiert wird besonders eine häufig als „neoliberal“ bezeichnete Wirtschaftsordnung, die nach Ansicht der Bewegung unter anderem von Weltbank und Welthandelsorganisation (WTO) weltweit gefördert wird.

Entstehung und wichtige Proteste

Die Globalisierungskritik knüpft an ältere Strömungen wie Kapitalismuskritik und Befreiungstheologie an. Als internationale Bewegung entwickelte sie sich besonders gegen Ende der 1990er Jahre. In vielen ehemaligen Kolonien verstehen soziale Bewegungen ihren Widerstand gegen globale Abkommen und Institutionen als Fortsetzung antikolonialer Kämpfe.

Ein früher Bezugspunkt war der Aufstand der Zapatistas im mexikanischen Chiapas im Januar 1994, der sich unmittelbar gegen das Inkrafttreten des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) richtete. Die Zapatistas organisierten mit den „intergalaktischen Encuentros“ erste globale Vernetzungstreffen. Eine breitere internationale Öffentlichkeit entstand jedoch erst durch den Protest gegen das 1997 entworfene Multilaterale Investitionsschutzabkommen (MAI). Dieses sollte transnationalen Konzernen weitreichende Rechte geben. Nach heftiger Kritik von NGOs und dem Ausstieg der französischen Regierung unter Lionel Jospin scheiterte das Vorhaben.

Die Asienkrise ab Juli 1997 verstärkte die Kritik an der „neoliberalen Weltwirtschaft“. Im Dezember 1997 veröffentlichte Ignacio Ramonet in Le Monde diplomatique den Leitartikel „Désarmer les marchés“ („Die Märkte entwaffnen“), aus dessen Anstoß Attac hervorging.

Als einschneidendes Ereignis gilt die abgebrochene 3. WTO-Konferenz in Seattle im Dezember 1999. Dort kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Polizei. Danach verbreitete sich die Bewegung weltweit und gewann auch in den Metropolen an Bedeutung. Weitere wichtige Proteste richteten sich am 26. September 2000 in Prag gegen Weltbank und Internationalen Währungsfonds; etwa 15.000 Menschen beteiligten sich. Beim EU-Gipfel in Göteborg demonstrierten am 14. Juni 2001 mehr als 20.000 Menschen unter dem Motto „Bush not welcome“. Die Gewalt eskalierte, und ein Demonstrant wurde durch einen Polizeischuss lebensgefährlich verletzt.

Beim G8-Gipfel in Genua 2001 kam es zu schweren Auseinandersetzungen und Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei. Hunderte Demonstrierende wurden verletzt. Der Aktivist Carlo Giuliani wurde erschossen, nachdem er zusammen mit anderen ein Polizeifahrzeug angegriffen hatte. Die Angaben zur Zahl der Protestierenden reichen von 70.000 bis 250.000. Verbindungen zur Globalisierungskritik bestehen außerdem in der Wachstumskritik seit den 1970er Jahren. Sie bezweifelt, dass der Globale Süden dem Entwicklungsmodell des Globalen Nordens folgen sollte oder dass wirtschaftliches Wachstum globale Verteilungs- und Gerechtigkeitsprobleme lösen könne.

Akteure und Organisationsformen

In Europa und Nordamerika entwickelte sich die Bewegung aus Teilen der Neuen Sozialen Bewegungen, besonders aus der Dritte-Welt- beziehungsweise Eine-Welt-Bewegung, sowie aus Gewerkschaften. Gruppen wie Reclaim the Streets in Großbritannien und das Direct Action Network in Seattle prägten neue Aktionsformen.

NGOs spielen eine tragende Rolle. Sie veranstalten Gegen- und Alternativkongresse, verbreiten Informationen mithilfe moderner Kommunikationstechnologien und arbeiten in Netzwerken zu unterschiedlichen Themen. Viele betrachten die UNO, in Europa auch die Europäische Union, als wichtige Institutionen für „Global Governance“, also für die politische Gestaltung weltweiter Zusammenhänge. Kritiker werfen NGOs vor, sich zu stark auf Lobbyarbeit zu konzentrieren. Der radikale Flügel behauptet zudem, finanziell von Regierungen, supranationalen Institutionen oder Unternehmen abhängige NGOs stellten die kapitalistische Weltwirtschaftsordnung besonders häufig als reformierbar dar. Indigene Völker schließen sich oftmals NGO-Kampagnen an oder organisieren eigene Kritik an westlicher Zivilisation, Kolonialisierung und Globalisierung.

Seit den Protesten von Seattle mobilisieren auch Gewerkschaften verstärkt gegen Treffen internationaler Institutionen. In Europa nahmen sie erstmals bei den Protesten gegen die EU-Gipfel in Nizza und Brüssel in großem Umfang teil. International beteiligen sich unter anderem die brasilianische CUT und die 1999 legalisierte südkoreanische KCTU. In Europa wirkten beispielsweise die italienischen SinCobas und die französischen SUD-Gewerkschaften über nationale Grenzen hinaus. Der 2006 gegründete Internationale Gewerkschaftsbund nahm in sein Gründungsprogramm unter der Überschrift „Die Globalisierung verändern“ eigene Kritik und Alternativen auf; sein 2. Weltkongress verabschiedete 2010 eine umfassendere Entschließung.

Internationale Netzwerke

Attac ist das bekannteste globalisierungskritische Netzwerk Europas. Ausgangspunkt war Ignacio Ramonets Vorschlag, eine internationale Organisation zur Durchsetzung einer „Solidaritätssteuer“ zu gründen. Gemeint war die Tobin-Steuer: eine vom US-Ökonomen James Tobin Ende der 1970er Jahre vorgeschlagene Abgabe von 0,1 % auf internationale Kapitalflüsse. Attac weitete seine Arbeit bald von dieser Steuer und der demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte auf die WTO-Handelspolitik, die Verschuldung der Dritten Welt und die Privatisierung staatlicher Sozialversicherungen und öffentlicher Dienste aus. Attac-Deutschland entstand 2000 auf Initiative mehrerer NGOs. Ende 2016 war Attac in mehr als 30 Ländern aktiv und hatte rund 90.000 Mitglieder, davon 29.000 in Deutschland.

Peoples Global Action (PGA) wurde im Februar 1998 in Genf gegründet. Das Netzwerk lehnt Lobbyarbeit ab und organisiert stattdessen weltweite „action days“. Es orientiert sich an Spontanität, Selbstverwaltung und Konfrontation. Einzelpersonen können nicht formell Mitglied werden; jeder Kontinent stellt jedoch eine Gruppe für die internationale Koordination. Die größte zugehörige Organisation ist nach eigenen Angaben die indische Bauernorganisation KRRS mit ungefähr zehn Millionen Mitgliedern.

Der internationale Bauernverband Via Campesina ist vor allem im Globalen Süden bedeutsam. Er beschäftigt sich mit Agrarpolitik, grüner Gentechnologie, Patentrecht und der Politik der WTO. Sein Ziel ist Ernährungssouveränität: Landwirtschaft soll nicht vor allem dem Export dienen, sondern jede Region soll ihre Bevölkerung mit heimischen Agrarprodukten ernähren können. Bekannte beteiligte Akteure sind José Bové in Frankreich und die brasilianische Landlosenbewegung MST. In Deutschland nennt der Artikel außerdem das Dissent!-Netzwerk, die Interventionistische Linke und die Bundeskoordination Internationalismus (BUKO).

Sozialforen und Strömungen

Beim ersten Weltsozialforum im Januar 2001 in Porto Alegre in Brasilien trafen unterschiedliche Netzwerke und Organisationen zusammen. Es fand zeitgleich mit dem seit 1971 veranstalteten Weltwirtschaftsforum in Davos statt. In Porto Alegre waren 117 Länder mit mehr als 10.000 Teilnehmenden vertreten, darunter Mitglieder zahlreicher NGOs und Basisbewegungen sowie 400 Parlamentarier. Das Motto lautete: „Eine andere Welt ist möglich“. Als praktisches Vorbild galt der dort von der brasilianischen Arbeiterpartei eingeführte Beteiligungshaushalt, der für mindestens 20 % des städtischen Budgets plebiszitäre, also direktdemokratische, Elemente vorsah. Später entstanden kontinentale, regionale und lokale Sozialforen. Ihre vielfältigen Schwerpunkte umfassen eine sozial gerechte Globalisierung, Menschenrechte, besonders Frauenrechte, und ökologische Fragen.

Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie unterscheidet fünf Typen der Globalisierungskritik:

• Basisbewegungen wollen unter dem Motto „Eine neue Welt ist möglich“ ein anderes Gesellschaftssystem entwickeln. Dazu gehören etwa Umwelt-, Frauenrechts- und Friedensgruppen, am Rand aber auch gewaltbereite Gruppen.

• Insider-Kritiker weisen auf Fehler der Globalisierung hin und wollen soziale Reformen in den Prozess einbauen.

• Die akademische Linke wendet sich besonders gegen die „kulturelle Hegemonie des Neoliberalismus“.

• Religiöse Bewegungen knüpfen an sozialreformerische kirchliche Traditionen wie die Befreiungstheologie an.

• Nationalkonservative oder nationalistische Gruppen fordern einen starken Nationalstaat sowie neue Grenzen und Zölle. Rechtsextreme Strömungen verbinden ihre Kritik teilweise mit antisemitischen Vorstellungen, indem sie die Weltwirtschaft als von Juden gelenkt darstellen.

Der Soziologe Zygmunt Bauman nimmt an, dass nationalistische und eng auf lokale Interessen begrenzte Gruppen an Einfluss gewinnen, wenn Staaten oder Staatenbünde wie die EU ihrer Aufgabe, im deregulierten globalen Geschehen Ordnung zu schaffen, nicht gerecht werden.

Einwände gegen die Bewegung

Kritiker beanstanden vor allem eine zu starke Konzentration auf wirtschaftliche Fragen. Der Soziologe Ulrich Beck bezeichnet diese einseitige Betrachtungsweise als „Globalismus“. Der Historiker Heinrich August Winkler betont dagegen, materielle Veränderungen hätten zumindest erhebliches Gewicht. Die Geschichtswissenschaft hebe deshalb die weltweite Bedeutung des Endes des „Großen Booms“ in den 1970er Jahren hervor; der genaue Beginn der Gegenbewegung zur Globalisierung sei noch zu erforschen.

Oliver Marchart meint, Globalisierungskritiker gingen nicht weit genug, weil sie weiterhin innerhalb ökonomischer Denkweisen argumentierten. Wenn nur zwischen effizienterer und gerechterer Verwaltung gewählt werde, entstehe lediglich ein besseres „Globalisierungsmanagement“. In Anlehnung an Hannah Arendt fordert er einen wirklichen politischen Neuanfang, der vermeintliche Notwendigkeiten überschreitet.

Samuel Salzborn sieht eine zentrale Gefahr in der Personalisierung abstrakter wirtschaftlicher Strukturen. Wer sich anonymen Mächten ausgeliefert fühle, könne einzelne Menschen für das gesamte System verantwortlich machen. Dies könne in antisemitische Deutungen übergehen, in denen „die Juden“ als angebliche Nutznießer oder Lenker von Kapitalismus und Finanzkrisen dargestellt werden. Damit überschneidet sich diese Kritik mit Leggewies Hinweis auf eine rechtsextreme und antisemitische Strömung innerhalb des breiten Spektrums der Globalisierungskritik.