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European Digital Rights

Wesentliche Arbeitsfelder von EDRi sind die Vorratsdatenspeicherung, Urheberrecht, Internetzensur und das Vertragswerk zur Bekämpfung von Internetkriminalität.

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Inhalt4 Abschnitte
  1. 1. Aufgabe und Aufbau von EDRi
  2. 2. Themen und Mitgliedsorganisationen
  3. 3. Kampagnen für digitale Rechte
  4. 4. Reclaim Your Face

Aufgabe und Aufbau von EDRi

European Digital Rights (EDRi) ist eine internationale Vereinigung von Bürgerrechtsorganisationen. Sie setzt sich für Datenschutz und die Freiheit der Bürger in der Informationsgesellschaft ein. Als Dachverband bündelt sie die Arbeit verschiedener Nichtregierungsorganisationen und beobachtet Entwicklungen sowohl auf Ebene der Europäischen Union als auch in den 45 Mitgliedsstaaten des Europarates.

EDRi wurde am 8./9. Juni 2002 in Berlin von zehn Gruppierungen aus sieben europäischen Ländern gegründet und hat ihren Sitz in Brüssel. Stand Februar 2022 gehörten ihr 45 Nichtregierungsorganisationen aus 22 Ländern an; weitere 7 Organisationen waren Affiliates, also angeschlossene Partner. Seit 2003 veröffentlicht EDRi alle zwei Wochen den Newsletter EDRI-gram.

Themen und Mitgliedsorganisationen

Wesentliche Arbeitsfelder sind Vorratsdatenspeicherung, Urheberrecht, Internetzensur und das Vertragswerk zur Bekämpfung von Internetkriminalität. Bei der Vorratsdatenspeicherung werden Telekommunikationsdaten vorsorglich gespeichert.

Zu den großen deutschen Mitgliedsorganisationen zählen der CCC, Digitalcourage, das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung sowie Wikimedia Deutschland. Österreichische Mitglieder sind epicenter.works, quintessenz, noyb - European Center for Digital Rights, die Initiative für Netzfreiheit und VIBE!AT. Im Oktober 2012 hatte EDRi drei hauptamtliche Mitarbeiter; im Mai 2021 waren es 13.

Kampagnen für digitale Rechte

Im Juli 2005 begann EDRi auf der Hackerkonferenz What The Hack eine Online-Kampagne gegen die damals geplante Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat. Ihr Motto lautete „Data retention is no solution“ („Datenspeicherung ist keine Lösung“).

Weitere Kampagnen richteten sich gegen die Speicherung von Fluggastdatensätzen (2003 und 2011) sowie für eine Urheberrechtsreform (2010). EDRi beteiligte sich 2012 am Protest gegen ACTA. Zur Europawahl 2014 verfasste die Organisation, angelehnt an die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, eine 10-Punkte-Charta der digitalen Grundrechte.

Reclaim Your Face

Die von EDRi koordinierte Bewegung „Reclaim Your Face“ startete im Oktober 2020. Sie fordert Transparenz beim Einsatz biometrischer Überwachungssysteme und ein Verbot biometrischer Massenüberwachung einschließlich Gesichtserkennung im öffentlichen Raum.

Am 17. Februar 2021 wurde dazu eine Europäische Bürgerinitiative begonnen. Sie fordert die Europäische Kommission auf, „den Einsatz biometrischer Technologien streng zu regeln, um unzulässige Eingriffe in die Grundrechte zu verhindern.“ Mehr als 50 Gruppen und Organisationen in Europa unterstützen die Initiative, darunter Amnesty International und der Europäische Gewerkschaftsverband UNI-Europa. Zu den deutschen Unterstützern gehören unter anderem CCC, Digitalcourage, Digitale Gesellschaft, D64, FIfF, Germanwatch, Gesellschaft für Informatik und Jusos.

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