Wikipedia · einfach zusammengefasst · Stand
Erste Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen
Am vierten Sitzungstag stellte der kanadische Vertreter Lester B. Pearson das Konzept einer Polizeitruppe der Vereinten Nationen vor. Die Bildung der United …
Inhalt6 Abschnitte
Anlass und Bedeutung
Die erste Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen war eine außerordentliche Versammlung zur Lösung der Sueskrise. Sie dauerte vom 1. bis 10. November 1956. Weil der UN-Sicherheitsrat wegen des Widerstands der Vetomächte Frankreich und Vereinigtes Königreich keine Lösung erreichen konnte, wurde die Zuständigkeit auf Grundlage der Resolution 377 der UN-Generalversammlung auf die Generalversammlung übertragen.
Das wichtigste Ergebnis war die Aufstellung der United Nations Emergency Force (UNEF). Sie war die erste friedenserhaltende Truppe der Vereinten Nationen und sollte als internationale Präsenz in der Sueskanalzone die Konfliktparteien voneinander fernhalten.
Entstehung der Sueskrise
Der Krise waren jahrelange gegenseitige Angriffe zwischen Israel und Ägypten vorausgegangen. Ägypten behinderte den israelischen Schiffsverkehr durch den Sueskanal und verstieß damit gegen den Britisch-ägyptischen Vertrag von 1936. Außerdem wandte sich Ägypten 1955 für Waffenkäufe an die Tschechoslowakei.
Nachdem die Vereinigten Staaten im Juli 1956 ihre Finanzhilfen für den Bau des Assuan-Staudamms eingestellt hatten, verstaatlichte Ägypten die Eigentümergesellschaft des Kanals, die Compagnie universelle du canal maritime de Suez. Der Sicherheitsrat befasste sich daraufhin sowohl mit den einseitigen Maßnahmen Ägyptens als auch mit den gegen Ägypten gerichteten Maßnahmen insbesondere Frankreichs und des Vereinigten Königreichs, die als Gefahr für Frieden und Sicherheit sowie als schwere Verstöße gegen die UN-Charta bezeichnet wurden.
Scheitern des Sicherheitsrates
Mit der Resolution 118 (1956) verlangte der Sicherheitsrat die Achtung der ägyptischen Souveränität. Zugleich stellte er fest, dass der Betrieb des Sueskanals nicht von der Politik eines einzelnen Staates abhängig sein dürfe.
Kurz darauf marschierte Israel in Ägypten ein. Ein Resolutionsentwurf der Vereinigten Staaten forderte Israel auf, sich hinter die Waffenstillstandslinie von 1949 zurückzuziehen. Frankreich und das Vereinigte Königreich legten jedoch ihr Veto ein; ihre Truppen unterstützten die israelischen Streitkräfte bei der Invasion. Am 31. Oktober stellte der Sicherheitsrat mit der Resolution 119 (1956) sein Versagen bei der Wahrung von Frieden und Sicherheit fest. Er wandte die 1950 beschlossene Resolution 377 an und berief damit die Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung ein.
Erste Beschlüsse
Am ersten Sitzungstag nahm die Generalversammlung einen US-amerikanischen Entwurf an, der den sofortigen Rückzug Israels aus Ägypten hinter die Waffenstillstandslinie von 1949 verlangte. Dafür stimmten 64 Staaten. Frankreich, das Vereinigte Königreich, Israel, Australien und Neuseeland stimmten dagegen; sechs Staaten enthielten sich.
Kanada gehörte zu den Enthaltungen. Es begründete dies damit, dass der Entwurf keine Rolle für die Vereinten Nationen vorsah und ein Waffenstillstand deshalb nur vorübergehend gewesen wäre. Der kanadische Außenminister Lester B. Pearson entwickelte gemeinsam mit dem UN-Generalsekretär stattdessen die Idee einer Polizeitruppe der Vereinten Nationen.
Aufstellung der Friedenstruppe
Kanada brachte das Konzept am 4. November in die Generalversammlung ein. Die Bildung der United Nations Emergency Force wurde mit 57 Zustimmungen ohne Gegenstimme beschlossen; 19 Staaten enthielten sich, darunter Ägypten, Frankreich, das Vereinigte Königreich, die Sowjetunion und mehrere osteuropäische Staaten.
Am selben Tag wurde E. L. M. Burns, der Stabschef der United Nations Truce Supervision Organization (UNTSO), zum Kommandeur bestimmt. Er durfte Angehörige der Staaten auswählen, die Beobachter zur UNTSO entsandten, und zusätzlich Personal aus anderen UN-Mitgliedstaaten anwerben. Ausgeschlossen waren die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates.
Am 6. November legte der Generalsekretär einen vorläufigen Bericht über Konzept, Mandat und Aufstellung der Truppe vor. Am folgenden Tag wurde er ohne Änderungen mit 64 Stimmen ohne Gegenstimme angenommen; 12 Staaten enthielten sich, darunter Ägypten, Israel, Südafrika, die Sowjetunion und mehrere osteuropäische Staaten. Frankreich und das Vereinigte Königreich stimmten zu, weil die Resolution internationale Streitkräfte am Sueskanal vorsah. Die Sowjetunion hielt den Plan zwar für unvereinbar mit der UN-Charta, wollte die UN aber nicht daran hindern, weitere Angriffe gegen Ägypten zu verhüten.
Umsetzung und Abschluss
Für die Umsetzung wurde ein Komitee unter Vorsitz des Generalsekretärs eingesetzt. Ihm gehörten Vertreter Brasiliens, Kanadas, Sri Lankas, Kolumbiens, Indiens, Norwegens und Pakistans an.
Die Dringlichkeitssitzung endete am 10. November 1956 mit dem Beschluss, die Friedenstruppe aufzustellen. Ihre Aufgabe bestand darin, die beiden Konfliktseiten voneinander fernzuhalten.