Danexit

Bedeutung und politischer Hintergrund

Danexit, auch Dexit genannt, bezeichnet den hypothetischen Austritt Dänemarks aus der Europäischen Union (EU). Ein solcher Austritt wird vor allem von dänischen Rechtspopulisten und Nationalisten nach dem Vorbild des Brexit angestrebt, also des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU.

Dänemark gehört seit 1973 der EU an. Das Land hat jedoch wiederholt Vorbehalte gegenüber einer stärkeren europäischen Integration gezeigt: 1992 stimmten die Dänen gegen den Vertrag von Maastricht, der daraufhin nachverhandelt werden musste. Im Jahr 2000 entschieden sie sich knapp gegen die Einführung des Euro als neue Währung. Diese Entscheidungen bedeuteten allerdings keinen Austritt aus der EU.

Parteien und Forderungen nach einem Referendum

Einige Politiker der rechtspopulistischen Dansk Folkeparti (DF) vertreten die Forderung nach einem dänischen EU-Austritt. Die liberale Partei Venstre und die übrigen Parteien lehnen einen Austritt dagegen ab.

Bereits vor der britischen Abstimmung über den Brexit am 23. Juni 2016 forderten Vertreter der Dansk Folkeparti ein eigenes dänisches Referendum. Der Parlamentsabgeordnete Kenneth Kristensen Berth erklärte 2016, man wolle zunächst das Ergebnis der britischen Verhandlungen mit der EU und das künftige Verhältnis Großbritanniens zur EU abwarten. Er hielt es für möglich, dass dieses Ergebnis eine Abstimmung der dänischen Wähler interessant machen könnte.

Morten Messerschmidt, ebenfalls Mitglied der Dansk Folkeparti, sagte Anfang 2020 voraus, Dänemark werde die Europäische Union innerhalb der folgenden zehn Jahre verlassen. Seine Erwartung beruhte auf der Annahme, der Brexit werde ein großer Erfolg.

Grundtendenz der Umfragen

Den im Artikel genannten Umfragen zufolge befürwortet überwiegend eine Mehrheit der Befragten den Verbleib Dänemarks in der EU. In den jährlich durchgeführten Befragungen der Europäischen Kommission sprachen sich zwischen der Hälfte und drei Vierteln der Befragten dafür aus.

Eine abweichende Befragung führte 2016 das private Meinungsinstitut A4V beziehungsweise Analyseenheden 4V durch. Es wurde vom DF-Abgeordneten Erik Høgh-Sørensen geleitet. In dieser Umfrage wollte ein Drittel der Befragten im Fall eines britischen Austritts später in einem Referendum über Dänemarks Beziehungen zu Brüssel abstimmen lassen. Für einen sofortigen EU-Austritt waren 27 %, für einen Verbleib 30 %. Die übrigen Befragten wollten sich nicht festlegen oder hatten keine Meinung. Die Tabelle schlüsselt dies als 34 % „abwarten“ und 9 % „keine Ahnung“ auf.

Umfragewerte von 2013 bis 2023

Die aufgeführten Eurobarometer-Befragungen zeigten durchgehend mehr Zustimmung zum Verbleib als zum Austritt:

• November 2013: 75 % für den Verbleib, 22 % für den Austritt, 3 % unentschlossen. • November 2014: 73 %, 25 % und 2 %. • November 2015: 65 %, 30 % und 5 %. • November 2016: 57 %, 39 % und 4 %. • November 2017: 52 %, 37 % und 11 %. • November 2018: 60 %, 31 % und 9 %. • November 2019: 63 %, 26 % und 11 %.

Andere Institute ermittelten teilweise knappere oder abweichende Ergebnisse. Sentio meldete im April 2019 41 % für den Verbleib, 43 % für den Austritt und 2 % Unentschlossene. Im April 2020 lagen Verbleib und Austritt mit jeweils 39 % gleichauf; 22 % waren unentschlossen.

YouGov/Eurotrack stellte danach wieder deutliche Mehrheiten für den Verbleib fest. Im Februar 2021 waren 62 % dafür, 23 % für einen Austritt und 12 % unentschlossen. Im März 2023 befürworteten 68 % den Verbleib, 16 % den Austritt und 16 % waren unentschlossen. Insgesamt sprechen die genannten Daten trotz einzelner knapper oder abweichender Ergebnisse überwiegend gegen eine Mehrheit für einen Danexit.