Britische Unterhauswahlen

Grundprinzip der Unterhauswahlen

Bei britischen Unterhauswahlen (englisch general elections) werden die Abgeordneten des House of Commons im Vereinigten Königreich gewählt. Eine Legislaturperiode dauert höchstens fünf Jahre. Das Land ist in 650 Wahlkreise (englisch constituencies) eingeteilt; jeder Wahlkreis vergibt genau einen Sitz nach dem Mehrheitswahlrecht.

Wahltermin und Ablauf

Seit dem Parliament Act von 1911 beträgt die Höchstdauer einer Legislaturperiode fünf Jahre. Sie konnte um die für Wahlkampf und Regierungsbildung benötigte Zeit verlängert werden, üblicherweise um fünf bis acht Wochen. Bis zur Unterhauswahl 2010 konnte der Premierminister den Termin vor Ablauf dieser Frist bestimmen, meist nach vier Jahren. Dazu bat er den Monarchen, das Parlament durch königliche Proklamation aufzulösen; die Neuwahl fand 17 Werktage nach der Proklamation statt.

Der Fixed-term Parliaments Act von 2011 führte feste Fünfjahresperioden ein. Nach Art. 1 Abs. 2 war die nächste Wahl am 7. Mai 2015 vorgesehen. Eine vorzeitige Neuwahl blieb unter Bedingungen möglich, etwa mit einem Antrag von zwei Dritteln aller Unterhausabgeordneten nach Art. 2 Abs. 1(b). Seit 1935 fanden alle Unterhauswahlen an einem Donnerstag statt.

Wahlberechtigung

Wählen dürfen britische, irische und Commonwealth-Bürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und im Vereinigten Königreich leben. Ausgeschlossen sind Mitglieder des House of Lords, Gefängnisinsassen, Geisteskranke sowie Personen, die in den letzten fünf Jahren wegen eines Verstoßes gegen das Wahlgesetz verurteilt wurden.

Mitglieder des Königshauses wären theoretisch wahlberechtigt, die tatsächliche Ausübung dieses Rechts gälte jedoch als verfassungswidrig. Britische Bürger im Ausland bleiben 15 Jahre wahlberechtigt; Militärangehörige, Diplomaten und andere Staatsangestellte können ebenfalls aus dem Ausland wählen. Voraussetzung ist die Eintragung im Wählerregister, die bis 11 Werktage vor der Wahl möglich ist. Eine Wahlpflicht gibt es nicht.

Mehrheitswahlrecht und Regierungsbildung

Gewählt wird nach dem Mehrheitswahlverfahren, englisch first past the post: In jedem Wahlkreis gewinnt ein Sitz. Erreicht eine Partei die absolute Mehrheit der Sitze, bildet sie die Regierung; ihr Parteivorsitzender wird Premierminister. Bei einem Hung parliament, also ohne klare Sitzmehrheit, können mehrere Parteien eine Koalition bilden. Der Anführer der größten Koalitionspartei wird Premierminister. Möglich ist auch eine Minderheitsregierung, die auf informellen Absprachen mit anderen Parteien beruht.

Das System kann Stimmen- und Sitzanteile stark verzerren: Eine Partei mit 20 Prozent der Stimmen im ganzen Land kann nur wenige Sitze erhalten, während kleine Regionalparteien mit vielleicht einem Prozent landesweit in ihren Hochburgen mehr Wahlkreise gewinnen können. Kritisiert wird dies besonders von den Liberal Democrats, deren Wählerschaft im Unterschied zu Labour oder den Tories weniger klar räumlich konzentriert ist. Befürworter betonen, extremistische Parteien hätten kaum Chancen auf Wahlkreismehrheiten, Wähler könnten sich besser mit ihrem Abgeordneten identifizieren, und dieser sei stärker seinen Wählern als einer Parteiliste verpflichtet.

Auszählung und Regierungswechsel

Die Wahllokale schließen um 22:00 Uhr; meist beginnt die Auszählung sofort. Manche Ergebnisse liegen gegen 23:00 Uhr vor, die meisten zwischen 3:00 und 4:00 Uhr morgens. In Nordirland beginnt die Auszählung erst am Morgen danach, die Resultate werden am frühen Nachmittag bekanntgegeben.

Gewinnt die bisherige Regierungspartei, bleibt sie ohne erneute Bestätigung im Amt. Kann die Opposition eine Regierung bilden, reicht der Premierminister beim Monarchen seinen Rücktritt ein; anschließend wird der Vorsitzende der Oppositionspartei zum Premierminister ernannt und bestimmt das Kabinett. Bei einem klaren Oppositionssieg geschieht dies gewöhnlich binnen 24 Stunden. Ein unterlegener Premierminister kann zunächst im Amt bleiben und in der Thronrede eine Vertrauens- oder Misstrauensfrage vorsehen. Edward Heath nutzte diese Möglichkeit 1974, trat aber nach gescheiterten Koalitionsgesprächen mit den Liberal Democrats zurück; Königin Elisabeth II. beauftragte Harold Wilson mit der Regierungsbildung. Die größte Oppositionspartei heißt Offizielle Opposition oder „Loyale Opposition Seiner Majestät“.

Nachwahlen und Ergebnisse seit 1918

Wird ein Sitz durch Tod oder Rücktritt eines Abgeordneten frei, entscheidet eine Nachwahl (englisch by-election). Sie ist meist wenig bedeutsam, kann bei einer sehr knappen Regierungsmehrheit aber entscheidend werden. Während John Majors Amtszeit 1992–1997 gab es 18 Nachwahlen; die Conservative Party verlor acht Sitze und hatte ab Dezember 1996 keine absolute Mehrheit mehr. Mit Unterstützung der nordirischen UUP blieb Major bis März 1997 im Amt. Die Wahl vom 1. Mai 1997 gewann Labour unter Tony Blair. Bei Nachwahlen sind lokale Themen und die Persönlichkeit der Kandidaten oft wichtiger als die nationale Politik.

Die Ergebnistabelle reicht von David Lloyd George und der Liberal Party 1918 (Mehrheit 238) bis Keir Starmer und der Labour Party am 4. Juli 2024 (Mehrheit 172). Besonders große Mehrheiten verzeichnet sie für Ramsay MacDonalds Nationale Regierung 1931 mit 492, für Stanley Baldwins Conservative Party 1935 mit 242 sowie für Tony Blairs Labour-Regierungen 1997 mit 179 und 2001 mit 167. Keine Mehrheit weist die Tabelle unter anderem für 1923, 1929, Februar 1974, 2010 und 2017 aus. Boris Johnson gewann am 12. Dezember 2019 für die Conservative Party mit einer Mehrheit von 80.