Das Video kommt von YouTube: erst beim Abspielen verbindet sich die Seite mit YouTube (Google).
Volksentscheid einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)
Das Wichtigste aus dem Video
Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.
Transkriptautomatisch erstellt · 23 Zeilen
- [Musik] [Musik] Volksentscheide sind immer verbreiteter.
- In Badenwürtemberg durfte das Volk über Stuttgart 21 abstimmen. In Bayern zum öffentlichen Rauchverbot. In Hamburg über den Rückkauf der Energienetze. Aber
- was steckt eigentlich hinter Volksentscheiden? In der Bundesrepublik Deutschland entscheidet grundsätzlich eine
- Versammlung von Volksvertretern das Parlament über unsere Gesetze. Die Abgeordneten werden vom Volk in das Parlament gewählt und repräsentieren
- dort die unterschiedlichen Interessen der Wähler. Das Volk kann durch die politischen Wahlen, also indirekt die politischen Entscheidungen beeinflussen.
- Man spricht daher von einer indirekten oder auch repräsentativen Demokratie in Deutschland. Volksentscheide ermöglichen
- Wahlberechtigten daneben, direkt über Gesetzesvorlagen abzustimmen. Auf Bundesebene ist dies dem Grundgesetz nach allerdings nur in zwei Fällen
- vorgesehen. Bei einer Neugliederung des Bundesgebiets sowie der Ablösung des Grundgesetzes durch eine Verfassung. Ein Beispiel für einen
- länderübergreifenden Volksentscheid ist die gescheiterte Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg. Dabei waren jedoch nur die Wahlberechtigten der
- beiden Länder beteiligt. Einen Bundesweiten Volksentscheid gab es bisher nicht. Auf Ebene der Bundesländer sind die
- Möglichkeiten für Volksentscheide deutlich umfassender. Hier können auch Bürgerinnen und Bürger einen Volksentscheid erwirken. Im ersten
- Schritt müssen die Initiatoren dafür ihr politisches Anliegen in einem Gesetzesentwurf ausformulieren und eine verhältnismäßig geringe Anzahl an
- Unterschriften von wahlberechtigten Unterstützern einwerben. Die gesammelten Dokumente werden dann bei einer Registrierungsstelle
- eingereicht. Je nach Bundesland heißt dieser Vorgang entweder Antrag auf ein Volksbegehren oder Volksinitiative. Im zweiten Schritt wird nach der
- Genehmigung das Volksbegehren eingeleitet. Hierbei muss innerhalb einer festen Frist eine deutlich größere Anzahl an Wahlberechtigten das
- Volksbegehren unterzeichnen. Bei Erfolg müssen die Abgeordneten im Parlament zeitnah über den Vorschlag entscheiden. Stimmen Sie dem Volksbegehren zu, wird
- die Vorlage zum Gesetz. Lehnen Sie hingegen die Vorlage ab, darf das Volk endgültig darüber abstimmen. Damit kommt es zum dritten Schritt, dem
- Volksentscheid. Für einen erfolgreichen Volksentscheid ist immer eine bestimmte Mindestanzahl an Zustimmungen notwendig. Abhängig vom Bundesland reicht ein
- sogenanntes Qu bis zu 50% der Wahlberechtigten. Zusammenfassend unterteilt sich die Volksgesetzgebung also in den Antrag auf
- ein Volksbegehren bzw. die Volksinitiative, das Volksbegehren und den eigentlichen Volksentscheid.
- Zwar müssen auf jeder Stufe gewisse Hürden überwunden werden, nichts desto weniger können so auch einfache Bürger die politische Richtung in Deutschland
- direkt mitgestalten. เฮ [Musik] [Musik]
- [Musik]
Zum Nachlesen
VolksentscheidBei einem Volksentscheid entscheiden die stimmberechtigten Bürger unmittelbar über die Annahme oder Ablehnung einer Vorlage (zum Beispiel eines Gesetzes).
Direkte DemokratieSie bezeichnet zum einen eine Herrschaftsform, in der die Macht direkt vom Volk in Abstimmungen ausgeübt wird, ohne Repräsentanten und repräsentative …
WahlDiese kommen zustande, wenn von einer Partei in einem Bundesland mehr Direktkandidaten mit der Erststimme in den Bundestag gelangen, als dieser Partei Mandate …
BayernGeographie ... Bayern ist mit rund 1300 Museen das museumsreichste Bundesland Deutschlands und eine der museumsreichsten Regionen des Kontinents.