Volksentscheid einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)
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0:02 [Musik] [Musik] Volksentscheide sind immer verbreiteter.
0:13 In Badenwürtemberg durfte das Volk über Stuttgart 21 abstimmen. In Bayern zum öffentlichen Rauchverbot. In Hamburg über den Rückkauf der Energienetze. Aber
0:24 was steckt eigentlich hinter Volksentscheiden? In der Bundesrepublik Deutschland entscheidet grundsätzlich eine
0:30 Versammlung von Volksvertretern das Parlament über unsere Gesetze. Die Abgeordneten werden vom Volk in das Parlament gewählt und repräsentieren
0:39 dort die unterschiedlichen Interessen der Wähler. Das Volk kann durch die politischen Wahlen, also indirekt die politischen Entscheidungen beeinflussen.
0:48 Man spricht daher von einer indirekten oder auch repräsentativen Demokratie in Deutschland. Volksentscheide ermöglichen
0:56 Wahlberechtigten daneben, direkt über Gesetzesvorlagen abzustimmen. Auf Bundesebene ist dies dem Grundgesetz nach allerdings nur in zwei Fällen
1:06 vorgesehen. Bei einer Neugliederung des Bundesgebiets sowie der Ablösung des Grundgesetzes durch eine Verfassung. Ein Beispiel für einen
1:15 länderübergreifenden Volksentscheid ist die gescheiterte Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg. Dabei waren jedoch nur die Wahlberechtigten der
1:24 beiden Länder beteiligt. Einen Bundesweiten Volksentscheid gab es bisher nicht. Auf Ebene der Bundesländer sind die
1:31 Möglichkeiten für Volksentscheide deutlich umfassender. Hier können auch Bürgerinnen und Bürger einen Volksentscheid erwirken. Im ersten
1:39 Schritt müssen die Initiatoren dafür ihr politisches Anliegen in einem Gesetzesentwurf ausformulieren und eine verhältnismäßig geringe Anzahl an
1:47 Unterschriften von wahlberechtigten Unterstützern einwerben. Die gesammelten Dokumente werden dann bei einer Registrierungsstelle
1:56 eingereicht. Je nach Bundesland heißt dieser Vorgang entweder Antrag auf ein Volksbegehren oder Volksinitiative. Im zweiten Schritt wird nach der
2:07 Genehmigung das Volksbegehren eingeleitet. Hierbei muss innerhalb einer festen Frist eine deutlich größere Anzahl an Wahlberechtigten das
2:16 Volksbegehren unterzeichnen. Bei Erfolg müssen die Abgeordneten im Parlament zeitnah über den Vorschlag entscheiden. Stimmen Sie dem Volksbegehren zu, wird
2:26 die Vorlage zum Gesetz. Lehnen Sie hingegen die Vorlage ab, darf das Volk endgültig darüber abstimmen. Damit kommt es zum dritten Schritt, dem
2:36 Volksentscheid. Für einen erfolgreichen Volksentscheid ist immer eine bestimmte Mindestanzahl an Zustimmungen notwendig. Abhängig vom Bundesland reicht ein
2:47 sogenanntes Qu bis zu 50% der Wahlberechtigten. Zusammenfassend unterteilt sich die Volksgesetzgebung also in den Antrag auf
2:57 ein Volksbegehren bzw. die Volksinitiative, das Volksbegehren und den eigentlichen Volksentscheid.
3:06 Zwar müssen auf jeder Stufe gewisse Hürden überwunden werden, nichts desto weniger können so auch einfache Bürger die politische Richtung in Deutschland
3:16 direkt mitgestalten. เฮ [Musik] [Musik]
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