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BREXIT einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)
Das Wichtigste aus dem Video
Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.
Transkriptautomatisch erstellt · 32 Zeilen
- BREXIT - Kurzform für „British Exit“. Der Begriff beschreibt den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU - und dieser gleicht einem
- Theaterstück. Da haben wir die Akteure der verschiedenen politischen Parteien, verschiedene Premierminister, die EU und natürlich die Bevölkerung.
- Also, Vorhang auf für den ersten Akt und David Cameron. Wir schreiben das Jahr 2013. Der britische Premierminister
- David Cameron kündigt in einer Rede an, die Rolle des Vereinigten Königreiches in der EU verändern zu wollen und das Volk über den Verbleib in der EU
- abstimmen zu lassen. Dreieinhalb Jahre später ist es dann soweit. Die Briten entscheiden sich mit einer knappen Mehrheit für einen Austritt aus der EU.
- Das Wort BREXIT ist nun in aller Munde. Damit hatte jedoch kaum jemand gerechnet. Einen Tag später tritt Cameron von seinem Amt zurück.
- Auftritt Theresa May Im Juli wird Theresa May neue Premierministerin. Sie soll den BREXIT mit der EU regeln.
- Im März 2017 reicht sie den offiziellen Kündigungsbrief bei der EU ein. Es beginnt die zweijährige Austritts-Verhandlungsfrist.
- Die Themen - unter anderem: freier Handel innerhalb der EU, Bürgerrechte, Brexit-Kosten, offene Rechnungen Großbritanniens an die EU sowie der Backstop.
- Beim Backstop geht es um die Grenze zwischen der britischen Halbinsel Nordirland und der Republik Irland. Bleibt die Grenze offen?
- Soll es harte Grenzkontrollen geben? Die Akteure finden zunächst in vielen Punkten keinen gemeinsamen Nenner. Beim Brexit-Sondergipfel Ende November
- 2018 einigen sich EU und die Regierung des Vereinigten Königreichs auf ein Austrittsabkommen. Die Briten werden zunächst weiterhin alle
- EU-Regeln einhalten, aber in EU-Gremien keine Mitsprache mehr haben. Jetzt fangen die Abstimmungen im Unterhaus an.
- Die Mehrheit stimmt gegen das ausgehandelte Brexit-Abkommen. May erstellt einen neuen Entwurf. Dieser und auch alle weiteren
- Alternativvorschläge werden von der Mehrheit der Abgeordneten im Unterhaus jedes Mal abgelehnt. Der BREXIT muss verschoben werden.
- Nach vielen weiteren Rückschlägen erklärt May, dass ihre Bemühungen einen Deal mit der EU zu erzielen keinen Anklang finden. Sie tritt im Juni als Chefin ihrer Partei
- zurück. Ihr Amt als Premierministerin behält sie inne, bis ein Nachfolger gefunden wird. Auftritt Boris Johnson
- Am 23.07.2019 wird Boris Johnson neuer Parteivorsitzender der Torys und übernimmt gleichzeitig das Amt des Premierministers.
- Der Brexit-Befürworter setzt auf einen EU-Austritt bis zum 31.10. – notfalls auch ohne ein Austrittsabkommen – den sogenannten „harten BREXIT“.
- Dabei stößt er auf viel Gegenwind von der Opposition, aber teils auch aus den eigenen Reihen. Das Unterhaus erlässt
- ein NO-Deal-BREXIT-Gesetz. Darin wird der Premierminister dazu verpflichtet, den Brexit bis zum Ende Januar 2020 zu vertagen, falls er bis zum 19.10.
- kein Austrittsabkommen mit der EU erreicht haben sollte. Johnson beantragt eine Zwangspause für das Parlament, die am Abend des
- neunten Septembers für geplante fünf Wochen startet. Laut ihm soll dadurch die neue Regierung mehr Zeit bekommen einen neue Regierungsplan aufzusetzen.
- Mehrere Klagen der von Parlamentsmitgliedern gegen die Zwangspause werden von unterschiedlichen Gerichten abgelehnt.
- Nur ein schottisches Gericht nimmt eine der Klagen an. Das höchste Gericht in London – der Supreme Court– entscheidet darauf hin einstimmig,
- dass die Zwangspause rechtswidrig ist und hebt sie 16 Tage nach Beginn der Pause wieder auf. Das Parlament kann wieder tagen.
- Johnson erfährt weiterhin starke Gegenwehr vom Unterhaus gegen seine BREXIT-Pläne. Er will dem Parlament die Entscheidung überlassen,
- ob er weiterhin Premierminister bleiben soll und stellt mehrfach Anträge auf vorgezogene Parlaments-Neuwahlen. Diese werden jedoch jedes Mal
- vom Unterhaus abgelehnt. Die Opposition fordert von Johnson, sein Versprechen den BREXIT durchzubringen einzuhalten, jedoch nur mit Deal.
- Am 17. Oktober schien dann eine Lösung in Sicht: Johnson und Jean-Claude Juncker für die EU einigten sich auf einen Deal für einen geordneten Brexit. In der Folge
- scheiterte dieser jedoch wieder an der Abstimmung im Unterhaus. Der daraufhin beantragte Aufschub der Entscheidung bei der EU wurde genehmigt und so werden wir bis zum
- 31. Januar warten müssen, um zu erfahren ob es einen vierten Akt geben wird...
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