Imperiale Präsidentschaft – einfach erklärt

Begriff und Kennzeichen

„Imperiale Präsidentschaft“ bezeichnet in der Politikwissenschaft eine Verschiebung von Legislativkompetenzen, also Zuständigkeiten der gesetzgebenden Gewalt, hin zur Exekutive, der ausführenden Gewalt. Gemeint ist das vor allem in präsidentiellen Demokratien und insbesondere im politischen System der Vereinigten Staaten.

Nach Arthur M. Schlesinger liegt eine imperiale Präsidentschaft vor, wenn das System der Checks and Balances aus dem Gleichgewicht gerät. Checks and Balances bezeichnet die gegenseitige Kontrolle und Begrenzung staatlicher Gewalten. Ein Präsident eignet sich dann weitreichende Kompetenzen der Legislative an, etwa im Bereich der Kriegsvollmachten. Weitere Kennzeichen sind, dass er zunehmend per Dekret regiert, Entscheidungen häufiger geheim und ohne Transparenz getroffen werden und Notstandsgesetze sogar gegen die politische Opposition und gegen die Bevölkerung eingesetzt werden.

Das zentrale Merkmal ist nach Schlesinger die Usurpation von Legislativrechten, also die unrechtmäßige Aneignung von Zuständigkeiten der gesetzgebenden Gewalt durch den Präsidenten.

Entstehung des Begriffs und Beispiele

Arthur M. Schlesinger verwendete den Ausdruck erstmals 1973 in einem Buch über die „Imperial Presidency“. Er bezog ihn auf die US-Präsidenten Lyndon B. Johnson und Richard Nixon. Auch die Rolle des US-Präsidenten George W. Bush in der Außen- und Innenpolitik nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurde von Politikwissenschaftlern als imperiale Präsidentschaft bewertet.

Diese Einordnung ist umstritten. Kritiker halten den negativ besetzten Begriff in diesem Zusammenhang für unangemessen, weil der Präsident lediglich seine verfassungsmäßigen Rechte ausschöpfe. Eine Aneignung von Rechten der Legislative, die für Schlesinger ein wesentliches Kennzeichen darstellt, finde dann nicht statt.

Auch während der Präsidentschaft von Donald Trump warnten verschiedene Analysten angesichts seiner verschiedenen Versuche, die Checks and Balances zu untergraben, vor einer imperialen Präsidentschaft.

Ähnliche Entwicklungen wurden außerdem bei ursprünglich demokratisch gewählten Präsidenten anderer Länder beschrieben, auch wenn dort nur selten der Ausdruck „imperiale Präsidentschaft“ verwendet wird. Genannt werden Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei, Wladimir Putin in Russland und Aljaksandr Lukaschenka in Belarus. Als Gemeinsamkeit wird hervorgehoben, dass sie die Verfassungen ihrer Länder so ändern ließen, dass weitere Amtszeiten ermöglicht wurden. Die Beispiele stehen für eine zunehmend autokratische Herrschaft und eine Konzentration politischer Macht beim Präsidenten.