Brombeerkoalition

Was eine Brombeerkoalition ist

Eine Brombeerkoalition bezeichnet in Deutschland zunächst ein Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die Parteifarben Schwarz, Rot und Lila erinnern an Brombeeren in verschiedenen Reifegraden. Die Bezeichnung wird auch „schwarz-lila-rote“, „rot-lila-schwarze Koalition“ oder kurz „Brombeere“ genannt.

Bekannt wurde das Modell, weil sich vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September 2024 rechnerische Möglichkeiten für ein solches Bündnis abzeichneten. Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte verwendete den Begriff erstmals im August 2024 in einem Gastbeitrag in der Zeit. Medien und später auch die beteiligten Parteien griffen ihn auf und nutzten ihn teilweise zu Marketingzwecken.

Die politische Bedeutung der Konstellation lag vor allem darin, dass CDU, SPD und BSW in den ostdeutschen Ländern gemeinsam Regierungsmehrheiten bilden konnten, obwohl andere Koalitionsmöglichkeiten durch politische Unvereinbarkeiten oder fehlende Mehrheiten erschwert waren. In Sachsen scheiterten die Verhandlungen; in Thüringen entstand im Dezember 2024 die erste Brombeerkoalition Deutschlands.

Politische Debatte 2024

Schon vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen wurde anhand von Umfragen über ein Bündnis aus CDU, SPD und BSW diskutiert. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz lehnte eine solche Zusammenarbeit zunächst ab. Später erklärte er, diese Ablehnung habe sich nur auf die Bundesebene bezogen; den CDU-Landesverbänden wolle er bei möglichen Gesprächen freie Hand lassen.

Nach den Wahlen forderten Teile der CDU einen Unvereinbarkeitsbeschluss auch gegenüber dem BSW. Ein solcher Beschluss hätte eine Brombeerkoalition ausgeschlossen. Zusätzlich gab es inhaltliche Konflikte. Das BSW wollte unter anderem Waffenlieferungen an die Ukraine und die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland auch in landespolitischen Verhandlungen thematisieren. Es strebte dabei ein Bekenntnis einer CDU-SPD-BSW-Regierung gegen diese Maßnahmen an.

Thüringen: Erste Brombeerkoalition

In Thüringen wurde eine Zusammenarbeit besonders wahrscheinlich, nachdem sich abzeichnete, dass Grüne und FDP nicht in den Landtag einziehen würden. Die Landtagswahl 2024 führte für CDU, BSW und SPD zu einer Sitzverteilung von 44:44. Damit verfehlte das Bündnis die Mehrheit um einen Sitz, konnte aber auch nicht von der Opposition überstimmt werden.

Da die CDU eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken durch Unvereinbarkeitsbeschlüsse ausgeschlossen hatte, begannen die Parteien zunächst sogenannte „Optionsgespräche“. CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt führte außerdem in Berlin Gespräche mit der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht. Ab Ende Oktober 2024 folgten Koalitionsverhandlungen.

Der Koalitionsvertrag „Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen.“ wurde am 22. November 2024 vorgestellt. Die Regierung hatte keine eigene Mehrheit und wurde durch die Linkspartei toleriert, insbesondere durch deren Stimmenthaltung. Da für die Regierungsarbeit keine zusätzlichen Stimmen benötigt wurden, unterschied sich diese Konstruktion von der früheren Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow. Mit der Wahl Mario Voigts zum Ministerpräsidenten am 12. Dezember 2024 nahm das Kabinett Voigt seine Arbeit auf. Über die Entstehung der Regierung wurde außerdem die 14-teilige Doku-Serie „Brombeerland“ produziert.

Anfang September 2026 verließen ein Großteil der Thüringer BSW-Abgeordneten um Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf und die übrigen BSW-Landesminister nach einem innerparteilichen Machtkampf die Partei. Sie gründeten Thüringen gerecht (TG), dessen Parteifarbe Orange ist. Die Regierungsarbeit wurde mit 39 Sitzen in verkleinerter Form und unter Beibehaltung aller Ministerposten fortgesetzt. Eine Fortführungsvereinbarung zum Koalitionsvertrag wurde unterzeichnet.

Die fortgesetzte Regierung ist nun eine Minderheitsregierung im engeren Sinne und will zur Mehrheitsbeschaffung erneut mit der Linkspartei zusammenarbeiten. Umstritten ist, ob die Bezeichnung „Brombeerkoalition“ noch passt, weil das charakteristische Lila des BSW weggefallen ist. Als alternative Bezeichnungen wurden „Papaya-“ und „Sonnenuntergangskoalition“ vorgeschlagen; der bisherige Name wurde jedoch beibehalten.

Sachsen: Verhandlungen ohne Ergebnis

Bei der Landtagswahl in Sachsen 2024 erreichten CDU, BSW und SPD gemeinsam eine Mehrheit im neu gewählten Landtag. Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU brachte diese Zusammenarbeit unmittelbar nach der Wahl ins Gespräch. Vertreter der drei Parteien trafen sich zunächst zu sogenannten „Kennenlerngesprächen“. Kretschmer sprach außerdem in Berlin mit Sahra Wagenknecht über die Möglichkeit eines Bündnisses.

Ende Oktober 2024 begannen Sondierungsgespräche. Die SPD setzte diese wenige Tage später vorübergehend aus, weil das BSW im Landtag gemeinsam mit der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie gestimmt hatte. Anfang November 2024 erklärte das BSW die Gespräche für gescheitert. Als Gründe wurden fehlende Einigung bei der „Friedensformel“, der Migrationspolitik und den Finanzen genannt. Damit kam in Sachsen keine Brombeerkoalition zustande.

Brandenburg: Keine Brombeerkoalition

Vor der Landtagswahl in Brandenburg 2024 wurde ebenfalls über eine mögliche Brombeermehrheit spekuliert. Nachdem Grüne, Linke und BVB/Freie Wähler aus dem Parlament ausgeschieden waren, verfügten CDU, SPD und BSW rechnerisch über eine Mehrheit. Ein Bündnis dieser drei Parteien wäre allerdings eine übergroße Koalition gewesen, weil SPD und BSW bereits ohne die CDU eine Mehrheit besaßen.

Die CDU lehnte deshalb Gespräche über eine Brombeerkoalition ab. Stattdessen bildeten SPD und BSW eine rot-lila Koalition. Sie verfügte mit 46 von 88 Sitzen über eine knappe Mehrheit, scheiterte jedoch 2026.