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Trilogverfahren der Europäischen Union - einfach erklärt

Wirtschaft - Animiert Kapiert4:33 3.089 Aufrufe veröffentlicht Auf YouTube

Das Wichtigste aus dem Video

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Transkriptautomatisch erstellt · 31 Zeilen
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  1. in der Regel werden die EU-Gesetze im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren beschlossen immer häufiger kommt es jedoch zu informellen trilogen die
  2. aufgrund ihrer Intransparenz in der Kritik stehen was genau das trilogverfahren ist und wie sich der formelle vom informellen Trilog
  3. unterscheidet erfährst du in diesem Video ein Trilog ist ein politisches verhandlungstreffen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens der Europäischen
  4. Union an ihm nehmen drei Parteien Teil Vertreter des Rat der Europäischen Union auch Ministerrat genannt Vertreter des Europäischen Parlaments sowie der
  5. Europäischen Kommission der formelle Trilog ist ein Teil des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens und in den europäischen Verträgen festgelegt er
  6. fungiert als eine Art Vermittlungsausschuss der immer dann eintritt wenn der Rat den Änderungsvorschlägen des Parlaments in
  7. der zweiten Lesung nicht zustimmt Vertreter des Rates und des Parlaments versuchen dann eine Einigung zu finden sie arbeiten gemeinsamen Gesetzesentwurf
  8. aus die Kommission nimmt lediglich eine beobachtende Rolle ein anschließend wird in einer dritten Lesung im Parlament und im Rat über den gemeinsamen Entwurf
  9. abgestimmt wie du dir vielleicht vorstellen kannst ist dieser Prozess ziemlich aufwendig und ermöglicht keine schnelle Gesetzgebung deshalb werden
  10. immer häufiger informelle triloge in den Gesetzgebungsprozess eingebunden diese informellen Verhandlungen sind nicht Teil des ordent ich
  11. Gesetzgebungsverfahrens und nicht in den offiziellen EU-Verträgen geregelt trotzdem haben sie inzwischen eine große Bedeutung für das Gesetzgebungsverfahren
  12. der Europäischen Union informelle triloge können zu jedem Zeitpunkt des Gesetzgebungsverfahrens stattfinden meistens finden sie jedoch bereits vor
  13. der ersten Lesung statt denn schon nach der Einbringung eines Gesetzesentwurfs durch die Kommission kann ein informeller Trilog eingeleitet werden an
  14. diesen verh nehmen dann Vertreter der drei beteiligten Institution Teil meist 10 bis 20 Personen die im zuständigen Ausschuss eine wichtige Rolle spielen
  15. darunter sind auf der Seite des Parlaments der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses ein Berichterstatter und
  16. Schattenberichterstatter der anderen Fraktion ihnen gegenüber sitzen Vertreter aus dem zuständigen Ministerrat und der Europäischen
  17. Kommission Grundlage der Verhandlung sind zum einen der Entwurf der Kommission zum anderen aber auch die bereits formulierten Position von
  18. Parlament und Ministerrat Ziel des trilogs ist es ein Kompromiss zu erreichen der sowohl für den Rat als auch für das Parlament akzeptabel ist
  19. die Ergebnisse dieser Verhandlung sind jedoch infformell und müssen anschließend noch einmal in den jeweiligen Organ gebilligt werden diese
  20. Vorgehensweise ermöglicht einen schnelleren Gesetzgebungsprozess der dadurch Einigung bereits in der ersten Lesung erzielt und der formell Trilog
  21. umgangen werden kann allerdings zahlt man hierfür einen Preis denn die Effizienzsteigerung geht mit erhöhter Intransparenz einher die Verhandlungen
  22. sind weder öffentlich noch wird ein Protokoll über den Inhalt geführt außerdem nehmen nur wenige Vertreter der Institution Teil was zu einer mangelnden
  23. Repräsentation führt das kann zu einer geringen demokratischen Legitimation führen und das Vertrauen der Bürger in die EU Entscheidungsprozesse
  24. beeinträchtigen zudem besteht die Gefahr dass wichtige Interessen und Perspektiven nicht ausreichend berücksichtigt werden bevor jetzt noch
  25. einmal die Zusammenfassung kommt tue mir doch den Gefallen und abonniere diesen Kanal du weißt nun also dass der Trilog ein politisches verhandlungstreffen von
  26. Vertretern des Rates des Parlaments und der Kommission im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens der Europäischen Union ist der formelle
  27. Trilog ist Teil des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens und tritt dann ein wenn der Rat den Änderungsvorschlägen des Parlaments nach
  28. der zweiten Lesung nicht zustimmt der informelle Trilog ist nicht in den EU-Verträgen festgelegt er kann zu jederzeit des Gesetzgebungsprozesses
  29. einberufen werden dadurch ermöglicht er schnellere Einigung der Institution und verhindert den formellen Trilog die informellen triloge erhöhen damit die
  30. Effektivität der EU-Gesetzgebung gleichzeitig stehen sie jedoch aufgrund der fehlenden Transparenz in der Kritik ach so und wenn dir das Video gefallen
  31. hat dann gibt mir doch einen Daumen nach oben dann mache ich noch mehr davon

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