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Der Rat der Europäischen Union

Regionalzentrum für demokratische Kultur MSE3:21 2.388 Aufrufe veröffentlicht Auf YouTube

Das Wichtigste aus dem Video

Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.

Transkriptautomatisch erstellt · 20 Zeilen
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  1. deutschland übernimmt ab dem 1 Juli die EU-Ratspräsidentschaft aber was macht der Rat überhaupt und was bedeutet es den Vorsitz zu
  2. [Musik] übernehmen der Rat der Europäischen Union ist eine von mehreren Institutionen der EU hier treffen sich
  3. regelmäßig die Ministerinnen und Minister aus allen EU-Mitgliedstaaten deswegen wird er auch Ministerrat genannt
  4. [Musik] zu den Treffen des Ministerrates sendet jedes Mitgliedsland den für das anstehende Thema zuständigen Minister
  5. oder die Ministerin wenn es beispielsweise ums Geld geht dann treffen sich die Finanzminister und Ministerinnen wenn es um Landwirtschaft
  6. geht dann natürlich die landwirtschaftsministerinnen und Minister die Europäische Kommission eine andere eu-intitution kann dem Rat neue
  7. Gesetze vorschlagen die zuständigen Minister und Ministerinnen diskutieren dann über den Vorschlag ändern ihn vielleicht noch mal und stimmen dann
  8. darüber ab außerdem koordiniert der Rat beispielsweise die politischen Maßnahmen aller EU-Länder schließt internationale Übereinkünfte mit anderen Staaten ab und
  9. genehmigt den Haushaltsplan der EU also wie viel Geld wofür ausgegeben [Musik] wird bei manchen Themen muss der Rat
  10. einstimmig entscheiden das ist vor allem bei besonders sensib Themen wie bei Finanzen oder der Außenpolitik der Fall dann darf kein Mitglied gegen den
  11. Vorschlag stimmen sonst wird er nicht angenommen bei anderen Themen reicht es wenn eine Mehrheit der Staaten mit ja stimmt was die Minister und
  12. Ministerinnen beschlossen haben ist für die Mitgliedstaaten dann [Musik] verbindlich damit ein Gesetz in Kraft
  13. tritt muss neben dem Rat aber auch noch das Parlament eine weitere eu-intitution zustimmen der Rat der Europäischen Union
  14. hat keinen festen Vorsitz jedes halbe Jahr bekommt ein anderes Land den Ratsvorsitz vom 1 Juli 2020 bis Ende des Jahres hat Deutschland den
  15. [Musik] Vorsitz Deutschland darf also in dieser Zeit z.B die Sitzungen des Rates vorbereiten und leiten in Streitfällen
  16. vermitteln und den Europäischen Rat nach außen hin vertreten häufig nutzen Staaten diese Möglichkeit Schwerpunkte zu setzen und Themen die Ihnen besonders
  17. wichtig sind auf die Tagesordnung zu [Musik] bringen das letzte Mal hatte Deutschland übrigens 2007 die Ratspräsidentschaft
  18. inne das nächste mal dann erst wieder irgendwann nach dem Jahr 2030 [Musik] übrigens der Rat der Europäischen Union
  19. sollte nicht mit dem Europäischen Rat verwechselt werden klingt ähnlich ist aber etwas anderes was genau das erklären wir in einem anderen video
  20. [Musik]