Trilogverfahren der Europäischen Union - einfach erklärt
Wirtschaft - Animiert Kapiert
https://www.youtube.com/watch?v=sqY9-v0Ljdo

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 in der Regel werden die EU-Gesetze im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren beschlossen immer häufiger kommt es jedoch zu informellen trilogen die
0:09 aufgrund ihrer Intransparenz in der Kritik stehen was genau das trilogverfahren ist und wie sich der formelle vom informellen Trilog
0:17 unterscheidet erfährst du in diesem Video ein Trilog ist ein politisches verhandlungstreffen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens der Europäischen
0:25 Union an ihm nehmen drei Parteien Teil Vertreter des Rat der Europäischen Union auch Ministerrat genannt Vertreter des Europäischen Parlaments sowie der
0:35 Europäischen Kommission der formelle Trilog ist ein Teil des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens und in den europäischen Verträgen festgelegt er
0:44 fungiert als eine Art Vermittlungsausschuss der immer dann eintritt wenn der Rat den Änderungsvorschlägen des Parlaments in
0:51 der zweiten Lesung nicht zustimmt Vertreter des Rates und des Parlaments versuchen dann eine Einigung zu finden sie arbeiten gemeinsamen Gesetzesentwurf
1:01 aus die Kommission nimmt lediglich eine beobachtende Rolle ein anschließend wird in einer dritten Lesung im Parlament und im Rat über den gemeinsamen Entwurf
1:12 abgestimmt wie du dir vielleicht vorstellen kannst ist dieser Prozess ziemlich aufwendig und ermöglicht keine schnelle Gesetzgebung deshalb werden
1:21 immer häufiger informelle triloge in den Gesetzgebungsprozess eingebunden diese informellen Verhandlungen sind nicht Teil des ordent ich
1:30 Gesetzgebungsverfahrens und nicht in den offiziellen EU-Verträgen geregelt trotzdem haben sie inzwischen eine große Bedeutung für das Gesetzgebungsverfahren
1:40 der Europäischen Union informelle triloge können zu jedem Zeitpunkt des Gesetzgebungsverfahrens stattfinden meistens finden sie jedoch bereits vor
1:49 der ersten Lesung statt denn schon nach der Einbringung eines Gesetzesentwurfs durch die Kommission kann ein informeller Trilog eingeleitet werden an
1:59 diesen verh nehmen dann Vertreter der drei beteiligten Institution Teil meist 10 bis 20 Personen die im zuständigen Ausschuss eine wichtige Rolle spielen
2:09 darunter sind auf der Seite des Parlaments der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses ein Berichterstatter und
2:16 Schattenberichterstatter der anderen Fraktion ihnen gegenüber sitzen Vertreter aus dem zuständigen Ministerrat und der Europäischen
2:24 Kommission Grundlage der Verhandlung sind zum einen der Entwurf der Kommission zum anderen aber auch die bereits formulierten Position von
2:32 Parlament und Ministerrat Ziel des trilogs ist es ein Kompromiss zu erreichen der sowohl für den Rat als auch für das Parlament akzeptabel ist
2:43 die Ergebnisse dieser Verhandlung sind jedoch infformell und müssen anschließend noch einmal in den jeweiligen Organ gebilligt werden diese
2:51 Vorgehensweise ermöglicht einen schnelleren Gesetzgebungsprozess der dadurch Einigung bereits in der ersten Lesung erzielt und der formell Trilog
3:00 umgangen werden kann allerdings zahlt man hierfür einen Preis denn die Effizienzsteigerung geht mit erhöhter Intransparenz einher die Verhandlungen
3:10 sind weder öffentlich noch wird ein Protokoll über den Inhalt geführt außerdem nehmen nur wenige Vertreter der Institution Teil was zu einer mangelnden
3:20 Repräsentation führt das kann zu einer geringen demokratischen Legitimation führen und das Vertrauen der Bürger in die EU Entscheidungsprozesse
3:28 beeinträchtigen zudem besteht die Gefahr dass wichtige Interessen und Perspektiven nicht ausreichend berücksichtigt werden bevor jetzt noch
3:36 einmal die Zusammenfassung kommt tue mir doch den Gefallen und abonniere diesen Kanal du weißt nun also dass der Trilog ein politisches verhandlungstreffen von
3:44 Vertretern des Rates des Parlaments und der Kommission im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens der Europäischen Union ist der formelle
3:53 Trilog ist Teil des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens und tritt dann ein wenn der Rat den Änderungsvorschlägen des Parlaments nach
4:00 der zweiten Lesung nicht zustimmt der informelle Trilog ist nicht in den EU-Verträgen festgelegt er kann zu jederzeit des Gesetzgebungsprozesses
4:09 einberufen werden dadurch ermöglicht er schnellere Einigung der Institution und verhindert den formellen Trilog die informellen triloge erhöhen damit die
4:18 Effektivität der EU-Gesetzgebung gleichzeitig stehen sie jedoch aufgrund der fehlenden Transparenz in der Kritik ach so und wenn dir das Video gefallen
4:27 hat dann gibt mir doch einen Daumen nach oben dann mache ich noch mehr davon