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#84: Religiöse Konflikte unter dem Grundgesetz

faz24:20 320 Aufrufe veröffentlicht 9. März 2020 Auf YouTube

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faz s gegenwart ereignissen gestalten [Musik]
[Applaus] religiöse konflikte unter dem grundgesetz der islam trägt mittlerweile erheblich zur veränderung der rolle von
religion in deutschland bei auf die zunehmende sichtbarkeit muslimische symbole reagiert das gemeinwesen mit deren ausschluss aus immer weiteren
bereichen von staat und gesellschaft doch was ist damit gewonnen ein essay von professor dr rudolf steinberg zum ersten mal seit der
verabschiedung des grundgesetzes treten in deutschland ernsthafte konflikte auf die religiöse gründe haben eine herausforderung für die reichweite der
grundrechtlichen gewährleistung der religionsfreiheit wie auch der institutionellen garantie der religionsgemeinschaften
zwar wurde auch früher über die bedeutung der im grundgesetz gewährleisteten selbstverwaltungsgarantie die
religionsgemeinschaften oder über schulfragen gestritten doch konnte das bundesverfassungsgericht 1975 in bestimmten situationen vom
christlichen charakter des unterrichts sprechen so hielt 28 jahre später derselbe senat angesichts des zitat des mit zunehmender
gesellschaftlicher pluralität verbundenen gesellschaftlichen wandels eine neubestimmung des zulässigen maßes religiöse bezüge in der schule für
erforderlich zwischen beiden entscheidungen lag die sogenannte kruzifix entscheidung aus dem jahr 195 der rückblickend zu recht eine
wegweisende bedeutung für das verhältnis von religion und staat in deutschland zugemessen wird sie stellte eine lite entscheidung in
einem zunehmend multikulturellen und multireligiösen land da in der respekt gegenüber anders und nichtgläubigen eingefordert wird grundlegend war die
feststellung dass in deutschland das einer pluralistischen gesellschaft der grundsatz staatlicher neutralität gegenüber den unterschiedlichen
religionen und weltanschauungen strikt zu wahren sei und damit sei so der kern der entscheidung die anbringung von kreuzen im klassenzimmer nicht vereinbar
kaum eine zweite entscheidung des bundesverfassungsgericht hat so viel ablehnung hervorgerufen denn auch wenn dieser beschluss nicht
einem dammbruch gleich kam wie vielfach befürchtet wurde so stellte er einen ersten schritt zu nehmender laisierung des öffentlichen
lebens in deutschland dar darunter verstehe ich dass religion und religiöse symbole schritt für schritt was bestimmten bereichen des staatlichen
möglicherweise auch des gesellschaftlichen lebens zurückgedrängt werden es besteht kein zweifel dass die zunehmende präsenz muslimische symbole
insbesondere religiös kommentierte bekleidung hierbei eine besondere rolle spielt die deutlichste einschränkungen der präsenz religiöser symbole lässt
sich im staatlichen bereich beobachten am stärksten trifft das die verwendung eines kleidungsstücks das wie kein anderes in vielen westlichen ländern auf
entschiedene ablehnung stößt des gesichtsschleiers das heißt von burka oder nikab in deutschland ist anders als in vielen ländern westeuropas ein
generelles verbot des tragens der vollverschleierung trotz vielfacher forderungen bisher nicht beschlossen worden
stattdessen gibt es eine reihe von partiellen verboten und so hat der deutsche bundestag im april 2017 ein gesetz verabschiedet das
allen beamten richtern und soldaten bei der ausübung ihres dienstes oder bei einer tätigkeit mit unmittelbarem dienst bezug die verhüllung des gesichts
vermietet im august 2017 unter sagte der niedersächsische gesetzgeber die vollverschleierung in den schulen des landes in bayern wo durch gesetz vom
juli 2017 für zahlreiche staatliche bereiche wie schule kindergarten und hochschule gesichts verhüllungsverbot normiert seit oktober 2017 wurde
schließlich auch in die straßenverkehrsordnung eine vorschrift über das verbot einer gesichtsverhüllung aufgenommen die vom
bundesverfassungsgericht inzwischen auch gebilligt wurde und inzwischen wurde in paragraf 176 des gerichtsverfassungsgesetzes ein
verhüllungsverbot für an der verhandlung beteiligte eingefügt allerdings lässt sich eine derart entschiedene ablehnung nicht allein mit
dem hinweis auf den religiösen gehalt der bekleidung begründen vielmehr wird die verhüllung des gesichts als einen kulturbruch wahrgenommen
mit dem sich die trägerinnen bewusst von der sie umgebenden gesellschaft und deren grundlegenden werten der verfassung abgrenzen
weniger eindeutig stellt sich der umgang mit den muslimischen kopftuch dem hijab in deutschland da hier steht im mittelpunkt die diskussion über das
kopftuch von lehrerinnen in der staatlichen schule in den beiden leid entscheidungen des bundesverfassungsgerichts aus den jahren
2003 und 2005 10 wurde ungeachtet nicht unwesentlicher unterschiede im detail gemeinsam festgestellt das tragen eines kopftuchs werde als religiöses symbol
durch das grundrecht der religionsfreiheit geschützt grundsätzlich könne ein lehrerin dieses symbol auch während des unterrichts
tragen solange nicht rechtsgüter auf der hirne verfassung eine einschränkung rechtfertigen beide entscheidungen stellen klar dass
ein verbot religiöser symbole in der schule getreu dem staatliche neutralitätsgebot für alle symbole dieser kategorie gelten
muss aber grundsätzlich soll die schule im raum bleiben in dem religiöse und weltanschauliche vorstellungen ihren platz haben in der schule spiegelte sich
die religiös pluralistische gesellschaft wider und aufgabe der schule ist es so sehen ist die richter den schülern und schülerinnen toleranz gegenüber anderen
religionen und weltanschauungen zu vermitteln zitat da die schule offen zu sein hat für christliche für muslimische und
andere religiöse und weltanschauliche inhalte und werte zitat in ebenso wird in beiden leid entscheidungen gesehen dass dies zu
konflikten führen könne den dann gegebenenfalls auf grund eines gesetzes unter berücksichtigung des grundsatzes der verhältnismäßigkeit zu
begegnen sei allerdings weist das urteil aus dem jahr 2003 auch in eine andere richtung es weist zwecks konflikt vermeiden und
den gesetzgeber auf die möglichkeit hin ein höheres maß an neutralität in der schule durchzusetzen damit könnten religiöse symbole und
damit auch das muslimische kopftuch generell verboten werden auf diese weise so heißt es in der entscheidung könne auf gewandelte
gesellschaftliche verhältnisse und zunehmende weltanschaulich religiöse vielfalt in der schule reagiert werden die schule würde damit zu einem raum in
dem wenn man vom religionsunterricht absieht religiöse symbole nicht mehr in erscheinung treten hiervon abgesehen ähnelte auch die
staatliche schule in deutschland eher der französischen schule die seit 1886 kritisiert wurde dort käme keine lehrerin auf den
gedanken mit einem kopftuch vorher schüler zu treten ein striktes verbot religiöser symbole in der schule
hier ging es um gebete muslimischer schüler hat auch das bundesverwaltungsgericht in einem urteil 2011 für zulässig gehalten
es diene der sicherung des schulfriedens der durch religiös begründete aktivitäten gestört war hier wurde die schule religionsfreiheit
religionsfreie würden auch kindergärten und grundschule wenn dort wie es seit einiger zeit gefordert wird nach österreichischem vorbild mädchen das
tragen eines kopftuchs verboten würden hierfür mag es gute gründe geben lässt sich im islam eine kopftuch pflicht für mädchen vor der pubertät kaum religiös
begründet erfahrene lehrer befürchten zudem dass die verhüllung die körperliche entwicklung und die wie es die schulgesetze vorsehen heranbildung
von selbständig denkenden bürgerinnen erschwert werde ich würde die schule immer mehr die fähigkeit verlieren zur erzeugung einer gemeinsamen politischen
kultur beizutragen die jürgen habermas zur entschärfung des konfliktpotenzials unterschiedlicher lebensformen für unentbehrlich hält darüber hinausgehend
gibt es in deutschland bisher keine ernsthaften versuche alle schülerinnen wie das in frankreich seit 2004 der fall das tragen eines islamischen kopftuches
zu verbieten hier wäre die religionsfreiheit der schülerinnen tatsächlich berührt ein kopftuchverbot wäre deshalb der
rechtsprechung des bundesverfassungsgerichts folgend nur beim vorliegen einer gefahr zulässig stößt ein generelles verbot von
religiösen symbolen in der schule zurecht auf skepsis so gilt anderes in den bereichen staatlichen hoheitlichen handelns das
heißt in verwaltungen und gerichte beamte und richter treten als unmittelbare repräsentanten des staates den bürger hoheitlich gegenüber bei
ihnen gehen die distanzierenden richter im ersten kopftuch teil von einer selbstverständlichen allgemeinen neutralitätspflicht aus bei dieser
handelt es sich um eine distanzierende neutralität des staates die ausdruck der konfessionell neutralen ausgestaltung der öffentlichen ämter sei die
distanzierung von den religiösen phänomenen präge die neutralität so sieht es auch der staats kirchenrechtler martin henkel vor allem dort wo der
staat als hoheitsträger sich aus den wahlen konstituiert und seine hoheit funktionen der rechtsstaatlichen ordnungsverwaltung und sozialstaatlichen
daseinsvorsorge ohne ansehung der religion für alle gleich erfüllt der staat soll das ernst wolfgang böckenförde formuliert ist dem bereich
ursprünglicher staatlicher holz funktionen religions- neutral es gilt hier der strikte grundsatz so herbert krüger der staatlichen nicht
identifikation ungeachtet der sich aus dem abend ergeben verpflichtung zur neutralität
hat der hessische gesetzgeber eine bestimmung in das beamtengesetz aufgenommen der zufolge beamte und parallel dazu auch richter
kleidungsstücke symbole oder andere merkmale nicht tragen oder verwenden dürfen die objektiv geeignet sind das vertrauen in die neutralität der
amtsführung zu beeinträchtigen oder den politischen religiösen oder weltanschaulichen frieden zu gefährden auch der baden-württembergische landtag
hat im mai 2017 ein gesetz beschlossen durch das religiöse und politische symbole wie etwa ein kopftuch richterlichen und staatsanwaltlichen
tätigkeiten verboten sind in hessen wurde jungs darüber gestritten ob einer rechtsreferendarin das tragen eines kopftuchs verboten werden durfte
nach widersprüchlichen entscheidungen der verwaltungsgerichte wie es das bundesverfassungsgericht eine verfassungsbeschwerde gegen das verbot
mitte februar zurück die entscheidung des gesetzgebers für eine pflicht sich im rechtsreferendarin weltanschaulich religiöser hinsicht neutral zu verhalten
sei aus verfassungsrechtlicher sicht zu respektieren anders als für gerichte und staatliche einrichtungen gibt es in der
gesellschaft kein gebot für strikte neutralität eine frau kann sich deshalb gegenüber ihrem arbeitgeber auf das grundrecht der
religionsfreiheit berufen wenn sie ein religiös konkretes kopftuch tragen will sollte das unternehmen ließ der frau verbieten oder diese frau gar nicht erst
einstellen könnte es gegen das allgemeine gleichstellungsgesetz vom august 2006 verstoßen schon vor dem inkrafttreten dieses gesetzes hatte das
bundesarbeitsgericht die kündigung einer kopftuchtragenden verkäuferin in einem kaufhaus für rechtswidrig erklärt da sich diese auf das grundrecht der
religionsfreiheit berufen können inzwischen hat auch der europäische gesetzgeber in zwei entscheidungen der großen kammer frau märz 2017 sich mit
der frage befasst ob die gleichbehandlungsrichtlinie vom november 2000 deren umsetzung das allgemeine gleichstellungsgesetz vom august 2006
dient es erlaube einer mitarbeiterin das tragen eines kopftuchs zu verbieten ohne auf einzelheiten einzugehen im ergebnis wurde ein verbot dann für zulässig
erklärt wenn sich dieses aus einer internen regeln des privaten unternehmens ergeben die das sichtbare tragen jedes politischen philosophischen
und religiösen zeichens am arbeitsplatz verbietet diese entscheidungen markieren einen bedeutsamen schritt die geltung des prinzips der laizität
wird über den staatlichen raum hinaus indem es seinen angestammten platz hat in die gesellschaft erstreckt voraussetzung dafür sei lediglich eine
konsequente interne neutralität regel seien konsequent bedeutet hier aber auch dass das neutralitätsgebot für alle religiösen und weltanschaulichen symbole
gelten muss in diesem fall über die religionsfreiheit der mitarbeiterinnen unverhältnismäßig beschnitten überzeugender erscheint die begründung
des bundesarbeitsgerichts dass ein derartiges verbot nur dann für zulässig hält wenn konkret eine betriebliche störung oder wirtschaftliche einbußen
festzustellen seien eine kammer des ersten senats des bundesverfassungsgerichts ist dieser begründung ausdrücklich gefolgt in einem
vorlagebeschluss zum bgh vom januar 2009 10 hielt das bundesarbeitsgericht jedoch an seiner auffassung fest der zufolge die religionsfreiheit bei der
verbotsentscheidung des unternehmens stärker zu berücksichtigen sei von burka verboten abgesehen existieren in europa keine verbote religiöser symbole in der
öffentlichkeit allerdings befürworten so der religionsmonitor 20 19 der bertelsmann-stiftung 40 prozent der deutschen ein verbot des tragens
religiöser symbole in der öffentlichkeit und damit mehr als in anderen europäischen ländern wie der schweiz oder großbritannien aber weniger als in
frankreich mit 57 prozent zusammenfassend lässt sich festhalten dass religiös konnotierte
kleidungsstücke aus immer mehr bereichen ausgeschlossen werden dies gilt insbesondere für die gesichtsverhüllung in zunehmendem maß
aber auch für das muslimische kopftuch dadurch angestoßen schrumpft der raum für die präsentation religiöser symbole erheblich die laizität ergreift immer
mehr bereiche von staat und gesellschaft es mag verwundern dass von 3 zieht die rede ist und verschiedentlich auf frankreich verwiesen wird
schon das wort laizität stellt hier einen import daun im deutschen gibt es nichts vergleichbares der französischen la cité
das bundesverfassungsgericht spricht von einer neu abgesteckten staatliche neutralitätspflicht im bisherigen verständnis meinte staatliche
neutralitätspflicht einen undifferenzierten umgang mit religionsgemeinschaften nicht jedoch den ausstoß von religion aus dem staatlichen
bereich demgegenüber schließt die lake city in frankreich seit dem ende des 19 anfang des zwanzigsten jahrhunderts die kirche gemeint war seinerzeit natürlich
die katholische kirche aus schule und staat strikt aus wenn jetzt zunehmend auch in deutschland religion aus dem stadtverband wird so liegt es nahe auf
die französischen erfahrungen mitsamt den begriff light zieht zurückzugreifen dafür spricht auch dass die unterschiede im umgang mit religion zwischen
frankreich in deutschland mehr und mehr verblassen und auch die rechtliche bewältigung zunehmend von europäischen rechtsvorschriften überformt wird gerade
angesichts vergleichbarer herausforderung nicht zuletzt durch das eindringen des islams sid der französische religionssoziologe philipp
portier konvergente lösungen eines europas der regionen und ganz ähnlich zählt der französische historiker rene renno den laizismus zu die verbindenden
elementen zwischen den partnern der europäischen union mit dem begriff der laizität wird ein bestimmtes religionsverfassungsrecht liches system
bezeichnet dieses versteht man am besten wenn man die ursprüngliche funktion von der iz in frankreich betrachtet diese besteht darin die unabhängigkeit des
staates gegen religionsgemeinschaften zu sichern anders als hierzulande vielfach angenommen geht es bei der französischen
city nicht um einen kampf gegen die religion sie will nur und auch das nur mit gewissen einschränkungen die religion
aus dem staatlichen bereich verbannen stellt also eine striktere trennung von staat und religion da als das in deutschland nach der ordnung des
grundgesetzes mit der hinkenden trennung der fall ist die live cd und deren wichtigste rechtliche grundlage dass trennen muss
gesetz aus dem jahr 1957 auf die herstellung und sicherung eines friedlichen zusammenlebens also 5 in erster linie zwischen den
anhängern der katholischen kirche und den seinerzeit teilweise militanten liberalen und atheisten keine kreuze in der schule keine unterrichtung durch
ordensangehörige und heute kein kopftuch in verwaltungen gerichten und auch schulen es lässt sich nicht bestreiten dass
damit möglichen konflikten aus dem weg gegangen wird jetzt werden zunehmend religiöse symbole auch aus teilen der gesellschaft aus
privaten unternehmen ja sogar aus der öffentlichkeit ausgeschlossen damit aber wird das prinzip der laizität im kern verändert aus einem
ordnungsprinzip zwischen staat und religion wird eine gesellschaftliche ideologie eine weltanschauung nach art einer religion civil die bei der
erfindung des prinzips in frankreich wird jetzt auch die erweiterte funktionalität als ein beitrag zu einem friedlichen zusammenleben und zu einer
entschärfung potenzielle konflikte zwischen mehr als gesellschaft und muslimen gesehen sie macht zunehmend aber auch einen
wichtigen beitrag zur sicherung des politisch kulturellen selbstverständnisses des gemeinwesens leisten dass für den erhalt der res
publica unersetzlich ist die zurückdrängung religiöser symbole aus der öffentlichkeit mit dem ziel einer reduzierung von ralf legten mit
auch vom europäischen gerichtshof für menschenrechte hervorgehoben in einer demokratischen gesellschaft so heißt es in seiner bürger entscheidung
aus dem jahr 2014 in der mehrere religionen innerhalb ein und derselben bevölkerung nebeneinander bestehen kann es notwendig sein die freiheit seine
religion der weltanschauung zu bekennen zu beschränken um die interessen der unterschiedlichen gruppen zu versöhnen und die achtung der überzeugung jeder
person sicherzustellen die friedensstiftende integrierende funktion des leiters prinzips kann jedoch zur selben zeit auch
entgegengesetzte wirkung haben und die gesellschaftliche spaltung vertiefen durch den ausschluss bestimmter religiöser symbole aus bestimmten
staatlichen und gesellschaftlichen bereichen werden zb diejenigen frauen ausgeschlossen die auf diese symbole gleichwohl nicht
verzichten wollen es geht also darum sorgfältig im blick zu behalten wann die friedensstiftende wirkung der leyen zieht in eine
vertiefung der spaltung der gesellschaft umschlägt trotz dieser warnungen dürften die religiös geprägten konflikte zu nehmen und damit verbunden der druck zur
zurückdrängung muslimische symbole verantwortlich hierfür ist nicht zuletzt das zunehmende gewicht eines autos ochsen islams der zum einen durch die
osmanische orthodox entwicklung der türkei zum anderen durch die wachsende zahl von migranten aus patriarchalisch orthodoxen ländern einer gewinnt
schließlich spielt das eindringen fundamentalistische gruppierungen wie der salafisten in muslimische gemeinden eine rolle
religiöse symbole werden so soziologen gerade von jungen leuten aus der dritten oder gar vierten einwanderer generation weniger zum verhüllen als vielmehr zum
zeigen getragen sie wollen damit ihre muslimische identität betonen dazu mögen auch reale oder empfundene
diskriminierungen beitragen die zunehmende zurückdrängung von religionen in staat und gesellschaft hat unterschiedliche gegenläufige ursachen
auf der einen seite wird in einigen gesellschaftlichen gruppen ein wiederaufleben der religion in fragen der moral und der lebensweisen
beobachtet die rückkehr der religion hier beschrieben bei den muslimen in deutschland lässt sich so jürgen habermas als ein vorgang der post
säkularisierung verstehen darauf reagiert das gemeinwesen mit dem ausschuss und religion einer regierung aus immer weiteren bereichen des staates
und der gesellschaft der islam wird so der französische wissenschaftler olivier rohr zu einem beschleuniger die religiösen entwicklung
in europa von der auch die christlichen religionen nicht verschont bleiben aber der islam stellt nicht die einzige ursache des zurück dringendste religion
damen dazu trägt auch der gleichzeitig unvermindert fortschreitende prozess der säkularisierung bei der sich in der abnehmenden prägung des
gesellschaftlichen lebens durch christliche selbstverständnis äußert der auch durch skandale beförderte dramatische rückgang der zahl der
kirchenmitglieder dürfte dafür nur der äußere ausdruck sein es ist auch daran zu erinnern dass die klage gegen das kruzifix im
klassenzimmer von anthroposophischen eltern geführt wurde der schutz des karfreitags vor tanzveranstaltungen wurde auf die klage
einer säkularen weltanschauungsgemeinschaft hin vom bundesverfassungsgericht 2016 aufgeweicht diese klargestellt die
spitze des eisbergs zunehmenden unverständnisses über die beschränkung von freizeitvergnügen durch religiöse vorgaben da mühsam wird die im
grundgesetz gewährleiste sonntagsruhe gegen kommerzielle aufweichungen verteidigt den wirkungsvollsten schlag gegen die angestammte rolle der kirchen
hat jedoch der europäische gerichtshof geführt er hat in zwei aufsehenerregende entscheidungen vom april und september 2018 deutlich gemacht dass auch die
kirchen unter dem staatlichen gesetz stehen das steht zwar in artikel 137 absatz 3 der weimarer reichsverfassung nochmals
gelang den kirchen überlassen zu bestimmen welche staatlichen gesetze mit ihrem selbstverständnis kompatibel waren aufgrund der entscheidung des bgh konnte
das bundesarbeitsgericht der kündigungsschutzklage eines düsseldorfer chefarztes jetzt stadt geben sein arbeitgeber ein katholisches krankenhaus
hatte gekündigt weil der geschiedene katholik seine langjährige lebenspartnerin geheiratet hatte
mag der prozess der lizensierung auch unaufhaltsam sein so geht mit dem prozesses zurück drängens von religion für die gesellschaft gleichzeitig auch
viel verloren die mäßigende aufgeklärte und den gemeinsinn fördernde stimme der religionen den schulen in den sozialen
aktivitäten in den diskussionen über die zivilität der gesellschaft all dies sollte dazu führen über die rolle von religion in staat und gesellschaft neu
nachzudenken sie hatten einen essay von professor dr rudolf steinberg er war professor für
öffentliches recht und zwischen 2000 und 2008 präsident der johann wolfgang goethe universität in frankfurt am main am mikrofon verabschiedet sich daniel
deckers faz s

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