Geschichte · Klasse 7–8 · aktualisiert
Parlament: Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise
Du lernst, was ein demokratisches Parlament ist, wie der Bundestag arbeitet und wie du Gesetzgebung von Regierungskontrolle unterscheidest.
0 von 8 Aufgaben gelöst
Kurz gesagt
Ein demokratisches Parlament ist eine gewählte Volksvertretung. Es beschließt Gesetze und kontrolliert die Regierung. In Deutschland entscheidet der Bundestag auch über den Bundeshaushalt und wählt den Bundeskanzler.
Wer beschließt eine gesetzliche Regel, und wer muss erklären, wie sie umgesetzt wird? Dabei haben Parlament und Regierung unterschiedliche Aufgaben. Am Beispiel Deutschlands lernst du, diese Aufgaben auseinanderzuhalten.
Deine Lernziele
Hake ab, was du schon kannst. Löst du alle Aufgaben eines Abschnitts, hakt Mela das Ziel für dich ab.
3 Abschnitte
Ein demokratisches Parlament ist eine vom Volk gewählte Vertretung. Seine Mitglieder heißen Abgeordnete. Das Parlament gehört zur gesetzgebenden Gewalt: Es beschließt Gesetze und kontrolliert Regierung und Verwaltung. Die Bezeichnung Parlament allein beweist aber noch keine Demokratie. Auch in nicht demokratischen Staaten gibt es Parlamente.
In Deutschland ist der Bundestag ein demokratisches Parlament. Dort werden unterschiedliche politische Auffassungen öffentlich beraten. So soll das Parlament Ansichten aus der Bevölkerung ausdrücken und die Bevölkerung informieren. Die Bundesregierung gehört dagegen zur ausführenden Gewalt. Sie führt Gesetze durch.
Ein Gemeinderat entscheidet über Angelegenheiten seiner Gemeinde innerhalb der geltenden Gesetze. Man nennt ihn umgangssprachlich auch Kommunalparlament. Er erlässt aber keine staatlichen Gesetze wie der Bundestag. Die Bezeichnung Kommunalparlament macht ihn also nicht zu einem staatlichen Gesetzgeber.
Definition
Demokratisches Parlament
Eine vom Volk gewählte Vertretung, die Gesetze beschließt und die Regierung kontrolliert.
Merke: Unterscheide die Aufgaben: Ein Parlament beschließt staatliche Gesetze. Die Regierung führt Gesetze durch. Ein Gemeinderat entscheidet über Gemeindeangelegenheiten im gesetzlichen Rahmen.
Teste dich
Der Bundestag beschließt Gesetze, kontrolliert die Bundesregierung und wählt den Bundeskanzler. Außerdem beschließt er den Bundeshaushalt als Gesetz. Dieser kann zugleich der Kontrolle der Regierung dienen. Diese Aufgaben beschreiben das deutsche Beispiel. Besonders die Kanzlerwahl darfst du nicht auf jedes Parlament übertragen.
Zur Kontrolle dienen etwa Anfragen und Regierungsbefragungen. Dabei wird Auskunft darüber verlangt, was die Regierung tut. An der Bundesgesetzgebung wirkt außerdem der Bundesrat mit. Er ist eine weitere Einrichtung, die an der Gesetzgebung des Bundes beteiligt ist.
Im Bundestag durchläuft ein Gesetzentwurf, also ein Vorschlag für ein Gesetz, in der Regel drei Lesungen. Das sind Beratungen im Plenum, der Versammlung des gesamten Bundestages. Nach der ersten Lesung untersuchen zuständige Ausschüsse die Einzelheiten. Ausschüsse sind Arbeitsgruppen des Parlaments. Sie können Fachleute anhören und Änderungen vorschlagen.
Der Ausschuss, der die Arbeit leitet, berichtet dem Plenum. Nach weiteren Beratungen und der dritten Lesung entscheidet das Plenum über den Entwurf. Ein Ausschuss bereitet diese Entscheidung vor; sein Beschluss ersetzt den Gesetzesbeschluss nicht. Danach folgen weitere Schritte mit dem Bundesrat, die förmliche Unterzeichnung und die amtliche Veröffentlichung des Gesetzes.
| Aufgabe | Beispiel beim Bundestag |
|---|---|
| Gesetze beschließen | Das Plenum entscheidet nach Beratungen über einen Gesetzentwurf. |
| Regierung kontrollieren | Eine Regierungsbefragung verlangt Auskunft über Regierungshandeln. |
| Haushalt beschließen | Der Bundeshaushalt wird als Gesetz beschlossen. |
| Bundeskanzler wählen | Die Wahl des Bundeskanzlers gehört zu den Aufgaben des Bundestages. |
Merke: Beim Bundestag sind drei Lesungen die Regel. Ausschüsse bereiten die Entscheidung fachlich vor; über den Gesetzentwurf entscheidet das Plenum.
Teste dich
Für die Zuordnung schaust du auf die Handlung: Wird über eine neue gesetzliche Regel beraten oder abgestimmt? Dann geht es um Gesetzgebung. Wird Auskunft darüber verlangt, wie die Regierung handelt oder ein Gesetz durchführt? Dann geht es um Regierungskontrolle.
Die Teilnahme eines Ministers entscheidet die Zuordnung nicht. Ein Minister ist ein Mitglied der Regierung. Auch wenn er an einer Beratung über einen Gesetzentwurf beteiligt ist, bleibt diese Beratung Teil der Gesetzgebung. Wenn Abgeordnete ihn dagegen zur Durchführung eines Gesetzes befragen, kontrollieren sie die Regierung.
Manche Vorgänge verbinden Aufgaben. Der Beschluss über den Bundeshaushalt ist ein Gesetzesbeschluss. Zugleich kann der Haushalt der Regierungskontrolle dienen. Begründe deshalb dein Urteil mit der konkreten Handlung und ihrem Zweck.
Beispiel: Beispieltext, ausgedacht: Auskunft zur Durchführung
- 1Abgeordnete verlangen von der Regierung Auskunft darüber, wie sie ein bereits beschlossenes Gesetz durchführt.
- 2Sie stimmen in diesem Vorgang nicht über eine neue gesetzliche Regel ab.
- 3Die Handlung ist Regierungskontrolle: Die Regierung soll ihr Handeln erklären.
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Alles auf einen Blick
Parlament
Vertretung
Ein demokratisches Parlament ist vom Volk gewählt und soll unterschiedliche politische Auffassungen ausdrücken.
Unterschiede
Die Regierung führt Gesetze durch; ein Gemeinderat entscheidet über Gemeindeangelegenheiten im gesetzlichen Rahmen.
Bundestag
Er beschließt Gesetze und den Bundeshaushalt, kontrolliert die Regierung und wählt den Bundeskanzler.
Arbeitsweise
Im Bundestag sind drei Lesungen die Regel. Ausschüsse bereiten die Entscheidung des Plenums vor.
Zuordnung
Die konkrete Handlung zeigt, ob es um Gesetzgebung oder Regierungskontrolle geht. Der Haushalt kann beide Aufgaben verbinden.
Musteraufgabe · Schritt für Schritt
Beispieltext, ausgedacht: eine Ausschussberatung einordnen
- 1Ein Ausschuss des Bundestages prüft einen Gesetzentwurf und empfiehlt dem Plenum Änderungen. Ordne den Vorgang ein.
- 2Handlung bestimmen: Der Ausschuss untersucht den Vorschlag für eine gesetzliche Regel.
- 3Aufgabe zuordnen: Das gehört zur Gesetzgebung, weil der Ausschuss die Entscheidung über einen Gesetzentwurf vorbereitet.
- 4Grenze nennen: Die Empfehlung ist noch kein Gesetzesbeschluss. Über den Entwurf entscheidet das Plenum.
Fehler finden
Prüfe die Aussagen zum Gemeinderat In einer Zeile steckt ein Fehler. Tippe sie an.
Fehler in Zeile 2Die Bezeichnung wird mit einer Befugnis verwechselt. Richtig: Die Bezeichnung Kommunalparlament macht den Gemeinderat nicht zu einem staatlichen Gesetzgeber.
Lückentext
Wähl in jeder Lücke das passende Wort und prüf dann deine Antworten.
An der Gesetzgebung des Bundes wirkt neben dem Bundestag der mit. Gesetzentwürfe durchlaufen im Bundestag in der Regel Lesungen. Verlangen Abgeordnete Auskunft zur Durchführung eines bestehenden Gesetzes, ist das .
Karteikasten
Erst selbst überlegen, dann umdrehen.
Übung mit Feedback