Demokratie: Merkmale, Geschichte und Bedeutung

Demokratie bedeutet Volksherrschaft. Politische Macht braucht die Zustimmung des Volkes. Die Menschen können selbst über Fragen abstimmen oder Vertreter wählen, die für sie entscheiden.

In einer modernen Demokratie finden regelmäßig freie und faire Wahlen statt. Die Wähler können Amtsinhaber, also Menschen mit einem öffentlichen Amt, wählen und abwählen. Parteien, also Gruppen mit gemeinsamen politischen Zielen, müssen ohne Bedrohung um Stimmen werben können. Zum allgemeinen und gleichen Wahlrecht gehört, dass erwachsene Staatsbürger unabhängig von ihrem Geschlecht wählen und selbst zur Wahl antreten können. Staatsbürger sind Menschen, die rechtlich zu einem Staat gehören. Das Wahlrecht darf nicht davon abhängen, ob jemand die Regierung unterstützt.

Menschen brauchen außerdem Freiheit, um sich eine eigene Meinung zu bilden. Sie müssen Informationen erhalten, ihre Meinung äußern und politische Gruppen gründen können. Grundrechte schützen die Freiheit des Einzelnen gegenüber dem Staat. Auch eine gewählte Regierung und eine Mehrheit müssen diese Rechte achten.

Staatliche Macht wird auf verschiedene Stellen verteilt. Das nennt man Gewaltenteilung: Das Parlament, die Versammlung der Volksvertreter, beschließt Gesetze. Die Regierung und die Verwaltung, also die staatlichen Behörden, handeln nach diesen Gesetzen. Unabhängige Gerichte prüfen, ob Gesetze eingehalten werden. Die Regierung darf ihnen ihre Urteile nicht vorschreiben.

Im 5. Jahrhundert v. Chr., also vor Christus, entwickelte sich in der griechischen Stadt Athen eine demokratische Ordnung. In der Volksversammlung entschieden die teilnehmenden Bürger selbst über Gesetze und wichtige politische Fragen. Das war direkte Mitbestimmung.

Doch die politische Mitbestimmung war auf freie Männer mit Bürgerrecht beschränkt. Frauen, Zugezogene und Sklaven, also unfreie Menschen, waren ausgeschlossen. Die Bezeichnung Demokratie bedeutete daher nicht, dass alle erwachsenen Einwohner mitentscheiden durften. Viele öffentliche Ämter wurden durch Los vergeben, andere durch Wahl. Das Los für Ämter ersetzte nicht die Entscheidungen der Volksversammlung.

Heute ist die repräsentative Demokratie weit verbreitet. Repräsentativ bedeutet hier: Gewählte Vertreter entscheiden für die Wähler. Die Wähler wählen ihre Vertreter in regelmäßigen Abständen; deren Auftrag ist zeitlich begrenzt. Zum modernen allgemeinen Wahlrecht gehört das Wahlrecht für Männer und Frauen. Es gilt für Staatsbürger ab einem bestimmten Alter, nicht einfach für jeden Einwohner.

Der Vergleich zeigt zwei wichtige Unterschiede: Wer darf mitbestimmen? Und entscheiden Bürger selbst oder durch Vertreter? Direkte Abstimmungen gibt es auch heute. In der Schweiz können Bürger zum Beispiel selbst über Änderungen der Verfassung abstimmen. Eine Verfassung legt die grundlegenden Regeln eines Staates sowie Rechte und Pflichten fest.

Demokratie entstand nicht in einem einzigen Schritt. Die demokratische Ordnung Athens entwickelte sich im 5. Jahrhundert v. Chr. Viel später wurden in anderen Ländern die Macht von Herrschern begrenzt und politische Rechte erkämpft.

1689 legte die britische Bill of Rights, eine Erklärung von Rechten, Rechte des Parlaments gegenüber dem König fest. Dazu gehörten regelmäßige Zusammenkünfte und die Zustimmung zu Steuern. Damit ging es um Grenzen der Königsmacht.

Revolutionen verändern die politische Ordnung grundlegend. In der Amerikanischen Revolution 1776 und der Französischen Revolution 1789 setzte sich der Anspruch durch, dass die Staatsmacht vom Volk ausgeht. Er richtete sich gegen die unbeschränkte Herrschaft eines Monarchen, etwa eines Königs. In Frankreich wurde 1789 die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte beschlossen.

Der Anspruch auf Freiheit und Gleichheit bedeutete aber noch keine gleichen politischen Rechte für alle. In Frankreich galten politische Rechte nur für erwachsene steuerzahlende Männer. Frauen hatten dort wie in den Vereinigten Staaten von Amerika keine politischen Rechte.

Auch die deutsche Geschichte zeigt Fortschritte und Rückschläge. Die Weimarer Republik war eine deutsche Demokratie; ihre Verfassung trat 1919 in Kraft. Eine Republik betrachtet das Volk statt eines Monarchen als Träger der Staatsmacht. Die Weimarer Demokratie hatte jedoch mächtige Gegner.

Nach 1945 entstand mit der Bundesrepublik Deutschland eine demokratische Ordnung. Ihre grundlegenden Regeln schützen die Demokratie dagegen, sich selbst abzuschaffen. Im Osten Deutschlands bestand dagegen eine Diktatur. Das ist eine Herrschaft, in der ein Einzelner, eine Gruppe oder eine Partei mit Gewalt und ohne wirksame Begrenzung regiert. Nach 1989/90 entstand durch das Ende dieser Diktatur und die Vereinigung ein gemeinsamer demokratischer deutscher Staat.

Prüfe nicht nur, wie ein Staat heißt oder was seine Regierung verspricht. Eine Republik betrachtet das Volk statt eines Monarchen als Träger der Staatsmacht. Trotzdem kann eine Republik eine Demokratie oder eine Diktatur sein. Der Name allein beweist weder freie Wahlen noch unabhängige Gerichte oder eine Kontrolle der Regierung durch das Parlament.

Für dein Urteil brauchst du mehrere Fragen: Können die Wähler die Machthaber in freien und fairen Wahlen abwählen? Können Menschen Kritik äußern und sich politisch zusammenschließen? Kann das Parlament die Regierung tatsächlich kontrollieren? Können Gerichte unabhängig prüfen, ob die Regierung Gesetze einhält?

Eine freie Wahl ersetzt diese anderen Sicherungen nicht. Wenn die Regierung Gerichten Urteile vorschreibt, fehlt deren unabhängige Kontrolle. Auch gemeinsame Entscheidungen von Regierung und Gerichten beweisen keine Kontrolle: Entscheidend ist, ob die Gerichte unabhängig urteilen können.

Ein historisches Beispiel ist die Weimarer Republik. Sie hatte eine freiheitliche Verfassung. Das Militär, also die Streitkräfte, entzog sich jedoch der demokratischen Kontrolle. Eine freiheitliche Verfassung garantierte der Weimarer Republik keine breite Zustimmung zur Demokratie. An diesem Beispiel erkennst du: Gute Regeln auf Papier und ihre tatsächliche Einhaltung sind zwei verschiedene Dinge.