Gewaltenteilung einfach erklärt: Macht kontrollieren

Mit staatlicher Gewalt ist hier die Macht gemeint, verbindliche Entscheidungen zu treffen. Gewaltenteilung verteilt diese Macht auf verschiedene staatliche Einrichtungen. Dazu gehören Parlamente, Regierungen und Gerichte.

Die Legislative ist für die Gesetzgebung zuständig. Die Exekutive umfasst Regierung und Verwaltung. Sie führt Gesetze aus. Die Judikative spricht Recht: Gerichte entscheiden über Rechtsfragen und Streitfälle. Die Aufteilung soll den Einfluss jeder Gewalt auf die anderen begrenzen.

Ein Beispiel sind die Vereinigten Staaten von Amerika, kurz USA. Dort gehören der Präsident und die Regierung zur Exekutive. Der Kongress ist das Parlament und gehört zur Legislative. Er besteht aus zwei Teilen: Senat und Repräsentantenhaus. Das Oberste Bundesgericht gehört zur Judikative.

Machtmissbrauch bedeutet, dass eine staatliche Stelle ihre Macht unrechtmäßig nutzt. Gewaltenteilung soll das erschweren. Eine andere Gewalt kann Entscheidungen der handelnden Stelle überprüfen, wenn sie dafür Kontrollrechte besitzt.

In Deutschland können Gerichte Handlungen der Verwaltung prüfen. Verwaltung gehört zur Exekutive, Gerichte gehören zur Judikative. Damit kontrolliert eine andere Gewalt, ob die Verwaltung rechtmäßig handelt. Das Bundesverfassungsgericht ist ein Gericht, das auch Gesetze überprüfen kann.

Um einen Fall zu untersuchen, gehst du in drei Schritten vor: Welche Stelle handelt? Welche andere Stelle darf sie kontrollieren? Wie begrenzt diese Kontrolle die Macht? Die Verteilung von Macht soll Freiheit und Gleichheit sichern.

Verschiedene Aufgaben bedeuten nicht, dass staatliche Einrichtungen nichts miteinander zu tun haben dürfen. Für gegenseitige Kontrolle brauchen sie Rechte, mit denen sie aufeinander einwirken können. Solche Verbindungen heißen Gewaltenverschränkung. Die englische Bezeichnung „Checks and balances“ bedeutet Kontrollen und Gegengewichte. Sie bezeichnet das US-amerikanische System gegenseitiger Kontrolle: Die Gewalten sind unabhängig, aber nicht absolut getrennt.

In Deutschland wählt der Bundestag, das gewählte Parlament, den Bundeskanzler als Regierungschef. Eine Mehrheit des Bundestages kann den amtierenden Regierungschef auch auswechseln. Das nennt man konstruktives Misstrauensvotum. Viele Regierungsmitglieder sind zugleich Abgeordnete, also Mitglieder des Parlaments. Auch der Bundesrat verbindet Aufgaben: In ihm wirken die Regierungen der Bundesländer an der Gesetzgebung mit.

Schon die französische Verfassung von 1791 verband getrennte Aufgaben mit gegenseitiger Beteiligung. Eine Verfassung legt die grundlegenden Regeln eines Staates fest. Die Nationalversammlung, das Parlament, war für die Gesetzgebung zuständig; der König leitete die ausführende Gewalt. Vom Volk auf Zeit gewählte Richter übten die richterliche Gewalt aus. Der König konnte Gesetzesbeschlüssen seine Zustimmung verweigern. Dieses Veto, also sein Einspruch, hatte aber nur aufschiebende Wirkung: Es konnte einen Beschluss verzögern, nicht endgültig verhindern. Auch der König stand unter dem Gesetz.

Bei absoluter Macht fehlen wirksame Grenzen für den Herrscher. In der russischen Autokratie, der unbeschränkten Herrschaft des Zaren, vereinigte der Zar als Herrscher Aufgaben aller drei Gewalten. Er war dabei an keine Rechtsnormen, also verbindlichen rechtlichen Regeln, gebunden. Geteilte Staatsgewalt verteilt dagegen Aufgaben und ermöglicht gegenseitige Kontrolle. Das soll Freiheit und Gleichheit schützen.

Entscheidend ist nicht allein, ob es ein Parlament gibt. In Russland hatte die Duma, das Parlament, nach 1905 keine Kontrollrechte gegenüber der Regierung. Der Zar konnte Gesetze gegenzeichnen, also durch seine Unterschrift bestätigen, oder selbst erlassen. Für Militär und Außenpolitik war er allein verantwortlich. Die Einrichtung eines Parlaments bedeutete daher noch keine wirksame Kontrolle der Regierung durch dieses Parlament.

Für einen begründeten Vergleich brauchst du einen Maßstab. Wenn du den Schutz vor Machtmissbrauch beurteilst, frage: Ist der Herrscher an Gesetze gebunden? Sind Aufgaben verteilt? Darf eine andere Stelle Entscheidungen kontrollieren? Nach diesem Maßstab bietet geteilte Staatsgewalt Schutzmöglichkeiten, die bei unbeschränkter Macht fehlen. Wie die Gewaltenteilung ausgestaltet ist, unterscheidet sich jedoch stark von Land zu Land.