Konstitutionelle Monarchie einfach erklärt

Ein Monarch ist ein Staatsoberhaupt, zum Beispiel ein König oder Kaiser. In einer konstitutionellen Monarchie regelt und begrenzt eine Verfassung seine Macht. „Konstitution“ bedeutet Verfassung. Sie bestimmt, wer im Staat welche Entscheidungen treffen darf.

Entscheidend ist die Begrenzung der Macht. Ein Schriftstück mit dem Titel „Verfassung“ reicht dafür nicht aus. Auch heutige absolute Monarchien besitzen Verfassungen. Diese lassen dem Monarchen jedoch uneingeschränkte Macht.

Umgekehrt braucht eine Verfassungsordnung kein einzelnes Dokument. Großbritannien hat kein einheitliches Verfassungsdokument. Dort bestimmen verschiedene historische Gesetze die politische Ordnung mit.

In einer absoluten Monarchie wird die Macht des Monarchen nicht durch eine Verfassung eingeschränkt. In einer konstitutionellen Monarchie im engeren Sinne bleibt er politisch mächtig. Er hat Einfluss darauf, wer die Regierung bildet, muss seine Macht aber mit dem Parlament teilen. Das Parlament ist die Volksvertretung.

In einer parlamentarischen Monarchie hat der Monarch zumeist vor allem repräsentative Aufgaben: Er stellt den Staat nach außen dar. Die Regierung braucht das Vertrauen des Parlaments, also dessen politische Unterstützung. Parlament, Regierung und Gerichte teilen die Staatsmacht untereinander auf.

Im weiteren Sinne gehört auch die parlamentarische Monarchie zu den konstitutionellen Monarchien: Auch dort ist die Macht des Monarchen begrenzt. Wenn du drei Formen vergleichst, verwendest du „konstitutionell“ dagegen im engeren Sinne.

Viele konstitutionelle Monarchien entwickelten sich mit der Zeit zu parlamentarischen Monarchien. Dieser Weg war aber nicht festgelegt. In den meisten europäischen Ländern gab es Wechsel und Rückschritte. Selbst unter derselben Verfassung konnte einmal der Monarch und einmal das Parlament mächtiger sein.

Beginne mit konkreten Fragen: Wer entscheidet über Gesetze? Wer bewilligt die Einnahmen und Ausgaben des Staates, also den Staatshaushalt? Wer ernennt und entlässt die Minister? Minister sind Mitglieder der Regierung.

In konstitutionellen Monarchien mussten Monarch und Volksvertretung häufig zusammenarbeiten. Ohne Gesetze und einen bewilligten Haushalt konnte die Regierung nicht wirksam handeln. Das gab dem Parlament Einfluss. Außenpolitik und Militär blieben aber oft dem Monarchen vorbehalten; dort war parlamentarische Kontrolle besonders schwierig.

Auch die Verantwortung der Minister ist wichtig. Bei der Gegenzeichnung wird eine Handlung des Monarchen erst wirksam, wenn ein Minister mit unterschreibt. Dieser übernimmt die Verantwortung. Verletzt er dabei ein Gesetz oder die Verfassung, kann er eventuell vor Gericht verfolgt werden.

Davon musst du die politische Verantwortung gegenüber dem Parlament unterscheiden. Sie bedeutet, dass die Volksvertretung einen Minister wegen seiner Politik zu Fall bringen kann. Die bloße Mitunterschrift eines Ministers beweist diese Abhängigkeit nicht. Prüfe deshalb, wem gegenüber er verantwortlich ist und welche Folgen das hat.

Eine begründete Einordnung braucht mehrere Kriterien, also Merkmale zum Prüfen. Untersuche zuerst die Grenzen der Monarchenmacht. Prüfe dann die Rechte des Parlaments und die Abhängigkeit der Regierung. Frage außerdem, wer wählen darf. Eine begrenzte Königsmacht bedeutet noch nicht, dass alle Menschen politisch gleichberechtigt sind.

Frankreichs Verfassung von 1791 bietet ein Beispiel. Die Nationalversammlung war das Parlament und erhielt die Gesetzgebung. Sie wurde alle zwei Jahre neu gewählt und durfte vom König nicht aufgelöst werden. Der König führte durch Minister und Beamte die Gesetze aus. Gewählte Richter sprachen Recht. Der König stand unter dem Gesetz. Das Königtum wurde in der männlichen Linie des regierenden Hauses vererbt; dabei galt das Recht des Erstgeborenen.

Auch bei Gesetzen waren die Aufgaben genau verteilt: Die Nationalversammlung durfte Gesetze vorschlagen und beschließen. Eine Ablehnung des Königs konnte ein Gesetz nur aufschieben. Die Königsmacht war also begrenzt, der König hatte aber weiterhin politische Aufgaben. Das spricht für die Einordnung als konstitutionelle Monarchie.

Die Beteiligung an Wahlen blieb beschränkt. Es galt ein indirektes Zensuswahlrecht: Ob jemand wählen durfte, hing von einer bestimmten Steuerleistung ab; gewählt wurde über Zwischenstufen. Deshalb darfst du aus der Verfassung keine politische Gleichberechtigung aller ableiten.

Vergleiche schließlich Regeln und tatsächliche Macht. Wenn ein Monarch Minister ernennt, diese aber das Vertrauen des Parlaments brauchen, spricht das bei der Regierungsbildung für eine parlamentarische Ordnung. Die Ernennung durch den Monarchen allein entscheidet die Einordnung nicht.