Diktatur: Merkmale, Entstehung und Folgen

In einer Diktatur liegt weitreichende bis unbeschränkte politische Macht bei einem Einzelnen oder einer Gruppe, etwa einer Partei. Freie und faire Wahlen fehlen. Die Herrschenden entziehen sich damit dem politischen Wettbewerb.

In modernen Diktaturen ist die Gewaltenteilung aufgehoben. Gesetzgebung, Regierung und Gerichte kontrollieren einander nicht unabhängig. Der Diktator kontrolliert auch Polizei und Militär. Das Militär untersteht nicht der Kontrolle des Parlaments und kann gegen politische Gegner im eigenen Land eingesetzt werden. Gerichte folgen diktatorischen Gesetzen oder direkten Anweisungen.

Eine legale Opposition, also eine erlaubte politische Gegnerschaft, fehlt. Die Herrschenden unterdrücken Gegner und bedrohen sie mit Gewalt oder wenden Gewalt gegen sie an. Der Schutz der Grundrechte fehlt. Pressefreiheit und die Vielfalt politischer Ansichten werden völlig oder weitgehend aufgehoben. Die Kontrolle kann auch Wirtschaft, Schulen und den Austausch von Nachrichten erfassen.

Typisch für Diktaturen des 20. Jahrhunderts sind außerdem Propaganda und Feindbilder. Propaganda soll die öffentliche Meinung im Interesse der Herrschenden beeinflussen. Dazu können manipulierte Informationen und unrealistische Versprechen dienen. Feindbilder stellen bestimmte Gruppen als Bedrohung dar.

Der Name eines Staates reicht zur Einordnung nicht aus. Auch eine Republik kann eine Diktatur sein. Prüfe deshalb, wie Macht tatsächlich ausgeübt und begrenzt wird.

Der Philosoph Karl Popper schlug ein besonders anschauliches Kriterium vor: Kann eine Regierung durch eine Abstimmung ohne Blutvergießen abgelöst werden? Diese Möglichkeit kennzeichnet für ihn die Demokratie. In der Diktatur fehlt sie. Freie und faire Wahlen ermöglichen politischen Wettbewerb; in Diktaturen fehlen solche Wahlen.

Der Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel verglich auch den Umgang mit unterschiedlichen Interessen. Nach ihm beanspruchen beide Herrschaftsformen, dem Gemeinwohl zu dienen, also dem Wohl der Gesellschaft. In einer Demokratie können Menschen darüber streiten, was diesem Wohl dient. In einer Diktatur geben die Herrschenden es vor.

Ein weiteres Kriterium ist die Bindung der Regierung an Recht. Nach Fraenkel sind Regierungen in Demokratien als Rechtsstaaten an Grundrechte und Gerichtsentscheidungen gebunden. In Diktaturen können die Herrschenden diese Grenzen umgehen oder aufheben. Entscheidend ist deshalb nicht bloß, ob Gesetze existieren, sondern ob sie die Regierung wirksam begrenzen.

Die Weimarer Republik, die damalige deutsche Demokratie, war bereits seit 1930 geschwächt. Regierungen nutzten Notverordnungen des Reichspräsidenten, also Anordnungen ohne den üblichen Weg über das Parlament. Am 30. Januar 1933 ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler, dem Regierungschef. Hitler führte zunächst eine gemeinsame Regierung seiner Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei, kurz NSDAP, und nationalkonservativer Verbündeter.

Die Diktatur entstand in mehreren Schritten. Nach dem Reichstagsbrand vom 27. Februar setzte die Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar 1933 wichtige Grundrechte außer Kraft, darunter Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Sie ermöglichte die Verfolgung von Funktionären der Kommunistischen Partei Deutschlands, kurz KPD. Die NSDAP schüchterte politische Gegner ein, ließ sie verhaften oder ermorden. Die nationalsozialistischen Machthaber sperrten auch Parlamentarier ohne Gerichtsverfahren in Konzentrationslager, also Haftlager des Regimes, und folterten sie.

Die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz fand am 23. März unter Gewalt und Einschüchterung statt. Das Gesetz vom 24. März 1933 verschaffte Hitler Vollmachten zur Gesetzgebung und zum Abschluss von Verträgen. Der Reichstag, das deutsche Parlament, verlor praktisch jede Entscheidungsbefugnis. Hitler nutzte diese Vollmachten zur weiteren Beseitigung der Demokratie.

Die Gesetze vom 31. März und 7. April 1933 entzogen den Ländern ihre politische Selbstständigkeit. Das erste erlaubte Landesregierungen, selbst Gesetze zu erlassen, auch gegen die jeweilige Landesverfassung. Das zweite setzte Reichsstatthalter ein: Beauftragte mit diktatorischen Befugnissen über den Landesregierungen. Sie konnten auch höhere Beamte und Richter entlassen. Eine Ausnahme war Preußen: Dort wurde kein Reichsstatthalter eingesetzt. Seine Selbstständigkeit gegenüber dem Reich war bereits 1932 beseitigt worden.

Am 14. Juli 1933 erklärte ein Gesetz die NSDAP zur einzigen politischen Partei in Deutschland. Am 1. Dezember 1933 verband ein weiteres Gesetz Partei und Staat. Auch Organisationen und das kulturelle Leben wurden der nationalsozialistischen Herrschaft unterworfen. Bei fortbestehenden Organisationen bedeutete dies im Wesentlichen: Demokratische Strukturen wurden beseitigt, und Juden wurden aus leitenden Positionen entfernt oder ganz aus der Organisation ausgeschlossen. Andere Organisationen lösten sich unter dem Druck selbst auf. Diese erzwungene Unterwerfung von Politik und Gesellschaft wird als Gleichschaltung bezeichnet. Der Historiker Imanuel Geiss kritisierte das Wort als verharmlosend.

Die Weimarer Verfassung blieb während der gesamten nationalsozialistischen Zeit formal bestehen. Mit der Diktatur verlor sie aber ihre demokratische Funktion und ihre bindende Wirkung. Das zeigt: Ein Verfassungstext allein schützt keine Demokratie. Der Historiker Gotthard Jasper betont außerdem, dass der Ausgang des Machtaufbaus nicht von Anfang an feststand: Es gab Handlungsspielräume und Alternativen.