Friedliche Revolution 1989: Ursachen und Verlauf

Die SED-Herrschaft geriet 1989 von mehreren Seiten unter Druck. Die Staatsfinanzen waren weitgehend ruiniert. Die Sozialleistungen, also staatliche Hilfen zur sozialen Absicherung, waren kaum noch finanzierbar. Veraltete Produktionsanlagen belasteten vielerorts die Umwelt und die Gesundheit. Eine Bewegung für Umweltschutz stellte sich gegen die staatliche Politik.

Auch außerhalb der DDR änderten sich die Bedingungen. Michail Gorbatschow betrieb seit 1985 eine umfassende Reformpolitik in der Sowjetunion, dem mächtigen Partnerstaat der DDR. Seine Reformideen sollten Politik und Wirtschaft demokratisieren, die Grundzüge des Sozialismus aber erhalten. Die sowjetische Führung ließ den mit ihr verbündeten Staaten mehr eigene Entscheidungen zu. Gegen die Protestbewegung in der DDR setzte sie ihr Militär nicht ein. Die reformfeindliche SED-Führung geriet unter ihren Partnerstaaten zunehmend in die Isolation: Sie fand dort immer weniger Unterstützung für ihren Kurs.

Im Inneren wuchs die Opposition, also der politische Widerstand gegen die Führung. Zu ihr gehörten auch kirchlich gebundene Menschen und Gruppen, die Veränderungen forderten. Ab Sommer 1989 setzte die zunehmende Flucht von DDR-Bürgern über andere Staaten wie Ungarn und die Tschechoslowakei in den Westen die SED zusätzlich unter Druck. Gleichzeitig weiteten sich die Bürgerproteste aus.

Diese Entwicklungen wirkten zusammen: Wirtschaftliche Schwierigkeiten belasteten die Herrschaft schon länger. Flucht und Protest erhöhten den Druck, während die Sowjetunion nicht militärisch eingriff. Daraus folgte aber kein vorherbestimmter Ablauf. Die Historiker Andreas Suter und Manfred Hettling betonen, dass langfristige Bedingungen den überraschenden Verlauf von 1989 nicht vollständig erklären.

Am 9. Oktober 1989 fand in Leipzig eine Montagsdemonstration statt. Die Historiker Andreas Suter und Manfred Hettling sehen sie als ein wichtiges Ereignis auf dem Weg zur späteren Maueröffnung. Nach ihrer Erklärung hatten Veränderungen in den sozialistischen Staaten diese Demonstration ermöglicht. Der 9. Oktober steht hier also für den Bürgerprotest, noch nicht für die Öffnung der Berliner Mauer.

Am 9. November 1989 öffnete sich die Berliner Mauer. Suter und Hettling beschreiben den unmittelbaren Auslöser: Schabowski, ein Mitglied der SED-Parteiführung, kündigte auf einer Pressekonferenz Reiseerleichterungen an. DDR-Bürger verstanden seine Nachricht gleichzeitig und massenhaft als Maueröffnung. Menschen erschienen an der Grenze. Nach der Schilderung der beiden Historiker gaben die verunsicherten Grenztruppen vor diesen Menschenmassen nach.

Du musst deshalb zwei Ebenen unterscheiden: Nach Suter und Hettling löste Schabowskis Ankündigung das unmittelbare Geschehen an der Mauer aus. Die Veränderungen in den sozialistischen Staaten und die vorausgehenden Proteste gehören für die beiden Historiker zur weiter reichenden Erklärung. Die Ankündigung allein erklärt nicht den gesamten Umbruch.

Friedlich bedeutet hier nicht, dass der Staat auf Gewalt und Unterdrückung verzichtet hätte. Die Staatssicherheit, der staatliche Überwachungs- und Unterdrückungsapparat der DDR, bespitzelte die Bevölkerung. Bürger erlebten staatliche Gewalt und mussten mit weiterer Gewalt rechnen. Trotzdem wichen immer mehr friedlich demonstrierende Menschen davor nicht zurück.

Der Name Friedliche Revolution beschreibt vor allem die Mittel, mit denen Teile der Bevölkerung grundlegende Veränderungen erreichten: gewaltfreie Initiativen, Proteste und Demonstrationen. Eine Revolution ist ein tiefgreifender politischer und gesellschaftlicher Umbruch. In der DDR endete die Herrschaft der SED. Sie erhielt durch die Proteste also nicht bloß eine neue Bestätigung ihrer Macht.

Ein Beispiel für eigenständiges Handeln war das Neue Forum. Dieser Zusammenschluss wurde am 9./10. September 1989 gegründet. Er verstand sich als politische Plattform, also als Raum für gemeinsame politische Diskussion und Forderungen, nicht als Partei. Das Neue Forum verlangte ein öffentliches Gespräch über Veränderungen und Schutz vor Gewalt und Bespitzelung.

Die Veränderungen gingen von Teilen der Bevölkerung aus. Die SED-Führung versuchte vergeblich, durch einen Wechsel an ihrer Spitze und Gespräche die politische Initiative zurückzugewinnen. Zuletzt verzichtete sie auf Gewalt gegen die immer größeren Demonstrationszüge. Der Begriff friedlich beschreibt deshalb den Weg der Bürgerbewegung und des Umbruchs; er behauptet keine durchgehend gewaltfreie Staatspolitik.

Der Mauerfall am 9. November 1989 war eine Grenzöffnung. Er bedeutete weder eine bereits abgeschlossene Demokratisierung noch die staatliche Vereinigung. Demokratisierung heißt, eine politische Ordnung mit freier Mitbestimmung und Kontrolle der Regierung aufzubauen. Dafür waren weitere Schritte nötig.

Am 1. Dezember 1989 strich die Volkskammer, das Parlament der DDR, den Führungsanspruch der SED aus der Verfassung. Damit fiel die dort festgeschriebene Vorrangstellung dieser Partei weg.

Der Zentrale Runde Tisch kam am 7. Dezember 1989 erstmals zusammen. Dort saßen Vertreter neuer Oppositionsgruppen sowie Vertreter der SED und mit ihr verbundener Parteien und Organisationen. Kirchenvertreter moderierten die Gespräche. Der Runde Tisch kontrollierte die Regierung und bereitete freie Wahlen mit vor. Gemeinsam mit der Bürgerbewegung wirkte er an der Auflösung der Staatssicherheit mit.

Am 18. März 1990 fand die einzige freie Volkskammerwahl statt. 93,2 Prozent der wahlberechtigten DDR-Bürger gaben ihre Stimme ab. Anders als zuvor geschah dies ohne den Druck der SED-Herrschaft. Die Allianz für Deutschland, ein Wahlbündnis, gewann 48 Prozent der Stimmen. Ihr Erfolg stellte die Weichen für eine schnelle Vereinigung. Die Befürworter der Einheit verfügten im Parlament über eine Mehrheit, die für Verfassungsänderungen ausreichte.

Am 3. Oktober 1990 wurden die beiden deutschen Staaten vereinigt. Du kannst die Schritte deshalb sachlich trennen: Die Maueröffnung betraf die Grenze, die Demokratisierung die politische Mitbestimmung und Kontrolle, die Vereinigung die staatliche Einheit.