Bundesrepublik Deutschland 1949–1990 erklärt

Nach der deutschen Niederlage im Zweiten Weltkrieg 1945 stand Deutschland unter der Herrschaft der Besatzungsmächte. Frankreich, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika, kurz USA, waren die drei westlichen Besatzungsmächte. Sie gaben 1948 den Anstoß zur Bildung eines westdeutschen Staates. Die westdeutschen Ministerpräsidenten wollten dagegen den vorläufigen Charakter betonen: Es sollte um eine Neuorganisation Deutschlands gehen.

Die unterschiedlichen neuen Währungen von 1948 trennten Deutschland in zwei Wirtschaftsräume. Die politische Teilung folgte 1949: Im Westen entstand die Bundesrepublik. Im Osten bestand die DDR, der ostdeutsche Staat von 1949 bis 1990.

Der Parlamentarische Rat war eine Versammlung, deren Mitglieder von den Landtagen gewählt wurden. Er erarbeitete ab September 1948 in Bonn das Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik. Die westlichen Militärgouverneure genehmigten es unter Vorbehalt ihrer Besatzungsrechte. Die Landtage entschieden über seine Annahme; eine direkte Volksabstimmung fand nicht statt. Der bayerische Landtag lehnte das Grundgesetz wegen aus seiner Sicht unzureichender Länderrechte ab. Bayern akzeptierte dennoch seine Gültigkeit auch für sich.

Das Grundgesetz wurde am 23. Mai 1949 verkündet und trat mit Ablauf dieses Tages, also mit Beginn des 24. Mai, in Kraft. Als Gründungstag gilt allgemein der 23. Mai. Bonn wurde zum vorläufigen Sitz von Parlament und Regierung bestimmt; Frankfurt am Main unterlag bei der Abstimmung. Am 14. August 1949 fand die erste Bundestagswahl statt. Damit begann der Aufbau der staatlichen Einrichtungen.

Das Grundgesetz legte eine demokratische, soziale und rechtsstaatliche Republik fest. Rechtsstaatlich bedeutet: Staatliche Macht ist an Recht gebunden. Die Ordnung ist föderal: Der Gesamtstaat und die Länder teilen sich staatliche Aufgaben. Demokratie, Länderrechte und soziale Verantwortung gehörten damit zu den Grundlagen der Bundesrepublik.

Außenpolitisch setzte die Bundesrepublik auf Westbindung, also enge Zusammenarbeit mit westlichen Staaten. Im Mai 1955 trat sie der NATO bei, einem westlichen Militärbündnis. 1957 war sie Gründungsmitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, kurz EWG. Die Westbindung war umstritten: Kritiker befürchteten, dass sie die deutsche Teilung verfestigen würde. Am 5. Mai 1955 wurde das westliche Besatzungsstatut aufgehoben. Die Bundesrepublik wurde souverän, also staatlich selbstständig. Diese Selbstständigkeit blieb begrenzt: Die Besatzungsmächte behielten Rechte für Deutschland als Ganzes und Berlin.

Die Soziale Marktwirtschaft verbindet Wettbewerb mit sozialem Schutz. Unternehmen können privat besessen werden, Gewinne anstreben und am Markt miteinander konkurrieren. Preise bilden sich frei am Markt. Der Staat soll durch Regeln den Wettbewerb sichern und durch soziale Hilfen wirtschaftliche Not abfedern. Diese Hilfen ergänzen den Wettbewerb; sie ersetzen ihn nicht. Wie weit staatliche Eingriffe gehen sollen, bleibt umstritten.

Der wirtschaftliche Aufschwung der 1950er- und 1960er-Jahre heißt Wirtschaftswunder. Er brachte steigende Einkommen für breite Bevölkerungsschichten. 1962 war Vollbeschäftigung erreicht, also eine Lage, in der fast alle Arbeitssuchenden Arbeit fanden. Der Aufschwung war Teil eines weltweiten Nachkriegsbooms. Er lässt sich deshalb nicht allein mit deutscher Wirtschaftspolitik erklären.

Trotz des Aufschwungs blieb der Wohlstand sehr ungleich verteilt. Vor allem kinderreiche Familien, Arbeitslose und Rentner waren benachteiligt. Der Sozialstaat sollte solche Notlagen abmildern. Dazu gehörten etwa die Arbeitslosenhilfe von 1956 und die mit dem Bundessozialhilfegesetz 1961 eingeführte Sozialhilfe.

Seit den 1960er-Jahren wurden gesellschaftliche Regeln und Autoritäten stärker hinterfragt. Besonders unter Studenten entstand Protest gegen den Vietnamkrieg, Probleme im Bildungswesen und das Schweigen über die NS-Vergangenheit, also die Vergangenheit des Nationalsozialismus. Auch die Notstandsgesetze waren umstritten. Sie regelten staatliche Befugnisse bei Katastrophen und Bedrohungen des Staates und ermöglichten Einschränkungen von Grundrechten. Es entstand eine außerparlamentarische Opposition: Menschen organisierten Protest außerhalb des Parlaments.

Zwischen 1969 und 1982 wurden zahlreiche Reformen umgesetzt. Das Ehe- und Familienrecht wurde stärker auf Gleichberechtigung ausgerichtet, die Scheidung vereinfacht. Das Volljährigkeitsalter sank von 21 auf 18 Jahre. Die staatlichen Bildungsausgaben wuchsen. Das 1971 eingeführte BAföG, eine staatliche Unterstützung für Ausbildung und Studium, sollte finanziell Schwachen helfen. Eine umfassende Bildungsreform scheiterte jedoch auch daran, dass Bildung in die Zuständigkeit der Länder fiel.

Die Wirtschaft veränderte sich ebenfalls. 1962 war Vollbeschäftigung erreicht. Seit 1965 gab es weniger Industriearbeiter, während Dienstleistungen an Bedeutung gewannen. Ab 1966 geriet die Bundesrepublik in eine Rezession, also einen wirtschaftlichen Abschwung, mit erhöhter Arbeitslosigkeit. Die Ölkrise von 1973 brachte starke Preissteigerungen bei Erdöl und leitete eine längere Wirtschaftskrise ein. Seit den 1970er-Jahren blieb ein dauerhafter Bestand an Arbeitslosigkeit bestehen.

Auch politische Gewalt prägte die Zeit. Mitglieder der linksterroristischen Gruppe RAF entführten 1977 den Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer und ermordeten ihn später. Terrorismus bezeichnet hier politische Gewalt, mit der Täter Menschen einschüchtern und den Staat unter Druck setzen wollen. Gegen Ende der 1970er-Jahre wurden im Zusammenhang mit dem RAF-Terrorismus staatliche Ermittlungsmaßnahmen verschärft.

In den 1970er- und 1980er-Jahren gewannen Friedens-, Umwelt- und Frauenbewegungen an Bedeutung. Aus der Umweltbewegung entstand die Partei Die Grünen. Sie zog 1983 erstmals in den Bundestag ein. Nach der Katastrophe im Kernkraftwerk Tschernobyl 1986 wurde Kernenergie in Teilen der Bevölkerung besonders kritisch gesehen.

1982 wechselte die Regierung: Der Bundestag wählte Helmut Kohl zum Bundeskanzler und löste damit Bundeskanzler Helmut Schmidt ab. Gesellschaftlicher Wandel bedeutete somit nicht nur neue Einstellungen, sondern auch Reformen, Konflikte und Veränderungen der politischen Macht.

Die Teilung von 1949 wurde durch den Mauerbau gefestigt. Am 13. August 1961 ließ die DDR-Regierung die Grenze zu den Westsektoren Berlins mit einer Mauer abriegeln. Sie wollte damit die Flucht aus der DDR in die Bundesrepublik stoppen.

Bundeskanzler Willy Brandt suchte mit seiner neuen Ostpolitik die Annäherung an die DDR und weitere östliche Staaten. Verträge sollten die Beziehungen normalisieren und Spannungen verringern. 1970 traf Brandt den DDR-Ministerpräsidenten Willi Stoph in Erfurt und anschließend in Kassel. 1973 wurden beide deutschen Staaten in die Vereinten Nationen aufgenommen, die internationale Organisation zur Zusammenarbeit von Staaten. Annäherung bedeutete zu dieser Zeit noch keine staatliche Einheit.

In der zweiten Hälfte der 1980er-Jahre verbesserten sich die Beziehungen zwischen den Supermächten USA und Sowjetunion. Der sowjetische Staatsführer Michail Gorbatschow betrieb Reformen und erklärte, dass die Sowjetunion nicht mehr in andere Staaten eingreifen werde. Das ermutigte DDR-Bürger zu Protesten. Die DDR-Führung verweigerte vergleichbare Reformen. 1989 setzten Fluchtbewegungen und Massendemonstrationen sie unter Druck. Die Friedliche Revolution bezeichnet diese Bewegung für politische Veränderungen. Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet.

Die Maueröffnung war noch nicht die staatliche Einheit. Anfang 1990 begannen darüber Gespräche zwischen den beiden deutschen Regierungen. Die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion trat am 1. Juli 1990 in Kraft. Ihr Vertrag bestimmte die Soziale Marktwirtschaft als gemeinsame Wirtschaftsordnung.

Im September 1990 stimmten die vier ehemaligen Besatzungsmächte mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag dem vereinten Deutschland zu. Es erhielt die volle staatliche Souveränität. Am 3. Oktober 1990 erfolgte die Wiedervereinigung; die DDR hörte als eigener Staat auf zu bestehen. Frühere DDR-Bürger mussten sich in der demokratischen Ordnung und Marktwirtschaft der Bundesrepublik neu orientieren. Zur Einheit gehörten also Proteste und Veränderungen in der DDR ebenso wie Verhandlungen zwischen Staaten.