Deutsche Einheit: Geschichte, Verlauf und Folgen

Die DDR war der ostdeutsche Staat und eine Diktatur unter der Herrschaft der SED. Diese Partei bestimmte die Politik. Die Bundesrepublik Deutschland war der westdeutsche Staat mit einer liberal-demokratischen Ordnung, also einer Ordnung mit demokratischer Mitbestimmung und geschützten Freiheitsrechten.

Die Krise der DDR hatte mehrere Ursachen. Ihre Staatsschulden wuchsen. Zugleich lehnte ihre Führung die Reformen ab, die der Politiker Gorbatschow in der Sowjetunion anstieß. Die Sowjetunion war eine wichtige ausländische Macht für die DDR. Die Ablehnung der Reformen isolierte die DDR zunehmend innerhalb der Gruppe sozialistischer Staaten, zu der sie gehörte. Ausreise und Protest erhöhten den Druck auf die Staatsführung.

Am 9. November 1989 öffnete sich die Berliner Mauer. Die Historiker Andreas Suter und Manfred Hettling erklären den Ablauf so: Schabowski, ein Vertreter der DDR-Führung, verkündete Reiseerleichterungen. Die Nachricht wurde als Maueröffnung verstanden. Viele DDR-Bürger strömten zu den Übergängen. Verunsicherte Grenztruppen gaben vor den Menschenmengen nach. Die Verkündung war ein unmittelbarer Auslöser; die länger bestehende Krise gehört zum Hintergrund.

Auch danach verschärften sich die Probleme. Im Januar 1990 verließen täglich zwischen 2.000 und 3.000 Menschen die DDR. Dadurch wurde es in vielen Betrieben äußerst schwierig, die Produktion aufrechtzuerhalten. Die finanzielle Not und die Ausreise trugen dazu bei, dass die Bundesregierung am 7. Februar 1990 eine Wirtschafts- und Währungsunion anbot: eine engere Verbindung der Wirtschaft und gemeinsames Geld.

Die freie Volkskammerwahl am 18. März 1990 schuf eine neue politische Grundlage für Verhandlungen. Die Volkskammer war das Parlament der DDR. Ab dem 1. Juli 1990 galt in beiden deutschen Staaten die D-Mark als gemeinsame Währung. Wirtschaftliche Not und politische Unsicherheit verstärkten den Druck zur schnellen Vereinigung. Internationale Verhandlungen klärten deren äußere Bedingungen. Am 3. Oktober 1990 trat die DDR der Bundesrepublik bei und endete als eigener Staat.

Die DDR-Führung geriet von zwei Seiten unter Druck. Viele politisch und wirtschaftlich enttäuschte Bürger wollten das Land verlassen. In der Nacht auf den 11. September 1989 öffnete Ungarn seine Grenze für DDR-Bürger. Andere wollten bleiben und die DDR demokratisch verändern. Aus Protesten gegen die gefälschten örtlichen Wahlen vom Mai 1989 entstanden Gruppen gegen die SED-Herrschaft. Die Leipziger Montagsdemonstrationen bewirkten auf friedlichem Weg ein Zurückweichen der Staatsmacht.

Die Maueröffnung zeigte, welche Wirkung das Handeln vieler Bürger haben konnte. Sie bedeutete aber noch keine staatliche Einheit. Über deren Weg mussten politische Entscheidungen getroffen werden. Bei der freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 gewann das Wahlbündnis Allianz für Deutschland. Lothar de Maizière wurde am 12. April 1990 Ministerpräsident, also Regierungschef der DDR. Seine Regierung war nun ein unverzichtbarer Verhandlungspartner der Bundesregierung. Die Wahl gab der DDR-Seite eine demokratische Grundlage für die Verhandlungen.

Die Deutschen konnten die äußeren Bedingungen der Einheit nicht allein festlegen. In den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen standen die zwei deutschen Staaten den vier Mächten Sowjetunion, USA, Großbritannien und Frankreich gegenüber. USA ist die Abkürzung für Vereinigte Staaten von Amerika. Verhandelt wurde unter anderem über Grenzen und die Zugehörigkeit des vereinigten Deutschlands zu einem militärischen Bündnis.

Die Regierung der USA unterstützte die Einheit früh. Sie verlangte die Zugehörigkeit Deutschlands zur NATO, einem Bündnis zur gemeinsamen militärischen Sicherheit. Außerdem machte sie ihre Zustimmung von der endgültigen Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als polnischer Westgrenze abhängig. Auch die übrigen Verhandlungspartner der Bundesrepublik forderten diese Anerkennung. Protest konnte die Staatsführung unter Druck setzen; eine Wahl konnte eine Regierung demokratisch stützen. Internationale Vereinbarungen erfüllten eine andere Aufgabe: Sie klärten die äußeren Bedingungen der Einheit.

Die staatliche Einheit hatte ein festes Datum: den 3. Oktober 1990. Die DDR bestand danach nicht mehr als eigener Staat. Der gesellschaftliche Wandel war am 3. Oktober 1990 nicht abgeschlossen. Mit Transformation ist hier die tiefgreifende Veränderung von Politik, Wirtschaft und Alltag gemeint.

Ehemalige DDR-Bürger mussten sich in der liberal-demokratischen Ordnung der Bundesrepublik neu orientieren. Auch die Wirtschaft änderte sich: An die Stelle der Planwirtschaft, in der der Staat die Wirtschaft lenkte, trat die Marktwirtschaft. Die Menschen mussten eingeübte Gewohnheiten aufgeben und neue Regeln lernen. Preise sollten sich frei bilden; staatliche Betriebe sollten private Eigentümer erhalten.

Eine wichtige Rolle spielte die Treuhandanstalt, eine Einrichtung für den Umbau der staatlichen DDR-Betriebe. Sie sollte Betriebe verkaufen, wirtschaftlich erneuern oder stilllegen. Für den Übergang einer Planwirtschaft zur Marktwirtschaft fehlten Vorerfahrungen. Der Umbau erfolgte unter Zeitdruck. Eine sorgfältige Bestandsaufnahme der ostdeutschen Wirtschaft ging ihm nicht voraus; dafür fehlte die Zeit.

Bereits ab dem 1. Juli 1990 war die D-Mark das gemeinsame Geld. Laufende Einkommen und Renten wurden im Verhältnis 1:1 umgestellt. Sparguthaben und Schulden wurden generell im Verhältnis 2:1 umgestellt. Für private Sparguthaben gab es jedoch nach Alter gestaffelte Ausnahmen mit einer Umstellung von 1:1. Zur Verbindung beider Wirtschaften gehörte auch die Sozialunion: Die sozialen Sicherungssysteme der Bundesrepublik wurden auf die DDR übertragen. Das sollte angesichts der großen Veränderungen neuen sozialen Halt geben.

Trotzdem gingen unmittelbar nach der Wende viele Arbeitsplätze verloren. Sozialleistungen wie der Anspruch auf einen Kinderkrippenplatz wurden abgebaut. Bei zahlreichen Menschen nahm die Enttäuschung über unerfüllte Hoffnungen zu. Einige ehemalige DDR-Bürger empfanden ihre eigene Lebensgeschichte als abgewertet und sich selbst als zweitklassig. Staatliche Einheit bedeutete deshalb weder sofortige Zufriedenheit noch gleiche Alltagserfahrungen.

Ein historisches Urteil braucht einen Maßstab und Belege. Beim Tempo der Vereinigung kannst du etwa fragen: Wie dringend waren Entscheidungen? Wie viel Zeit blieb für Vorbereitung und Mitbestimmung? Unterscheide dabei ein Sachurteil über die damaligen Möglichkeiten von einem Werturteil, bei dem du etwa Freiheit oder soziale Sicherheit als Maßstab nutzt.

Für ein schnelles Vorgehen sprach die schwere wirtschaftliche und politische Krise der DDR. Richard Schröder, Vorsitzender der Abgeordnetengruppe der ostdeutschen Sozialdemokraten, befürwortete eine schnelle Währungsunion. Er wollte den Weg zur Einheit unumkehrbar machen. Er begründete seine Haltung auch damit, dass ungewiss war, wie lange Gorbatschow seine politische Stellung behalten würde. Das war eine damalige Einschätzung der politischen Chancen, keine Gewissheit über die Zukunft.

Andere Beteiligte setzten einen anderen Schwerpunkt. Weite Teile der DDR-Bürgerrechts- und Oppositionsbewegung, die westdeutsche Linke, die Grünen und viele Sozialdemokraten wollten eine neue gemeinsame Verfassung und eine Volksabstimmung darüber. Tatsächlich erfolgte die Einheit durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nach dem damaligen Artikel 23 des Grundgesetzes, der westdeutschen Verfassung. Der schnelle Einigungsweg ließ keinen Raum für die Aushandlung, öffentliche Debatte und Abstimmung einer neuen gesamtdeutschen Verfassung.

Auch die Folgen musst du abwägen. Zur Einheit gehörten das Ende der SED-Diktatur und der Übergang zu einem demokratischen deutschen Nationalstaat. Zugleich belasteten Arbeitsplatzverluste und neue Anforderungen viele Menschen. Der schnelle Wirtschaftsumbau ließ wenig Zeit für eine sorgfältige Untersuchung der Betriebe. Daraus folgt aber nicht, dass jeder Arbeitsplatzverlust allein durch das Tempo verursacht wurde: Die Wirtschaft befand sich bereits vorher in einer schweren Krise.

Ein begründetes Sachurteil könnte deshalb lauten: Angesichts der wirtschaftlichen Not und der als unsicher wahrgenommenen politischen Chancen war schnelles Handeln nachvollziehbar. Es begrenzte aber die Vorbereitung des Wirtschaftswechsels und die Beratung über eine neue Verfassung. Wie du Freiheit, Beteiligung und soziale Sicherheit gewichtest, musst du in deinem Werturteil offenlegen.