Demokratiegeschichte: Rechte und Wendepunkte

Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. Menschen wirken an politischen Entscheidungen mit, etwa durch Wahlen oder eigene Abstimmungen. In heutigen Demokratien gehören freie Wahlen, geschützte Rechte und die Kontrolle der Regierung zusammen. Ein Parlament ist eine Versammlung von Volksvertretern, die über Gesetze entscheidet.

Menschen hatten und haben unterschiedliche Interessen. Sie streiten zum Beispiel darüber, wer wählen darf und wie viel Macht eine Regierung haben soll. Rechte können ausgeweitet, aber auch eingeschränkt werden. Demokratiegeschichte ist deshalb offen: Ein erreichter Fortschritt bleibt nicht von selbst erhalten.

Auch die Bezeichnung eines Staates beweist wenig. In einer Republik soll die Macht im Staat vom Volk ausgehen, nicht von einem Monarchen, also einem König oder Kaiser. Trotzdem kann eine Republik eine Demokratie oder eine Diktatur sein. In einer Diktatur herrscht ein Einzelner, eine Gruppe oder eine Partei mit Gewalt und ohne wirksame Begrenzung der Macht.

Ein Beispiel für einen demokratischen Fortschritt bieten die Vereinigten Staaten von Amerika, kurz USA: Dort gelang 1800/01 erstmals ein Regierungswechsel durch eine Präsidentschaftswahl in einem System mit gewählten Volksvertretern. Bei dieser Wahl geht es um das Amt des Präsidenten, der die Regierung leitet. Ein Wechsel der Regierung konnte also durch eine Wahl erfolgen.

Ein Wendepunkt verändert die Richtung einer Entwicklung. Dabei musst du genau unterscheiden: Wurde ein Recht versprochen, tatsächlich eingeführt oder wieder beseitigt?

In Frankreich sah die Verfassung von 1793 allgemeines Wahlrecht und direkte Mitbestimmung vor. Eine Verfassung legt die Regeln der Herrschaft sowie Rechte und Pflichten fest. Die französische Verfassung von 1793 trat jedoch nicht in Kraft, weil die politische Gruppe der Jakobiner eine Diktatur errichtete. Deren Herrschaft schränkte Bürgerrechte ein, also Rechte der Bürger gegenüber dem Staat. Besondere Gerichte der Revolution verurteilten Zehntausende zum Tod.

In Russland zwang ein großer Streik den Zaren, also den russischen Kaiser, 1905 zu einem Versprechen: Er kündigte Freiheitsrechte und eine gewählte Versammlung an, die Gesetze beschließen sollte. In Deutschland wurde 1918 die Republik ausgerufen. In der Schweiz erhielten Frauen 1971 das Wahlrecht.

1989/90 endete die Diktatur der herrschenden Partei in der Deutschen Demokratischen Republik, kurz DDR, dem damaligen ostdeutschen Staat. Durch das Ende dieser Diktatur und die Vereinigung entstand ein vereintes demokratisches Deutschland. Die Bundesrepublik Deutschland hatte bereits eine demokratische Ordnung. Die Beispiele zeigen unterschiedliche Wendepunkte: ein nicht verwirklichtes Vorhaben, versprochene Rechte, eine neue Staatsform, erweitertes Wahlrecht und das Ende einer Diktatur.

Um Demokratie zu untersuchen, helfen dir drei Fragen. Erstens: Was wird gefordert oder versprochen? Das ist der politische Anspruch. Zweitens: Welche Regeln und Einrichtungen sollen diesen Anspruch sichern? Dazu gehören eine Verfassung, ein Parlament und unabhängige Gerichte. Drittens: Wer kann tatsächlich mitwirken? Das ist die Frage nach der wirklichen Teilhabe.

In der Schweiz kannst du diese Unterschiede erkennen. Der Anspruch direkter Mitbestimmung lautet: Das Volk entscheidet selbst über politische Fragen. Seit 1874 gab es auf der Ebene des ganzen Staates die Möglichkeit, über Bundesgesetze abzustimmen. Bundesgesetze sind Gesetze für die ganze Schweiz. 1891 kam ein weiteres Recht hinzu: Das Volk konnte Änderungen der Verfassung auch gegen den Willen von Parlament und Regierung beschließen.

Diese geregelten Abstimmungen sicherten Möglichkeiten zur Mitbestimmung. Doch bis zur Einführung des Frauenwahlrechts 1971 waren diese Rechte allein der männlichen Bevölkerung vorbehalten. Die vorhandenen Regeln bedeuteten also nicht, dass Frauen schon mitentscheiden durften. Du musst sowohl die Regeln als auch den Kreis der Berechtigten prüfen.

Ein begründetes Urteil beantwortet eine Frage mit überprüfbaren Gründen. Frage zum Beispiel: Konnten nach einer Veränderung mehr Menschen mitentscheiden? Oder konnten sie die Regierung besser kontrollieren? Nenne zuerst deinen Maßstab, dann eine passende Tatsache und schließlich dein Urteil. Prüfe auch, wo Grenzen blieben.

Für die Schweiz lässt sich die neue Möglichkeit von 1891 so beurteilen: Das Volk konnte Änderungen der Verfassung auch gegen den Willen von Parlament und Regierung beschließen. Gemessen an den Möglichkeiten direkter Mitbestimmung war das ein Fortschritt. Bis zum Frauenwahlrecht 1971 standen diese Beteiligungsrechte jedoch allein der männlichen Bevölkerung zu. Es war deshalb ein begrenzter Fortschritt.

Ein anderer Maßstab ist, wie stark eine Gruppe tatsächlich unter den gewählten Volksvertretern vertreten ist. Das Recht der Frauen, zu wählen und selbst gewählt zu werden, führte nicht zu gleich starker Vertretung. Im deutschen Reichstag und im Bundestag lag der Frauenanteil bis 1986 stets unter zehn Prozent. Das waren beziehungsweise sind Parlamente in Deutschland.

Die Zahl zeigt eine Grenze der tatsächlichen Vertretung. Sie beweist aber nicht, dass Frauen damals kein Wahlrecht hatten. Ein Urteil muss daher genau sagen, was eine Tatsache belegt: Ein Recht zu erhalten und es in politischem Einfluss wiederzufinden sind unterschiedliche Dinge.