Ostsee-Netzwerk – einfach erklärt

Zweck und Bedeutung des Ostsee-Netzwerks

Das Ostsee-Netzwerk ist eine 2010 vorgestellte Initiative des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland (EBD), seines institutionellen Partners Auswärtiges Amt (AA) und der Handelskammer Hamburg (HK). Es soll das Interesse der deutschen Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft am Ostseeraum neu beleben und dessen Bedeutung dauerhaft stärker in der deutschen und europäischen Politik verankern.

Nach Ansicht von EBD und HK werden die wirtschaftliche Dynamik und die Bedeutung des Ostseeraums für Deutschland und die europäische Integration noch immer unterschätzt. Besonders im politischen Berlin soll deshalb mehr Aufmerksamkeit für die Region entstehen. Das Netzwerk sieht im Ostseeraum ein hohes Wachstumspotenzial und eine starke Kraft zur europäischen Integration.

Die Ostsee hat neun Anrainerstaaten, von denen alle außer Russland der EU angehören. In der Region leben rund 147 Millionen Menschen. Während der damaligen Wirtschaftskrise zeigten die Ostseeanrainer trotz harter Einbußen nach Einschätzung der Initiative ein besseres Krisenmanagement als die von hoher Staatsverschuldung betroffenen Länder des Mittelmeerraums. Die Regierungen im Ostseeraum gingen wirtschaftliche Reformen demnach pragmatisch an.

Politischer Hintergrund und EU-Strategie

Durch die EU-Erweiterung von 2004 wurde die Ostsee nahezu zu einem Binnenmeer der Europäischen Union. Im Dezember 2007 forderten die EU-Mitgliedstaaten die Europäische Kommission auf, bis Juni 2009 eine „EU-Strategie für den Ostseeraum“ vorzulegen. Ende Oktober 2009 verabschiedete der Europäische Rat in Brüssel eine gemeinsame Strategie, um der gewachsenen Bedeutung der Region Rechnung zu tragen.

Die Strategie verfolgt vier Hauptziele:

Der Zustand der Umwelt soll verbessert werden. Die Ostsee gilt als größtes Brackwasser-Ökosystem der Welt; Brackwasser ist eine Mischung aus Salz- und Süßwasser. Besonders wichtig sind der Schutz der biologischen Vielfalt und eine bessere Risikoprävention.
Der Wohlstand soll durch eine ausgewogene wirtschaftliche Entwicklung steigen. Dazu gehören die Förderung von Innovationen in kleinen und mittleren Unternehmen sowie die vollständige Umsetzung des EU-Rechts, insbesondere der Regeln des europäischen Binnenmarkts.
Die Region soll für Bewohner, Arbeitskräfte und Touristen zugänglicher und attraktiver werden. Dafür werden bessere Verkehrsverbindungen und mehr Energiesicherheit benötigt, etwa durch verbundene Stromnetze und Gaspipelines.
Die Sicherheit soll wachsen, beispielsweise durch eine stärkere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Rahmen des Europäischen Polizeiamts Europol.

Außerdem sollte sich eine deutlichere gemeinsame Identität des Ostseeraums entwickeln, ähnlich wie im Mittelmeerraum. Die praktische Zusammenarbeit mit Russland war ebenfalls vorgesehen, da Russland der einzige Ostseeanrainer außerhalb der EU ist. Auch andere Nicht-EU-Länder bekundeten Interesse an der Strategie.

Studie, Themen und Zusammenarbeit

Kernstück der Initiative ist eine makroökonomische Studie über die wirtschaftliche Bedeutung des Ostseeraums innerhalb der EU. Sie wird unter wissenschaftlicher Leitung des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI) durchgeführt. Eine makroökonomische Untersuchung betrachtet die wirtschaftliche Entwicklung einer ganzen Region. Die Studie soll zeigen und fördern, inwiefern die Integration des Ostseeraums als Vorbild für die EU dienen kann.

Sie behandelt neben historischen und kulturellen Zusammenhängen vor allem vier Themen: die Bedeutung des Handels mit dem „Mare Balticum“, also der Ostsee, Demografie und Arbeitsmarktintegration, den Ostseeraum als Innovationsraum sowie Städte als Impulsgeber der regionalen Entwicklung. Darüber hinaus beschreibt sie zukünftige Herausforderungen und mögliche Handlungsstrategien. Diese sollen zur Verbesserung der Arbeitsmärkte und zur Verringerung des Fachkräftemangels beitragen. Ein weiterer Schwerpunkt ist das Potenzial für einen wissensbasierten Strukturwandel, also für wirtschaftliche Veränderungen, die besonders auf Wissen und Innovation beruhen.

Am 3. März 2011 diskutierten Interessenvertreter in Berlin den ersten Themenbereich der Studie. Dabei wurde festgestellt, dass die wirtschaftliche Bedeutung des Ostseeraums auf EU-Ebene häufig noch zu wenig beachtet werde. Als Stärken galten gut ausgebildete Fachkräfte und ein hohes Innovationspotenzial. Zugleich wurde betont, dass die Region wirtschaftlich unterschiedlich entwickelt sei und sowohl besonders erfolgreiche Länder als auch Nachzügler umfasse. Deshalb müsse sie homogener werden.

Mit der Studie sollte zugleich ein Partnerschaftsnetzwerk aus Unternehmen, Institutionen und Verbänden entstehen. Diese Akteure sollten Potenziale und Herausforderungen früh erkennen und die Entwicklung der Region nachhaltig mitgestalten. Veranstaltungsreihen und Hintergrundgespräche sollten Politik, Wirtschaft und Gesellschaft miteinander vernetzen.