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Omnibus für Direkte Demokratie

Die OMNIBUS für Direkte Demokratie gemeinnützige GmbH (kurz OMNIBUS; von lateinisch omnibus = „für alle“ und dem Fahrzeug Omnibus) ist eine Bürgerinitiative …

Inhalt3 Abschnitte
  1. 1. Gegenstand und Ziel
  2. 2. Politische Arbeit und Organisation
  3. 3. Prägende Impulse und Bezugspunkte

Gegenstand und Ziel

Die OMNIBUS für Direkte Demokratie gemeinnützige GmbH, kurz OMNIBUS, ist eine Bürgerinitiative in der Rechtsform einer gGmbH. Sie wurde 1987 gegründet, hat ihren Sitz in Hattingen und arbeitet schwerpunktmäßig für die Direkte Demokratie. Ihr Motto lautet „für alle, mit allen, durch alle“.

Der OMNIBUS fährt seit 1987 mit einem als Kunstwerk gestalteten Omnibus durch Deutschland und Europa. Er hält auf Marktplätzen, um mit Menschen über Direkte Demokratie durch Volksabstimmung zu sprechen. Die Initiative versteht sich als Forschungs- und Entwicklungsunternehmen der Direkten Demokratie. Ihr Ziel ist es, Instrumente zu schaffen, mit denen jeder Einzelne auf allen Ebenen Verantwortung für die Gestaltung des Gemeinwesens übernehmen kann.

Politische Arbeit und Organisation

Der OMNIBUS unterstützt verschiedene Formen direkter Beteiligung. Auf kommunaler Ebene begleitet er Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Auf Länderebene unterstützt er Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide. Außerdem setzt sich die Initiative nach dem Vorbild der dreistufigen Volksgesetzgebung für die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen ein.

Die fortwährende Arbeit für bundesweite Volksabstimmungen ist ein Hauptprojekt des OMNIBUS. Daneben verfolgt die Organisation weitere Vorhaben, zum Beispiel zum Bedingungslosen Grundeinkommen.

Nach eigenen Angaben erhält die OMNIBUS für Direkte Demokratie gGmbH keine Fördermittel vom Staat oder aus der Wirtschaft. Die Finanzierung erfolgt über einen Fördererkreis von etwa 3000 Personen sowie über Spenden und Stiftungsförderungen. Gesellschafter sind Brigitte Krenkers und Johannes Stüttgen. Stüttgen war langjähriger Mitarbeiter und Meisterschüler des Künstlers Joseph Beuys.

Prägende Impulse und Bezugspunkte

Ein wichtiger Impuls für die Initiative war Joseph Beuys. Er gründete 1971 in Düsseldorf die „Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung“. Bei der documenta 5 in Kassel fanden 1972 über 100 Tage Gesprächsrunden mit Besuchern sowie wichtigen Vertretern aus Kultur, Politik und Wirtschaft statt. Dabei wurde über „Direkte Demokratie“ und die „Soziale Plastik“ diskutiert. Beuys brachte den Begriff „Volksabstimmung“ aus dem Bereich der Kunst in die öffentliche Diskussion und bezeichnete die Gestaltung des Gemeinwesens als größte gemeinsame Herausforderung in einer Demokratie.

Als Literaturhinweis nennt der Artikel die Flensburger Hefte 24: „1789–1989 Direkte Demokratie“. Der Band enthält unter anderem Interviews mit Hans Peter Bull, Heiko Hoffmann, Gerald Häfner und Joseph Beuys sowie Beiträge zum Kunstwerk Omnibus für Direkte Demokratie; er umfasst 226 Seiten und erschien 1989.

Eine der OMNIBUS nahestehende Organisation ist Mehr Demokratie e. V.

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