Kaiserliche Botschaft

Kern und Anlass

Die Kaiserliche Botschaft, auch Kaiser-Botschaft oder Kaiserliche Sozialbotschaft genannt, war eine von Kaiser Wilhelm I. stammende Regierungserklärung. Reichskanzler Otto von Bismarck verlas sie am 17. November 1881 zur Eröffnung des 5. Deutschen Reichstags im Königlichen Schloss zu Berlin.

Sie setzte die deutsche Sozialgesetzgebung fort, nachdem ein erster Entwurf zur Unfallversicherung im Reichstag gescheitert war. Ihr Kern war das Programm, die arbeitende Bevölkerung, besonders Industriearbeiter, gegen die wichtigsten sozialen Risiken abzusichern: Betriebsunfälle, Krankheit sowie Alter und Invalidität.

Inhalt und politische Bedeutung

Die Botschaft erklärte, soziale Probleme sollten nicht ausschließlich durch die Unterdrückung sozialdemokratischer Ausschreitungen, sondern ebenso durch die positive Förderung des Wohles der Arbeiter gelöst werden. Als Ziel nannte sie neue und dauerhafte Sicherheiten für den inneren Frieden sowie eine bessere Unterstützung hilfsbedürftiger Menschen.

Zunächst sollte der frühere Entwurf einer Versicherung gegen Betriebsunfälle wegen der Beratungen im Reichstag überarbeitet und erneut eingebracht werden. Ergänzend war eine einheitliche Organisation der gewerblichen Krankenkassen vorgesehen. Auch Menschen, die durch Alter oder Invalidität erwerbsunfähig wurden, sollten gegenüber der Gemeinschaft einen begründeten Anspruch auf ein höheres Maß staatlicher Fürsorge erhalten.

Die Botschaft führte außerdem das Prinzip der Selbstverwaltung ein. Dabei werden Sozialversicherungsträger nicht ausschließlich durch den Staat geleitet, sondern in einer eigenständigen Organisationsform verwaltet; dieses Prinzip besteht dort bis heute fort. Die geplante Fürsorge sollte durch den engeren Anschluss an die „realen Kräfte“ des Volkslebens und deren Zusammenfassung in korporativen Genossenschaften unter staatlichem Schutz und staatlicher Förderung ermöglicht werden. Zugleich betonte die Botschaft, dass dafür erhebliche Mittel nötig seien.

Die Botschaft wurde vermutlich auch erlassen, um den inneren Frieden angesichts wachsender Arbeiterproteste zu sichern. Die rasche technische und wirtschaftliche Entwicklung hatte viele Arbeiter von Ausbeutung und Armut bedroht. Nach Jürgen Osterhammel gehörte zu Bismarcks Zielen außerdem, die autonom verwalteten Hilfskassen der Arbeiterbewegung zu schwächen.

Gedenkstein am Kyffhäuserdenkmal

Zur Erinnerung an die Kaiserliche Botschaft errichtete der Verband der Vereine Deutscher Studenten im Jahr 1896 am Kyffhäuserdenkmal bei Bad Frankenhausen den Botschaftsgedenkstein.