Doha-Runde

Kern und Bedeutung

Die Doha-Runde, auch Doha-Entwicklungsagenda (englisch Doha Development Agenda, DDA), war ein Arbeits- und Verhandlungspaket der Welthandelsorganisation WTO. Es wurde 2001 auf der vierten WTO-Ministerkonferenz in Doha beschlossen und sollte ursprünglich bis 2005 abgeschlossen werden. Das Programm umfasste formelle Verhandlungen und Analyseaufträge zu einzelnen Handelsthemen.

Die Runde war besonders wichtig, weil sie ausdrücklich Probleme der Entwicklungsländer berücksichtigen sollte. Diese leisteten nach dem Stand von 2001 etwa 29 % des Welt-Exports. Viele ärmere und wirtschaftlich schwächere Staaten wollten bessere Chancen im Welthandel erhalten, vor allem durch faireren Zugang zu Märkten der Industrieländer.

Ein Abschluss kam bisher nicht zustande. Grund dafür waren unterschiedliche Interessen der WTO-Mitglieder, vor allem zwischen Industrieländern, Schwellenländern und Entwicklungsländern. Regierungs- und Wirtschaftsvertreter bedauerten das Scheitern, weil eine Einigung ein um bis zu 100 Milliarden US-Dollar höheres Welthandelsvolumen bringen sollte, von dem größtenteils Entwicklungsländer profitieren würden. Eine spätere Studie von 2011 nannte sogar ein mögliches zusätzliches Handelsvolumen von 360 Milliarden Dollar pro Jahr. 2016 galt der Versuch als gescheitert.

Zentrale Streitpunkte

Ein Hauptproblem war der Agrarhandel. Entwicklungsländer forderten besseren Marktzugang für ihre landwirtschaftlichen Produkte in Industrieländern. Dazu sollten Importquoten und Zölle abgebaut werden. Außerdem sollten Subventionen im Agrarsektor der Industriestaaten reduziert werden. Subventionen sind staatliche Unterstützungen, die Produzenten Vorteile verschaffen können.

Ein weiterer Streitpunkt war das geistige Eigentum, besonders das Patentrecht bei Medikamenten. Patente schützen Erfindungen und geben Herstellern zeitlich begrenzte exklusive Rechte. Befürworter betonten, dass Patente Forschung und Entwicklung fördern. Kritiker verwiesen darauf, dass Medikamente für Entwicklungsländer dadurch oft zu teuer werden. Die Industrieländer, besonders die USA, wollten eine eng begrenzte Öffnung des Patentschutzes. Einige Entwicklungsländer wollten notwendige Medikamente auch ohne Beachtung des Patentschutzes herstellen und vertreiben können. Außerdem wollten sie verhindern, dass Konzerne aus Industriestaaten traditionelles Wissen ihrer Bevölkerung patentieren.

Diskutiert wurden auch Sonderregelungen für Entwicklungsländer. Neue Verpflichtungen sollten erst gelten, wenn alte erfüllt sind. Außerdem sollten schwächere Staaten schrittweise integriert werden. Als weitere Problemfelder nennt der Artikel das Agreement on Textiles and Clothing (ATC), Standardisierung, TRIPS als Abkommen zum geistigen Eigentum und die Zollwertbestimmung.

Teilnahme und WTO-Strukturen

Ein institutionelles Problem der Doha-Runde war, dass nur wenige WTO-Mitglieder aktiv beteiligt waren. Auf der einen Seite stand die Quad-Gruppe aus USA, EU, Japan und Kanada. Daneben nahmen nur etwa 30 weitere Staaten aktiv teil, darunter Schwellenländer wie Mexiko, Brasilien, Argentinien, Südafrika, Ägypten, Indien, Südkorea, die Philippinen und Thailand.

Die Mehrheit der WTO-Mitglieder konnte wegen Finanz- und Kapazitätsproblemen kaum teilnehmen. Kapazitätsprobleme bedeuten hier vor allem fehlende Fachleute, Geld und Verwaltungsmöglichkeiten. Weil die Unterstützung dieser Mitglieder trotzdem nötig war, richtete die WTO den Global Trust Fund ein. Dieser Fonds sollte Entwicklungsländern technische Hilfe geben, damit sie aktiv am Welthandel teilnehmen können.

Die Doha Development Agenda sollte bis Januar 2005 unter anderem Landwirtschaft, Dienstleistungen und Marktzugang zugunsten der Entwicklungsländer liberalisieren. Liberalisierung bedeutet hier, Handelsbeschränkungen wie Zölle, Quoten oder andere Zugangshürden abzubauen.

Verlauf bis zum Stillstand

Nach dem Start in Doha 2001 brachte die Ministerkonferenz in Cancún im September 2003 keine Annäherung. Danach wurde die Doha-Runde unterbrochen. Im Juli 2004 wurden die Verhandlungen in Genf wieder aufgenommen. Vom 13. bis 18. Dezember 2005 folgte die Ministerkonferenz in Hongkong. In den Nachverhandlungen kam es wieder zu einer Blockade, weshalb WTO-Generaldirektor Pascal Lamy im Juli 2006 empfahl, die Verhandlungen bis auf weiteres auszusetzen.

Im Februar 2007 wurden die Gespräche erneut aufgenommen. Im April 2007 legte der Vorsitzende der Agrar-Verhandlungsgruppe ein neues Diskussionspapier zum besonders umstrittenen Agrarhandel vor. Die Handelsminister der wichtigsten Verhandlungspartner, die sogenannten G6 aus EU, USA, Brasilien, Indien, Japan und Australien, verständigten sich am 12. April 2007 in Neu-Delhi auf das Ziel, die Doha-Runde bis Ende 2007 abzuschließen. Das gelang nicht.

Im Juli 2008 fand ein weiteres Treffen in Genf statt. Pascal Lamy nannte als Hauptziel eine Senkung der Zölle und Agrarsubventionen. EU-Handelskommissar Peter Mandelson forderte nach Medienberichten außerdem eine Marktöffnung der Schwellenländer für Industriegüter. Nach neun Tagen wurden die Gespräche am 29. Juli 2008 ergebnislos abgebrochen. Zwar gab es laut Artikel eine Einigung in 18 von 20 Verhandlungspunkten, doch die Runde scheiterte an unvereinbaren Positionen bei einem verbleibenden Punkt der Agrarpolitik.

Bis Juni 2016 wurde kein Abschluss erreicht. Der Grundkonflikt blieb bestehen: Die USA bestanden auf deutlich verbessertem Marktzugang in Brasilien, China und Indien im Agrar- und Industriegüterbereich über das bereits 2008 vereinbarte Maß hinaus; die Schwellenländer waren ohne zusätzliche substantielle Gegenleistungen der USA nicht zu weiteren Zugeständnissen bereit. Pascal Lamy berichtete im Mai 2012 dem Allgemeinen Rat der WTO, dass der Doha-Prozess fortgesetzt werden solle. Nachdem auch die WTO-Ministerkonferenzen 2013 und 2015 keine Einigung brachten, strebten entwickelte Staaten an, die Doha-Runde abzubrechen, damit sich die WTO aktuellen Klima- und Rohstoff-Themen zuwenden könne.

Bilateralität, Kooperation und Reformbedarf

Der Artikel stellt die Doha-Runde auch in den Zusammenhang einer möglichen Reform der WTO. Reformen werden als notwendig beschrieben, weil sonst Regionalismus und Bilateralismus gestärkt werden. Regionalismus meint Handelsabkommen innerhalb bestimmter Regionen; Bilateralismus meint zweiseitige Verträge zwischen zwei Partnern. Ziel von Reformen wäre eine stärkere Autorität internationaler Regeln, also von Prinzipien und Abkommen. Ein besonderes Problem liegt in der Streitschlichtung.

Die WTO entstand aus der Entwicklung des GATT. Das General agreement on tariffs and trade trat 1948 mit dem Ziel in Kraft, weltweit Freihandel zu fördern, zunächst vor allem im Warenhandel und mit Ausnahme textiler Waren. Die Uruguay-Runde von 1986 bis 1994 leitete das Zeitalter der World Trade Organization ein. Die WTO erhielt unter anderem einen Ministerrat, einen Allgemeinen Rat, verschiedene Gremien und Ausschüsse, ein ständiges Sekretariat in Genf und eine Schiedsstelle für Beschwerden und Klagen von Mitgliedsländern.

Der Artikel betont, dass Industrieländer wegen starker Lobbygruppen und ausreichender Finanzmittel besser mit dem umfangreichen WTO-Regelwerk umgehen können. Wirtschaftlich schwache Länder haben oft nicht die Ressourcen, um Klagen wirksam zu führen. Außerdem können Industrieländer längere Klagewege eher aushalten und Strafen in Kauf nehmen, wenn der Gewinn durch Regelüberschreitungen höher ist als mögliche Strafzölle.

Bei bilateralen und regionalen Abkommen wird angenommen, dass bald 50 % des Warenhandels nach solchen Abkommen ausgetauscht werden. Besonders aktiv seien die USA, Südkorea, Australien, Japan und die EU. Nachteile für die WTO sind laut Artikel, dass Regeln möglich werden, für die es in der WTO keine Mehrheit gäbe, dass starke Partner ihre Bedingungen durchsetzen und dass Personal in Entwicklungsländern eher für Vertragsverhandlungen als für WTO-Arbeit eingesetzt wird. Zudem können beim Zoll zusätzliche Kosten entstehen, weil der Ursprung von Waren zur Zollsenkung nach Handelsvertrag festgestellt werden muss.

Kooperation sollte helfen, umstrittene Themen voranzubringen. Dazu gehörten die Singapur-Themen: Investitionen, Wettbewerbspolitik, öffentliche Beschaffung und Handelserleichterungen. Diese Themen hätten die Zuständigkeit der WTO stark erweitert und waren am Scheitern der Cancún-Konferenz beteiligt. Weitere Ziele waren Einigungen zum Investitionsschutz im Ausland, zu geistigem Eigentum, zum öffentlichen Beschaffungswesen und eine stärkere Einbeziehung der Entwicklungsländer in Entscheidungsabläufe.

China und erwarteter Nutzen

Zur Volksrepublik China enthält der Artikel einen Abschnitt, der ausdrücklich als nicht hinreichend belegt markiert ist. Nach Angaben des ehemaligen chinesischen Handelsministers Bo Xilai sollte die Doha-Runde gestärkt werden, weil China die Entwicklungsländer aktiv unterstützen werde. Genannt werden als Vorleistungen Chinas eine Senkung der Importzölle von 50 % im Jahr 1990 auf 15,3 % im Jahr 2001, die Beseitigung von Exporthindernissen und große Kapitalinvestitionen.

Als Vorteile Chinas für den Welthandel nennt der Artikel ein geringes Lohnkosten-Niveau und zugleich ein breites Sortiment know-how-intensiver Güter durch Lizenznahme. China wird damit als Beispiel für Vorteile der WTO gegenüber bilateralen Verträgen dargestellt.

Der mögliche Nutzen der Doha-Runde wurde auch im Copenhagen Consensus bewertet, einer alle vier Jahre stattfindenden Konferenz führender Ökonomen. Dort kam das Kosten-Nutzen-Verhältnis der angestrebten Vereinbarungen zuletzt 2008 im Vergleich mit anderen Lösungen globaler Probleme auf den zweiten Platz von 30. Nach der im Artikel genannten Studie von 2011 könnte das Abkommen ein zusätzliches Handelsvolumen von 360 Milliarden Dollar pro Jahr ermöglichen.