Código Civil (Chile)

Grunddaten und Bedeutung

Das Chilenische Zivilgesetzbuch, der Código Civil de Chile, ist das zentrale Gesetzbuch des chilenischen Zivilrechts. Es wurde 1855 von Andrés Bello, einem Philosophen und Völkerrechtler, ausgearbeitet und trat am 1. Januar 1857 in Kraft. Es regelt das gesamte chilenische Zivilrecht und gilt in Chile bis heute, allerdings in vielfach geänderter Form.

Das Gesetzbuch ist für die Rechtsgeschichte Lateinamerikas besonders wichtig, weil es eine der frühesten und bis heute wegweisenden Kodifikationen der Region ist. Eine Kodifikation ist die systematische Zusammenfassung eines Rechtsgebiets in einem Gesetzbuch. Bellos Entwurf war die erste spanischsprachige Kodifikation mit einem eigenen Profil, das nicht einfach von europäischen Vorbildern wie dem französischen Code civil abhängig war.

Entstehung und Verbreitung

Andrés Bello arbeitete mehr als 20 Jahre an dem Entwurf. Im Jahr 1855 übergab er ihn dem chilenischen Präsidenten Manuel Montt Torres. Dieser legte den Entwurf dem Nationalkongress zur Verabschiedung vor.

Der Código Civil de Chile wurde in mehreren lateinamerikanischen Staaten umfassend rezipiert, also übernommen oder als Vorbild genutzt. In Ecuador, Kolumbien und El Salvador wurde er zum Teil fast wörtlich übernommen. Wegen seiner frühen Entstehung und seiner starken Wirkung gilt er als wichtige Quelle für die Rechtsvergleichung, also den Vergleich verschiedener Rechtssysteme.

Rechtsphilosophie und Territorialitätsprinzip

Bello wird als Vertreter einer positivistischen Rechtsphilosophie beschrieben. Positivismus bedeutet hier, dass das Gesetz als einzige Rechtsquelle gilt: Es soll umfassend sein und ausschließlich gelten. Nach dieser Vorstellung entsteht Recht vor allem durch gesetzliche Regelung, nicht durch andere Quellen.

Eine wichtige Besonderheit des Código Civil ist das konsequent durchgehaltene Territorialitätsprinzip. Dieses Prinzip stellt den räumlichen Bezug zum Staat in den Mittelpunkt. Der chilenische Código Civil will alle Sachverhalte erfassen, die eine räumliche oder persönliche Beziehung zu Chile haben. Dieses Denken prägte ausgehend von Chile auch andere lateinamerikanische Rechtsordnungen mehr oder weniger stark.

Geltungsbereich des chilenischen Rechts

Nach dem im Artikel beschriebenen Verständnis unterwirft der Código Civil alle Einwohner Chiles dem chilenischen Recht, einschließlich der Ausländer. Ebenso gelten die Regeln für alle Sachen im chilenischen Staatsgebiet, sowohl Mobilien als auch Immobilien. Mobilien sind bewegliche Sachen, Immobilien unbewegliche Sachen wie Grundstücke oder Gebäude.

In familien- und personenstandsrechtlichen Angelegenheiten beansprucht das Gesetzbuch sogar Geltung für Chilenen im Ausland. Ausländisches Recht hat nach dieser Sichtweise nur für Ausländer im Ausland Bedeutung. Die Anwendung des Heimatrechts von Ausländern innerhalb Chiles ist dem chilenischen Recht grundsätzlich fremd. Das Kollisionsnormensystem, also die Regeln darüber, welches nationale Recht bei internationalen Bezügen gilt, bleibt dadurch einseitig.